Parteiverbot Archive - Rheinneckarblog

Rechtsextreme reagieren

NPD versucht durch das “Nicht-Verbot” Mitglieder zu gewinnen

18. Januar 2017 veröffentlicht von Hardy Prothmann 1 Kommentar

Rhein-Neckar, 18. Januar 2017. (red/pro) Die NPD wirbt nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts damit, nicht verboten worden zu sein. Diese Reaktion war zu erwarten und ist einer der Kollateralschäden des NPD-Verbotsverfahrens. … [Weiterlesen...]

Warum wir keinen Fehler gemacht haben

Peinliche Falschmeldungen zum “NPD-Verbot”

17. Januar 2017 veröffentlicht von Hardy Prothmann 1 Kommentar

Rhein-Neckar, 17. Januar 2017. (red/pro) Wir berichten sehr intensiv über politischen Extremismus. Wer wir umgeben sind davon - in der Metropolregion. Wir haben hier die NPD (auch einen Stadtrat in Mannheim), Der III. Weg, Reichsbürger, die Antifa, nationale Türken, extremistische Kurden, extremistische Salafisten. Wir haben sehr intensiv zum NPD-Verbotsverfahren berichtet - und haben uns von Anfang an klar gegen ein Verbot positioniert. Kurz nach Eröffnung der Urteilsverkündung berichteten … [Weiterlesen...]

Klatsche für den Bundesrat

Bundesverfassungsgericht verbietet NPD nicht

17. Januar 2017 veröffentlicht von Hardy Prothmann 1 Kommentar

Rhein-Neckar/Karlsruhe, 17. Januar 2017. (red/pro) Das Bundesverfassungsgericht Karlsruhe hat heute die Entscheidung im Parteiverbotsverfahren NPD bekannt gegeben. Die Partei und ihre Unterorganisationen werden nicht verboten - dies hatten wir vorab vermutet. Aktuell wird das Urteil verkündet. … [Weiterlesen...]

Laudenbacher Arthur Sitarz wird kommissarischer Vorsitzender

Mieses Wahlergebnis: Jaeschke gibt NPD-Vorsitz ab

24. März 2016 veröffentlicht von Hardy Prothmann Kommentar verfassen

Rhein-Neckar, 24. März 2016. (red) Der Weinheimer Jan Jaeschke ist als Vorsitzender der NPD Rhein-Neckar zurückgetreten. Als kommissarischer Vorsitzender wurde der Laudenbacher Arthur Sitarz gewählt. Die Partei klagt über ein schlechtes Wahlergebnis. … [Weiterlesen...]

Verbotsverfahren zeigt Abgründe - die gab es aber schon immer

NPD: Rassismus lässt sich nicht verbieten

5. März 2016 veröffentlicht von Redaktion Kommentar verfassen

Karlsruhe/Rhein-Neckar, 05. März 2016. (red/ms) Die rechtsextreme NPD ist menschenverachtend und rassistisch - dafür gibt es unzählige Belege mit einigen ganz besonders extremen Ausreißern. Aber die Partei ist nicht die Ursache des rechten Extremismus in Deutschland, sondern nur ein Symptom. Das Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht zeigt das mehr als deutlich. Wenn es zur Auflösung der Partei kommt, ist also nur Oberflächlich etwas getan - tief verankerte Fremdenfeindlichkeit wird … [Weiterlesen...]

Der rechtspolitische Sprecher der Grünen, Hans-Ulrich Sckerl, zum NPD-Verbotsverfahren

“Mit der Nazi-Keule auf Ängste zu reagieren, ist ein Fehler”

2. März 2016 veröffentlicht von Hardy Prothmann Kommentar verfassen

Rhein-Neckar/Karlsruhe, 02. März 2016. (red/pro) Seit gestern wird vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe der NPD-Verbotsantrag verhandelt. Der grüne Landtagsabgeordnete Hans-Ulrich Sckerl hat sich dafür stark gemacht. Im Interview mit dem Rheinneckarblog sieht er ein Verbot aber nur als "ersten Schritt" an, um Rechtsextremismus langfristig zu bekämpfen. … [Weiterlesen...]

