Rechtsstaatlichkeit Archive

Nach Polizeischüssen auf Messerangreifer

Problemfeld „Zeuge“

18. August 2017 veröffentlicht von Hardy Prothmann Leave a Comment

Mannheim/Rhein-Neckar, 18. August 2017. (red/pro) Am Donnerstagvormittag kam es zum Schusswaffengebrauch durch Polizeibeamte gegen einen Mann, der diese im Laufe einer Kontrolle mit einem Messer attackiert haben soll. Die Schussabgabe soll notwendig geworden sein, nachdem der Einsatz von Pfefferspray und Schlagstock den Mann nicht habe aufhalten können. Und reflexartig gibt es Äußerungen von Leuten, die alles mögliche wissen wollen, aber keine Ahnung haben. Viele Medien suchen nach "Zeugen" und … [Read more...]

Verwaltungsgerichte komplett überlastet - alle nicht dringlichen Verfahren dauern damit länger an

Zahl der Asylverfahren an Verwaltungsgerichten steigt rasant

17. August 2017 veröffentlicht von Hardy Prothmann Leave a Comment

Rhein-Neckar/Mannheim/Südwest, 17. August 2017. (red/pro) Die Zahl der bei Verwaltungsgerichten anhängigen Asylverfahren steigt seit mehreren Jahren kontinuierlich und ist 2017 dramatisch gestiegen. Bis Ende Juli wurden bereits über 30.000 Verfahren registriert. Der Verwaltungsgerichtshof bewertet die Lage auf Anfrage mit "die wissen nicht mehr, wie sie hinterherkommen sollen". Und damit sind nicht nur die Asylverfahren gemeint, sondern die Gesamtzahl aller Verfahren. Die gesellschaftlichen und … [Read more...]

SWR-Kommentar liegt vollständig daneben und verbreitet Fake News

Irrelevante Informationen? Gehts noch?

28. Februar 2017 veröffentlicht von Hardy Prothmann 1 Comment

Rhein-Neckar, 28. Februar 2017. (red/pro) Der SWR-Redakteur Cai Rienäcker meint, die Polizei habe "moralische Standards" unterlaufen und sich vom rechten Mob in sozialen Medien treiben lassen, weil angeblich bei der Polizei die Nerven "blank lagen". Der Kommentar zeigt, dass, wo SWR draufsteht, auch null journalistische Qualität drin sein kann. … [Read more...]

Montagsgedanken: Wer nicht quer denkt, bleibt auf Linie. Und die zeigt nach unten.

Die AfD als Chance begreifen

16. Januar 2017 veröffentlicht von Hardy Prothmann 3 Comments

Rhein-Neckar, 16. Januar 2017. (red/pro) Muss man dankbar sein, dass es die AfD gibt? Das ist die falsche Frage. "Was ist passiert, seit es die AfD gibt?", ist die interessante Frage. Kaum eine Partei hat seit ihrer Gründung 2013 für mehr Wirbel gesorgt als diese Rechtskonservativen - und die Wahlerfolge sind atemberaubend. Sie ist Oppositionspartei und wird das auf geraume Zeit auch bleiben. Und sie ist der natürliche Gegner oder Partner der CDU - auch, wenn diese These noch kaum einer … [Read more...]

Am 17. Januar wir das Bundesverfassungsgericht seine Entscheidung veröffentlichen

NPD-Verbotsverfahren wird Schaden anrichten – egal, wie es ausgeht

14. Januar 2017 veröffentlicht von Hardy Prothmann Leave a Comment

Rhein-Neckar/Karlsruhe, 14. Januar 2017. (red/pro) Bereits 2003 scheiterte ein NPD-Verbotsverfahren schon im Vorfeld, weil nicht zu unterscheiden war, was NPD und was Verfassungsschutz innerhalb der Partei waren. 2013 strengte der Bundesrat ein erneutes Parteiverbot an - der damalige Bundesratspräsident: Winfried Kretschmann. Am kommenden Dienstag wird das Bundesverfassungsgericht seine Entscheidung mitteilen. Und dieser Tag wird ein Paukenschlag sein. Denn das Verbotsverfahren wird, egal wie es … [Read more...]

