Rhein-Neckar/Berlin, 29. August 2020. (red/pro) Wenn am Samstag, den 29. August 2020, sich in Berlin angemeldet rund 20.000 Menschen versammeln, kann das friedlich passieren, doch das wollen weder gewisse Politiker noch zahlreiche Medien. Also schreibt man - entgegen aller bisherigen Informationen - eine Gewalteskalation herbei und motiviert damit Extremisten von links bis rechts, es ordentlich knallen zu lassen. … [Weiterlesen...]
#stuttgartriots
Migrantischer Mob greift Polizei an und verwüstet Stuttgarter Innenstadt
Stuttgart, 21. Juni 2020. (red/pro) Aktualisiert. Rund 500 "junge Männer" haben in der Nacht zu Sonntag in Kleingruppen die Polizei angegriffen, Beamte verletzt, Einsatzwagen zum Teil massiv beschädigt und die Schaufenster zahlreicher Geschäfte beschädigt oder zerstört und Läden geplündert. In den allermeisten Medien hält man sich in Bezug auf die Täterbeschreibung zurück: Wie auf Videos eindeutig zu sehen ist, handelt es sich überwiegend um Migranten aus Afrika, Araber und Südeuropäer. … [Weiterlesen...]
Wahlergebnisse der Europa- und der Kommunalwahl 2019
Grüne gewinnen auch in Laudenbach
Laudenbach, 27. Mai 2019. (red/ae) Aktualisiert. In Laudenbach haben die Grünen abgeräumt. Bei der Kommunalwahl erzielten sie 26,7 Prozent und sind somit erstmals im Gemeinderat vertreten. Bei der Europawahl erzielten sie 23,01 Prozent und sind somit stärker als die SPD. … [Weiterlesen...]
Kommunalwahl 2019
Grüne werden voraussichtlich stärkste Fraktion in Mannheim
Mannheim, 27. Mai 2019. (red/pro) Nach dem "Stimmzettelergebnis" liegen Bündnis90/Die Grünen knapp vor der SPD und klar vor der CDU. Bis Dienstagnachmittag soll die Feinauszählung vorläufig feststehen. Hier sind noch durch kumulierte und panaschierte Stimmen deutliche Veränderungen zu erwarten. Davon werden vor allem die FDP, die Mannheimer Liste und Die Linke profitieren, aber auch die Grünen. … [Weiterlesen...]
Die Wahlen liefern Ergebnisse - soviel ist klar, unklar ist, welche Politik daraus entsteht
Das große Bangen
Rhein-Neckar, 26. Mai 2019. (red/pro) Am heutigen Sonntag finden in zehn Ländern Kommunalwahlen statt, darunter in unserem Berichtsgebiet in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sowie die Europawahl. Ob es "noch nie so unklar war", wie die Wahlen ausgehen, wissen wir nicht. Klar ist, dass es nicht klar ist, ob die Grünen den Höhenrausch auch in Stimmen umsetzen können, ob CDU und SPD weiter abgestraft werden, die SPD gar bedeutungslos wird und wie die "Rechten" punkten können. … [Weiterlesen...]
Transparenz - wählen heißt nicht nur seine Stimme abgeben, sondern Einfluss ausüben
Wie ich wähle
Rhein-Neckar, 26. Mai 2019. (red/pro) Es wird spannend - wie hoch wird die Wahlbeteiligung bei den Kommunal- und Europawahlen? Welche Parteien oder Wahllisten erreichen welche Ergebnisse und wie verteilen sich die Stimmen auf Sitze? Die Antworten auf diese und andere Fragen wissen wir erst nach der Wahl. RNB-Redaktionsleiter macht seine Stimmabgabe transparent und fordert: "Gehen Sie wählen, aber gehen Sie sorgfältig mit Ihren Stimmen um." … [Weiterlesen...]
Einordnung der Absage einer Veranstaltung des Migrationsbeirats Mannheim
Gutmenschlichst gemeint und schlechtmöglichst gemacht
Mannheim/Rhein-Neckar, 05. Februar 2019. (red/pro) Der Migrationsbeirat Mannheim hatte am 30. Januar zu einer Veranstaltung "WAHLARENA: Wie gestalten wir Zusammenleben in Mannheim bis 2024?", die am 06. Februar in der Jüdischen Gemeinde in F3 stattfinden sollte. Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz (SPD) hat die Veranstaltung untersagt. Eine Lokalzeitung ergreift wie so häufig die "Chance", um die Angelegenheit gegen die Verwaltung zu skandalisieren und auch andere versuchen, Honig draus zu saugen. … [Weiterlesen...]
Interne Grabenkämpfe
AfD Mannheim außer Rand und Band
Mannheim, 16. Januar 2019. (red/pro) Im Vorfeld der Kommunalwahl spitzt sich die Lage bei der AfD Mannheim zu. Wenn die Bezeichnung "gäriger Haufen" zutrifft, dann auf die Verhältnisse dieses AfD-Kreisverbands. Der Vorstand und der Landtagsabgeordnete Rüdiger Klos, der 2016 das Direktmandat im Mannheimer Norden gewonnen hatte, sind sich spinnefeind. Klos beklagt einen zunehmenden Rechtsradikalismus. … [Weiterlesen...]
Große Fraktion künftig ab 10 statt 13 Stadträten?
Finanzierung der Gemeinderatsarbeit soll verändert werden
Mannheim, 11. Dezember 2018. (red/pro) Heute verhandelt der Hauptausschuss unter TOP 1.5 eine Neuregelung für die Finanzierung der Gemeinderatsarbeit. Erstens soll die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit leichter erhöht werden, zweitens steht eine viel wesentlichere Entscheidung an: Künftig sollen Fraktionen ab 10 Mitglieder als große Fraktion gelten, bislang waren dafür 13 Mitglieder nötig. An der Definition hängen erhebliche Finanzierungsgelder. … [Weiterlesen...]
Montagsgedanken: Vorschau auf die kommenden Kommunalwahlen
SPD glaubt an ihre Liste – was ist realistisch?
Mannheim, 22. Oktober 2018. (red/pro) Die SPD hat am Samstag ihr Liste für die Kommunalwahl am 26. Mai 2019 aufgestellt. Es lohnt sich ein genauer Blick auf die Liste und ein Vergleich mit vorhergegangenen Kommunalwahlen. Insbesondere CDU und SPD müssen sich angesichts der Trends in vergangenen Wahlen erhebliche Sorgen machen - aber auch ein Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz, denn stabile Mehrheitsverhältnisse sind nicht zu erwarten. RNB analysiert die Lage exklusiv. … [Weiterlesen...]
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