Verteidigungsstrategie im Verbotsverfahren wirkt reichlich hanebüchen

NPD-Anwalt: “Das Grundgesetz ist falsch”

2. März 2016 veröffentlicht von Redaktion Kommentar verfassen

Karlsruhe, 02. März 2016. (red/ms) Ist es ein Akt der Verzweiflung? Oder schier grenzenlose Hybris? Im Verbotsverfahren gegen die NPD will deren Anwalt Peter Richter dem Bundesverfassungsgericht erklären, weswegen Parteien in Deutschland angeblich gar nicht verboten werden können. Dafür gebe es keine Rechtsgrundlage. Außerdem behauptet Herr Richter, das Grundgesetz sei falsch: Eine Formulierung in Artikel 21 stünde dort nur "aus Versehen", daher sei der Verbotsantrag unzulässig. … [Weiterlesen...]

NPD-Verbot vs. Zivilcourage

11. Mai 2012 veröffentlicht von Hardy Prothmann Kommentar verfassen

Ladenburg/Rhein-Neckar, 11. Mai 2012. (red) Ein türkischstämmiger Schriesheimer brachte es in Ladenburg bei der Veranstaltung "NPD-Verbot jetzt - Ja oder nein?" auf den Punkt: Er appellierte an die Parteien, aktiver für demokratische Strukturen zu werben und vor allem sich nicht selbst ausländerfeindlicher Sprüche zu bedienen, um (rechte) Wähler zu fangen. Verbote legen vielleicht zunächst Strukturen lahm, aber nicht rechtsextremes Gedankengut. Kommentar: Hardy Prothmann Am … [Weiterlesen...]

NPD-Verbot: Einhelliges Ja, aber…

11. Mai 2012 veröffentlicht von Hardy Prothmann Kommentar verfassen

Ladenburg/Rhein-Neckar, 11. Mai 2012. (red) So viel Einmütigkeit ist selten: Gerhard Kleinböck (SPD), Uli Sckerl (Bündnis90/Die Grünen) und Georg Wacker (CDU) wollen die NDP verbieten lassen, wenn es genug belastende juristisch wasserdichte Fakten gibt. Der Ladenburger Verein "Wir gegen rechts" hatte die drei Abgeordneten sowie den früheren MdL Hagen Kluck (FDP) zur Diskussion mit dem Publikum eingeladen. Das Publikum ist unentschieden in der Verbotsfrage - ein türkischstämmiger Bürger wirft den … [Weiterlesen...]

NPD-Verbot: Verfassungsschutz sieht “Schulterschluss” mit gewaltbereiten Neonazis

11. Mai 2012 veröffentlicht von Hardy Prothmann Kommentar verfassen

Ladenburg/Rhein-Neckar, 11. Mai 2012. (red) Am 08. Mai diskutierten Landtagsabgeordnete und Bürger im Ladenburger Domhof über ein NPD-Verbot. Heute hat der Verfassungsschutz seinen Jahresbericht vorgelegt. Die NPD stagniert demnach, übt aber zunehmend Einfluss auf andere rechtsextreme Gruppen aus und hat 2011 eine Vielzahl von Demonstrationen organisiert. Von Hardy ProthmannDie Aufdeckung der Mordserie des sogenannten Nationalsozialistischen Untergrunds im November 2011 habe zu einer … [Weiterlesen...]

Rechtsextreme reagieren

NPD versucht durch das “Nicht-Verbot” Mitglieder zu gewinnen

Warum wir keinen Fehler gemacht haben

Peinliche Falschmeldungen zum “NPD-Verbot”

Klatsche für den Bundesrat

Bundesverfassungsgericht verbietet NPD nicht

Laudenbacher Arthur Sitarz wird kommissarischer Vorsitzender

Mieses Wahlergebnis: Jaeschke gibt NPD-Vorsitz ab

Verbotsverfahren zeigt Abgründe - die gab es aber schon immer

NPD: Rassismus lässt sich nicht verbieten

Verteidigungsstrategie im Verbotsverfahren wirkt reichlich hanebüchen

NPD-Anwalt: “Das Grundgesetz ist falsch”

NPD-Verbot vs. Zivilcourage

NPD-Verbot: Einhelliges Ja, aber…

NPD-Verbot: Verfassungsschutz sieht “Schulterschluss” mit gewaltbereiten Neonazis

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