Mannheim/Rhein-Neckar, 17. März 2020. (red/pro) Um 16 Uhr tagt heute der Ausschuss Technische Betriebe der Stadt Mannheim. Das Gremium ist mit zwölf Stadträten besetzt und wird vom Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz geleitet, als Dezernentin ist Felicitas Kubala zuständig. Dazu nehmen noch Mitarbeiter der Verwaltung an der öffentlichen Sitzung teil. … [Weiterlesen...]
Causa Turley
Postfaktisches Geschwurbel
Mannheim, 11. April 2019. (red/pro) Aktualisiert. Angeblich soll der Gemeinderat am vergangenen Dienstag, 09. April 2019, fast zwei Stunden lang die "Causa Turley" "diskutiert" haben. Das ist falsch. Es gab keine "Diskussion". Ebenso falsch ist die Behauptung, es gäbe noch viele offene Fragen zur Sache. Es wurden durch die Gemeinderäte überhaupt keine Fragen gestellt. Richtig hingegen ist, dass die Stadt wie auch die MWSP umfangreich zur Sache Stellung genommen haben - Teile der Lokalpolitik und … [Weiterlesen...]
Vorentscheidung im Hauptausschuss über 33 Millionen Euro-Investition
Breite Mehrheit für neue Stadtbibliothek auf N2
Mannheim/Rhein-Neckar, 22. November 2018. (red/pro) Der Hauptausschuss stimmte am Dienstag für den Neubau der Stadtbibliothek auf N2. Nur Freie Wähler und Bürgerfraktion stellten sich mit einem Nein gegen das Projekt. Am 04. Dezember wird der Gemeinderat entscheiden. 2019 würde ein Architektenwettbewerb durchgeführt, Baubeginn könnte 2020 sein, 2013 dann Eröffnung. Schon jetzt kann man damit rechnen, dass es trotz mehrheitlicher Zustimmung harte Debatten geben wird. … [Weiterlesen...]
Stadt und Polizei setzen Maßnahmen in Sachen "fremde" unbegleitete, minderjährige Ausländer um - Ausgang offen
Verbracht und prompt zurückgekehrt
Mannheim/Rhein-Neckar, 08. Februar 2018. (red/pro) Vergangene Woche informierten die Mannheimer Stadtverwaltung und Polizeipräsident Thomas Köber den Hauptausschuss des Gemeinderats über Maßnahmen, die das Problem mit minderjährigen Zugewanderten lösen sollen. Die „Systemsprenger“ fallen als kriminelle Intensivtäter auf - Maßnahmen der Jugendhilfe und auch Strafverfolgung greifen bislang nicht. Das soll sich ändern. Zweifel am erwarteten Erfolg sind angebracht. … [Weiterlesen...]
Antragsflut, eine halbe Milliarde Investitionen und viele Aufgaben
Doppelhaushalt mit je rund 1,5 Milliarden Euro beschlossen
Mannheim, 13. Dezember 2017. (red/pro/pm) In den Etat-Beratungen zum Doppelhaushalt 2018/2019 wurden durch den Gemeinderat Mannheim insgesamt 479 Anträge beraten. SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke stimmten für den Haushalt, Mannheimer Liste, FDP, Bürgerfraktion, Familienpartei, Stadtrat Helmut Lambert und NPD stimmten dagegen. Er hat in 2018 ein Gesamtvolumen von 1,48 Milliarden Euro und 2019 von 1,49 Milliarden Euro. … [Weiterlesen...]
Carsten Südmersen reagiert unaufgeregt auf medialen Angriff - wie "fade" ist solche "Berichterstattung"?
Ich freue mich auf diese Aufgabe
Mannheim/Rhein-Neckar, 05. Oktober 2017. (red/pro) Carsten Südmersen (52) wird zum 1. Januar 2018 neuer hauptamtlicher Geschäftsführer der MVV GmbH, die dann Mannheimer Kommunalbeteiligungen GmbH (MKB) heißen wird. Die Lokalzeitung Mannheimer Morgen sieht einen "faden Beigeschmack bei dieser Personalie" - was das sein soll und welches "Geschmäckle" die Zeitung erkennen will, kann sie nicht belegen. … [Weiterlesen...]
"Internationale Farbe" für die Spielzeit 2017/18
Noah Haidle wird Hausautor am NTM
Mannheim, 20. Juni 2017. (red/pm) Der Hausautor der kommenden Spielzeit am Nationaltheater heißt Noah Haidle. Mit "Götterspeise" war bereits ein Werk von ihm in Mannheim zu hören, am 07. Oktober soll erstmals ein Theaterstück des US-Amerikaners aufgeführt werden. … [Weiterlesen...]
Nach Absage eines Veranstaltungsraums im Luisenpark
Stadt Mannheim prüft Veranstaltungsorte
Mannheim, 15. Februar 2017. (red/pro) Die Stadtverwaltung prüft seit geraumer Zeit Räumlichkeiten auf deren Nutzung. Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz kündigte am Dienstag in einem Pressegespräch an, dass eine Übersicht mit möglichen Nutzungsarten in Kürze dem Gemeinderat vorgelegt werden solle. Aktuell hatten sich die Freien Wähler/Mannheimer Liste (FW/ML) beschwert, weil eine gebuchte Räumlichkeit im Luisenpark abgesagt worden war. Die Wählervereinigung wollte dort ihren politischen … [Weiterlesen...]
Strategische Haushaltskonsolidierung im Schatten des Bundestagswahlkampfs
Billige Nummern und harte Sparziele
Mannheim, 22. November 2016. (red/pro) Was sich vergangene Woche im Hauptausschuss zum Thema "Strategische Haushaltskonsolidierung (SHM)" ereignet hat, ist grundsätzlich geeignet, einfach nur zu staunen. Offenbar ist einigen Gemeinderäten nicht klar, was die Stunde geschlagen hat und was die eigene Rolle dabei ist. Was geboten wurde, war alles, nur keine sachbezogene Debatte. Ein konsensuales Ringen um das Wohl der Stadt und ihrer Bürger/innen schon gar nicht. Übrig blieb weitestgehend ein Hauen … [Weiterlesen...]
Hauptausschuss diskutiert über das Fahrradjubiläum
Kein autofreies Wochenende
Mannheim, 20. Juli 2016. (red/ms) Das Rad wird im kommenden Jahr 200 Jahre alt und das will die Stadt Mannheim feiern. Die Planungen sorgen allerdings immer wieder für kontroverse Debatten im Gemeinderat und Grundsatzdiskussionen - so auch vergangenen Dienstag im Hauptausschuss. Nach aktuellem Stand wird es nun kein "echtes" autofreies Wochenende geben. … [Weiterlesen...]
