Rhein-Neckar/Tübingen, 22. November 2018. (red/pro) Nachdem der Verfassungsschutz die Jugendorganisation der AfD, "Junge Alternative" (JA), beobachtet, kam es zu weit über vierzig Austritten - darunter fünf Personen aus dem Landesvorstand. Die Austritte seien "alternativlos" gewesen, weil sich rechtsradikale Kräfte innerhalb der JA zunehmend durchsetzten. … [Weiterlesen...]
Videoüberwachung braucht Transparenz - Stadt und Polizei agieren wenig überzeugend
Das Kommunikationsdesaster
Mannheim/Südwesten, 18. November 2018. (red/pro) (Aktualisiert - bitte beachten Sie die Korrektur im Text und hier als eigener Artikel.) Der Start der Videoüberwachung im öffentlichen Raum in Mannheim ist ein kommunikatives Desaster. Das Thema ist hochpolitisch. Aber es wird nicht so behandelt. Und damit ist eine Eigendynamik absehbar, die sicher nicht zielführend ist. Das Projekt "Mannheimer Weg" könnte bundesweit, europaweit und sogar weltweit führend sein - wäre es nicht so dilettantisch … [Weiterlesen...]
Vorfälle bei "Lichtmeile"
Gezielte Provokation
Mannheim, 17. November 2018. (red/pro) Am Freitagabend soll im Stadtteil Neckarstadt-West beim Event "Lichtmeile" ein 35-jähriger Mann zwei Polizeibeamte beleidigt und anschließend Widerstand gegen die polizeilichen Maßnahmen geleistet haben. Ein weiterer 25-jähriger Mann soll Videoaufnahmen von polizeilichen Maßnahmen gemacht und sich eine Überprüfung der Personalien widersetzt haben. Zudem gab es eine nicht-angemeldete "Spontanversammlung" gegen die seit Freitag bestehende Videoüberwachung am … [Weiterlesen...]
Polizeidirektor Dieter Schäfer kritisiert MdB Gökay Akbulut (Die Linke) scharf
“Ehrühriges Handeln und Angriff auf den Rechtsstaat”
Heidelberg/Mannheim/München, 26. April 2018. (red/pm/pro) Polizeidirektor Dieter Schäfer kritisiert in einer öffentlichen Stellungnahme die Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut (Die Linke) scharf. Diese hatte gegen ihn und das Magazin Focus zum Jahresanfang Strafanzeige wegen Beleidigung gestellt. Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen dazu laut Schäfer eingestellt. … [Weiterlesen...]
Zum Antrag von CDU und Familienpartei, die Förderungen für das JUZ zu streichen
JUZ ja – Extremismus nein
Mannheim, 10. Dezember 2017. (red/pro) CDU und Familienpartei beantragen, die Förderungen für das "Jugendzentrum in Selbstverwaltung e.V. Friedrich Dürr" (JUZ) zu streichen. Diese Anträge sind überfällig, weil das JUZ seit Jahren Anlauf- und Treffpunkt linksextremistisch eingestellter Personen ist und deswegen vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Ein JUZ ohne Extremismus wäre sicherlich sinnvoll - nicht sinnvoll ist, mit staatlichen Mitteln Gewalttäter zu unterstützen. … [Weiterlesen...]
Die Linke-Politikerin im Visier der Behörden
Die zweifelhafte Rolle der Gökay Akbulut
Mannheim/Rhein-Neckar, 25. November 2017. (red/pro) Das Magazin Focus berichtete am Freitag darüber, dass die Mannheimer Stadträtin Gökay Akbulut, die aktuell auch für Die Linke in den Bundestag gewählt worden ist, vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Grund sei unter anderem, dass die 35-Jährige beim Kurdenkrawall 2012 beteiligt war und Kontakte zu PKK-Gruppen unterhalte. Laut Mannheimer Morgen streitet die türkeistämmige Politikerin das ab. Was ist dran an der Story? … [Weiterlesen...]
Focus berichtet über mutmaßliche PKK-Kontakte
Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut im Visier des Verfassungsschutzes?
Mannheim/Berlin, 24. November 2017. (red) Das Magazin Focus berichtet, dass Gökay Akbulut, Stadträtin und neu in den Bundestag gewählte Abgeordnete für Die Linke, durch den Verfassungsschutz beobachtet werden soll, weil sie PKK-Unterstützern nahe stehen soll. … [Weiterlesen...]
Angeblich zwei weibliche Mitglieder bei Daesh - plant die Gemeinde einen Moscheebau?
Salafistenmoschee wirft Fragen auf
Mannheim, 07. August 2017. (red/pro) Die Al Faruq-Moschee in der Mannheimer Lortzingstraße (Neckarstadt-West) wird vom Verfassungsschutz beobachtet - wegen mutmaßlich islamisch-extremistischer Umtriebe. Vor einigen Tagen hatte die Zeitung "Die Welt" berichtet, zwei im Irak festgenommene IS-Kämpferinnen gehörte zu der salafistischen Gemeinde in Mannheim. Nach unseren Informationen hat der Trägerverein Pläne, eine echte Moschee zu bauen. … [Weiterlesen...]
Umstrittenes Theaterstück kommt vermutlich nicht zur Aufführung
Keine “Letzte Festung Türkei” in Lampertheim?
Lampertheim, 17. Februar 2017. (red/pro) Aktualisiert. Das wegen nationalistischer und rassistischer Inhalte in die Kritik geratene Theaterstück "Letzte Festung Türkei" sollte am 19. Februar in der Rheingoldhalle Mannheim aufgeführt werden. Nach Kritik sagte der Betreiber SMS Media GmbH die Veranstaltung ab. Der Veranstalter wollte dann in die Can Gala Lampertheim ausweichen - aber auch dort will man das Stück nicht aufführen lassen. … [Weiterlesen...]
Nach Absage in Mannheim
Umstrittenes Theaterstück soll in Lampertheim aufgeführt werden
Rhein-Neckar/Mannheim/Lampertheim, 15. Februar 2017. (red/pro) Das Theaterstück "Son Kale Türkiye - Letzte Festung Türkei" steht wegen nationalistischer und rassistischer Inhalte in der Kritik. Es sollte am 19. Februar in der Rheingoldhalle Mannheim aufgeführt werden. Die Betreiberfirma SMS Media GmbH hat den Saal gekündigt - jetzt soll es in Lampertheim bei Can Gala aufgeführt werden. Die Stadt Lampertheim prüft den Vorgang. … [Weiterlesen...]