Der Mordfall an Maria L. aus Freiburg deckt massive Defizite auf vielen Seiten auf

Die unsägliche Einzelfall-Debatte

6. Dezember 2016 veröffentlicht von Hardy Prothmann 8 Comments

Rhein-Neckar/Freiburg, 06. Dezember 2016. (red/pro) Der Sexualmord an der 19-jährigen Maria L. hat eine Debatte ausgelöst, in der es drunter und drüber geht, die aber überwiegend voll daneben ist und massive Mängel auf vielen Seiten offenbart - betroffen sind sowohl die Politik, als auch die Medien, als auch die Gesellschaft insgesamt. … [Read more...]

15 Jahre nach den Anschlägen auf New York

11. September – als der Terror ein Gesicht bekam

11. September 2016 veröffentlicht von Hardy Prothmann 1 Comment

Rhein-Neckar/New York, 11. September 2016. (red) Jeder, der am 11. September 2001 kein kleines Kind mehr war, kann sich an diesen Terroranschlag erinnern. Die Flugzeuge, die in die Wolkenkratzer krachten. Die Panik. Das Chaos. Die zusammenstürzenden Gebäude. Die Vereinigten Staaten haben danach der "Achse-des-Bösen" den Krieg erklärt. Gewonnen wurde er bis heute nicht. … [Read more...]

Ihre Meinung: Was Leser zum Thema Flüchtinge und Integration schreiben

„Mal ganz ehrlich…“

6. August 2016 veröffentlicht von Redaktion 21 Comments

Rhein-Neckar, 06. August 2016. (red/Leser) Ende Juli haben wir unseren Lesern angeboten, uns ihre Sicht auf das Themenfeld "Flüchtlinge und Integration" zu schildern. Ein Experiment - keine Kommentare oder Leserbriefe auf eine konkrete Berichterstattung hin, sondern die Aufforderung, sich zum Thema zu äußern. "Frei Schnauze". Zwei Dutzend Texte sind eingegangen. Man merkt, dass sich die Schreiber intensiv mit "Flüchtlinge und Integration" befassen. Herausgekommen ist ein im Wortsinn "spannender" … [Read more...]

Der rechtspolitische Sprecher der Grünen, Hans-Ulrich Sckerl, zum NPD-Verbotsverfahren

„Mit der Nazi-Keule auf Ängste zu reagieren, ist ein Fehler“

2. März 2016 veröffentlicht von Hardy Prothmann Leave a Comment

Rhein-Neckar/Karlsruhe, 02. März 2016. (red/pro) Seit gestern wird vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe der NPD-Verbotsantrag verhandelt. Der grüne Landtagsabgeordnete Hans-Ulrich Sckerl hat sich dafür stark gemacht. Im Interview mit dem Rheinneckarblog sieht er ein Verbot aber nur als "ersten Schritt" an, um Rechtsextremismus langfristig zu bekämpfen. … [Read more...]

Montagsgedanken: Die Wertegesellschaft

Die müssen sich an unsere Werte halten – welche sind gemeint?

4. Januar 2016 veröffentlicht von Hardy Prothmann 3 Comments

Rhein-Neckar, 04. Januar 2015. (hp) Im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise fällt immer wieder das Wort "Werte". Doch was sind Werte? Was ist eine Wertegesellschaft? Reden eigentlich alle über das Gleiche oder alle nur durcheinander? Probieren Sie es aus - reden Sie über Wert. Über Ihre, unsere, deren. … [Read more...]

Nach Polizeischüssen auf Messerangreifer

Problemfeld „Zeuge“

Verwaltungsgerichte komplett überlastet - alle nicht dringlichen Verfahren dauern damit länger an

Zahl der Asylverfahren an Verwaltungsgerichten steigt rasant

Montagsgedanken: Wer nicht quer denkt, bleibt auf Linie. Und die zeigt nach unten.

Die AfD als Chance begreifen

Am 17. Januar wir das Bundesverfassungsgericht seine Entscheidung veröffentlichen

NPD-Verbotsverfahren wird Schaden anrichten – egal, wie es ausgeht

Der Mordfall an Maria L. aus Freiburg deckt massive Defizite auf vielen Seiten auf

Die unsägliche Einzelfall-Debatte

15 Jahre nach den Anschlägen auf New York

11. September – als der Terror ein Gesicht bekam

Ihre Meinung: Was Leser zum Thema Flüchtinge und Integration schreiben

„Mal ganz ehrlich…“

Montagsgedanken: Die Wertegesellschaft

Die müssen sich an unsere Werte halten – welche sind gemeint?

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