Mannheim/Rhein-Neckar, 13. Februar 2020. (red/pro) Aktualisiert. Eigentlich wollen die im Bundestag und in den Landtagen vertretenen Parteien allesamt nichts mit der AfD zu tun haben, schon gar nicht zusammenarbeiten. Das "berichten" landauf, landab mehr oder weniger alle Medien - und täuschen die Öffentlichkeit. Die AfD wirkt überall an politischen Entscheidungen mit, wo sie gewählte Vertreter hat - insbesondere dort, wo es eher um Sacharbeit geht, also in den Kommunen. Der neue grüne … [Read more...]
Kommunalwahl 2019: Persönliche Wahlbilanz 75:25
War ich erfolgreich mit meiner Wahl?
Mannheim, 04. Juni 2016. (red/pro) Am 26. Mai hat RNB-Redaktionsleiter Hardy Prothmann offengelegt, wenn er wählt und diese Entscheidungen aus seiner Perspektive begründet. Und nun? Welchen "Erfolg" hatte er mit seiner Wahl?f Und was hat das mit Rezo zu tun? … [Read more...]
Transparenz - wählen heißt nicht nur seine Stimme abgeben, sondern Einfluss ausüben
Wie ich wähle
Rhein-Neckar, 26. Mai 2019. (red/pro) Es wird spannend - wie hoch wird die Wahlbeteiligung bei den Kommunal- und Europawahlen? Welche Parteien oder Wahllisten erreichen welche Ergebnisse und wie verteilen sich die Stimmen auf Sitze? Die Antworten auf diese und andere Fragen wissen wir erst nach der Wahl. RNB-Redaktionsleiter macht seine Stimmabgabe transparent und fordert: "Gehen Sie wählen, aber gehen Sie sorgfältig mit Ihren Stimmen um." … [Read more...]
Causa Turley
Postfaktisches Geschwurbel
Mannheim, 11. April 2019. (red/pro) Aktualisiert. Angeblich soll der Gemeinderat am vergangenen Dienstag, 09. April 2019, fast zwei Stunden lang die "Causa Turley" "diskutiert" haben. Das ist falsch. Es gab keine "Diskussion". Ebenso falsch ist die Behauptung, es gäbe noch viele offene Fragen zur Sache. Es wurden durch die Gemeinderäte überhaupt keine Fragen gestellt. Richtig hingegen ist, dass die Stadt wie auch die MWSP umfangreich zur Sache Stellung genommen haben - Teile der Lokalpolitik und … [Read more...]
Artikelserie zu der vor Ort wichtigsten Wahl überhaupt - Vol. 1
Kommunalwahlen 2019 – es wird spannend
Rhein-Neckar/Mannheim, 30. Januar 2019. (red/pro) Am 26. Mai werden die Mitglieder von Gemeinde-, Ortschafts- und Kreisräten neu gewählt. Für fünf (lange oder kurze - je nach Perspektive) Jahre. Kommunalwahlen zeichnen sich durch eine deutlich niedrigere Wahlbeteiligung aus, als Landtags- und Bundestagswahlen. Das ist paradox, weil die Wähler/innen über die kommunalen Gremien viel mehr konkreten Einfluss auf Politik vor Ort nehmen könnten - gingen sie denn wählen. Das RNB wird das Thema mit … [Read more...]
Nach Partei- und Fraktionswechsel
Interimsplatz für Thomas Hornung
Mannheim, 24. Oktober 2017. (red/pro) Der Partei- und Fraktionswechsel von Thomas Hornung von den Grünen zur CDU war vergangene Woche ein Top-Thema. Heute fand die erste Gemeinderatssitzung statt und Thomas Hornung wurde neben Stadträtin Marianne Seitz gesetzt. Ob das so bleiben wird, ist fraglich, weil vermutlich ein CDU-Stadtrat im Bereich hinter der SPD wird sitzen müssen. … [Read more...]
Bundestagswahl 2017: Wen wählen?
Unsere Wahlempfehlung für Mannheim
Mannheim, 15. August 2017. (red/pro) Am 24. September wird ein neuer Bundestag gewählt. Rund 40 Prozent der Wahlberechtigten sollen aktuellen Umfragen zufolge noch nicht wissen, welche Direktkandidaten und welche Partei sie wählen werden. Jeder Wahlberechtigte hat zwei Stimmen und sollte analytisch damit umgehen. Wir erklären, warum wir in Mannheim den CDU-Kandidaten Nikolas Löbel empfehlen. … [Read more...]
Einzelstadträte dürfen vorerst keine Beiträge im Amtsblatt mehr veröffentlichen
Wer wie warum für das Redaktionsstatut gestimmt hat
Mannheim, 13. Dezember 2016. (red/pro) Der Gemeinderat Mannheim hat mit knapper Mehrheit ein neues Redaktionsstatut für das Amtsblatt ("Wochenblatt") beschlossen - danach haben Einzelstadträte kein Recht mehr, dort Beiträge zu veröffentlichen, im Gegensatz zu Fraktionen und Gruppierungen. Der Einzelstadt Julien Ferrat (Familienpartei) klagt dagegen vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe. Wir wollten von den Fraktionen oder einzelnen Stadträten wissen, wer wie warum abgestimmt hat. Hier die … [Read more...]
Strategische Haushaltskonsolidierung im Schatten des Bundestagswahlkampfs
Billige Nummern und harte Sparziele
Mannheim, 22. November 2016. (red/pro) Was sich vergangene Woche im Hauptausschuss zum Thema "Strategische Haushaltskonsolidierung (SHM)" ereignet hat, ist grundsätzlich geeignet, einfach nur zu staunen. Offenbar ist einigen Gemeinderäten nicht klar, was die Stunde geschlagen hat und was die eigene Rolle dabei ist. Was geboten wurde, war alles, nur keine sachbezogene Debatte. Ein konsensuales Ringen um das Wohl der Stadt und ihrer Bürger/innen schon gar nicht. Übrig blieb weitestgehend ein Hauen … [Read more...]
Dr. Jens Brandenburg setzt sich gegen Dr. Birgit Reinemund durch
FDP Kurpfalz nominiert Bundestagskandidaten
Edingen-Neckarhausen, 04. Oktober 2016. (red/pm) Am vergangenen Freitag wurden auf dem Bezirksparteitag der Freien Demokraten Kurpfalz die Bundestagskandidaten gewählt. Die Delegierten wählten mit knappem Vorsprung Dr. Jens Brandenburger zum Spitzenkandidaten. … [Read more...]
