Stadt Heidelberg, 25. Juni 2021. (red/pm) Die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag findet am 26. September 2021 statt. Wahlberechtigt ist unter anderem nur, wer am Wahltag seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innehat oder sich sonst gewöhnlich aufhält. … [Weiterlesen...]
Maskenaffäre: Causa Löbel
Nikolas Löbel legt Ämter nieder und tritt aus CDU aus
Mannheim/Berlin, 08. März 2021. (red/pro) Aktualisiert. Nikolas Löbel (34), bislang Bundestagsabgeordneter der CDU in Mannheim und Stadtrat, hat diese Ämter mit sofortiger Wirkung niedergelegt und tritt aus der CDU aus, teilte die CDU Mannheim mit. Über die vergangenen Tage hinweg haben sich bundesweit Spitzenpolitiker wie auch lokale und regionale CDU-Funktionäre für diesen Schritt unmissverständlich ausgesprochen. … [Weiterlesen...]
Maskengate: Causa Löbel
Die Affäre Löbel ist noch lange nicht vorbei
Mannheim/Berlin 07. März 2021. (red/pro) Die Causa Löbel ist mit dessen Rücktritt als Kreisvorsitzender und dem Abgang im Auswärtigen Ausschuss noch lange nicht beendet. Bundesweit fordern prominente CDU-Parteifreunde die sofortige Niederlegung seines Bundestagsmandats. Der Mannheimer CDU-Kreisverband hingegen bis "spätestens 31. März". Löbel hatte am Morgen mitgeteilt, dass er die Ämter erst am 31. August 2021 niederlegen will. Das wird er kaum aushalten, denn der Mann ist völlig isoliert. … [Weiterlesen...]
Maskengate: Causa Löbel
CDU Kreisverband Mannheim fordert Rücktritt von Löbel bis spätestens 31. März – andere fordern sofort
Mannheim/Berlin, 07. März 2021. (red/pro) Nikolas Löbel, noch Bundestagsabgeordneter der CDU für Mannheim, ist heute als Kreisvorsitzender zurückgetreten. Dies teilte er um 10:18 Uhr mit. Weiter informierte er, dass er sein Bundestagsmandat und das Gemeinderatsmandat zum 31. August 2021 niederlegen wolle. Darüber gibt es bundesweit ein Sturm der Empörung - selbst Parteikollegen wie der Bundesvorsitzende Armin Laschet oder Bundesverteidigungsministerin Annegret Kamp-Karrenbauer verlangen seinen … [Weiterlesen...]
Maskendeal: Causa Löbel
Löbel, der Raffzahn
Mannheim/Berlin, 07. März 2021. (red/pro) Nikolas Löbel (34), direkt gewählter Bundestagsabgeordneter der CDU in Mannheim, hat heute seinen Rückzug aus der Politik angekündigt und will seine Ämter (Bundestag, Gemeinderat) zum 31. August 2021 niederlegen. Zieht er damit die auch von vielen Parteifreunden öffentlich geforderten Konsequenzen? Nein, kommentiert RNB-Redaktionsleiter Hardy Prothmann: "Die Raffgier hat jeglichen Verstand aufgefressen." Kommentar: Hardy Prothmann Der als … [Weiterlesen...]
Antworten auf die wichtigsten Fragen
Kommunalwahl 2019: Warum wählen?
Rhein-Neckar, 20. Mai 2019. (red/ae) Am 26. Mai finden in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz neben der Europa- auch Kommunalwahlen statt. Doch was genau ist die Kommunalwahl und wie funktioniert sie? Wer kann wählen und wer kann gewählt werden? Der Rheinneckarblog gibt Antworten auf die wichtigsten Fragen. In diesem Teil der Serie wird erklärt, warum es wichtig ist zu wählen. … [Weiterlesen...]
Bewusste Manipulation oder schlampiges Handwerk?
Spiegel online zeigt geschnittenes Video in “voller Länge”
Rhein-Neckar/Hamburg, 21. November 2017. (red/pro) Die Rede des FDP-Chefs Christian Lindner zum Ausstieg seiner Partei aus den Sondierungsgesprächen ist aktuell ohne Zweifel das bedeutendste politische Statement. Spiegel online zeigt das Video "in voller Länge" - was falsch ist. Spiegel online zeigt ein geschnittenes und verkürztes Video. … [Weiterlesen...]
Montagsgedanken: Verantwortungslose Zeitverschwendung
#JamaikaAbbruch heißt große Koalition
Rhein-Neckar/Berlin, 20. November 2017. (red/pro) Keiner nimmt das Wort in den Mund, tatsächlich beschreibt ein Wort die Lage: Krise. Das parteipolitische System der Bundesrepublik Deutschland ist angeschlagen und aktuell nur sehr eingeschränkt handlungsfähig. Die FDP hat die Verhandlungen zu einer "Jamaika"-Koalition zu Fall gebracht. Das wiederum zeigt, dass Macht auch durch kleine Parteien ausgeübt werden kann und das politische System sehr wohl in Ordnung ist - oder nicht? … [Weiterlesen...]
Bundestagswahl 2017: Kreiswahlausschuss tagte im Landratsamt
Amtliches Endergebnis im Wahlkreis 277 Rhein-Neckar festgestellt
Rhein-Neckar, 28. September 2017. (red/pm) Das Ergebnis des Bundestagswahlkreises 277 Rhein-Neckar ist nun amtlich: Nur drei Tage lang hatten Frank Grünewald und seine Kolleginnen und Kollegen des Kommunalrechtsamtes Zeit, die Unterlagen aus insgesamt 272 Wahlbezirken, die Beschlüsse, die über einzelne Stimmzettel gefasst worden waren, und alle Wahlniederschriften zu prüfen. … [Weiterlesen...]
Bundestagswahl 2017
Was geschieht, wenn die Wahllokale schließen?
Weinheim, 21. September 2017. (red/pm) Am 24. September findet die Bundestagswahl statt. Doch was passiert eigentlich, wenn die Wahllokale um 18:00 Uhr schließen? … [Weiterlesen...]
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