Rhein-Neckar/Südwesten, 23. November 2018. (red/pro) Im Vorfeld der Kommunal- und Europawahl läuft es für die SPD, euphemistisch ausgedrückt, gar nicht gut. Die aktuelle Mitgliederbefragung? Ein Desaster mit Folgen. Die Aufstellung der Europaliste? Quell des Zorns. Umfrageergebnisse? Im Keller bei 11 Prozent. Die SPD ist eine Partei, die alles richtig machen will. Vielleicht ist das der entscheidende Fehler. … [Read more...]
Kanzlerin Merkel und die tragfähige Lösung - kaum realisierbar
Schafft sie es?
Rhein-Neckar/Berlin, 22. September 2018. (red/pro) Für dieses Wochenende hat Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) eine "gemeinsame, tragfähige Lösung" der Causa Maaßen angekündigt. Das klingt nach einer Wiederholung von "Wir schaffen das", zeitlich genau fast drei Jahre her. Und ebenso liegen noch drei Jahre vor der aktuellen großen Koalition. Es gibt keine belastbaren Hinweise, dass die Bevölkerung weitere "tragfähige" Erklärungen hinnehmen wird. … [Read more...]
Montagsgedanken: Die Groko ist ein Placebo
Groko: Die Angst vor der unmittelbaren Konsequenz wird Konsequenzen haben
Rhein-Neckar/Berlin, 05. März 2018. (red/pro) Die SPD-Mitglieder haben mehrheitlich einer neuen großen Koalition (Groko) zugestimmt. Diese kommt jetzt und man kann dass nicht nur, man muss das für eine Katastrophe halten. Denn Stabilität geht anders - denn stabil ist, wer einen Plan hat, an dem er festhält, um zu gestalten. An der Macht zu sein, ist ein Plan, aber keine Gestaltung. … [Read more...]
Trend der bundesweiten Eintrittswelle auch in Mannheim spürbar - ehemaliger Bundesverfassungsrichter übt Kritik
SPD Mannheim freut sich über 100 neue Mitglieder – wie lange?
Mannheim, 03. Februar 2018. (red/pro) Der SPD-Kreisverband Mannheim verzeichnet seit Jahresbeginn 100 neue Mitglieder und wächst auf 1.880 Parteimitglieder - der höchste Stand seit zehn Jahren. Ein Mitgliederentscheid soll festlegen, ob die SPD erneut in eine große Koalition mit den Unionsparteien geht - die Jusos hatten aufgerufen, in die Partei einzutreten, um dagegen zu stimmen. Der frühere Bundesverfassungsrichter Hans-Jürgen Papier kritisiert den Mitgliederentscheid "als faktisches … [Read more...]
Montagsgedanken: Nach dem Aus für "Jamaika" nun doch eine große Koalition oder doch eine Minderheitsregierung?
Regierungsbildung: Sie wird sich durchmerkeln
Berlin/Rhein-Neckar, 27. November 2017. (red/pro) Die SPD ist nun doch für Gespräche über eine mögliche Fortsetzung der großen Koalition bereit. Nur eine Woche nach einem wiederholten Nein und neun Wochen nach dem ersten kategorischen Nein. Was die Republik erlebt, wirkt wie Theater, ist aber keins. Es geht um Posten und Macht. Wie immer. Und alle spielen mit. … [Read more...]
Es gibt keine Alternative zur Minderheitsregierung
Frau Dr. Merkel, schreiben Sie Geschichte!
Rhein-Neckar/Berlin, 22. November 2017. (red/pro) Nach der Bundestagswahl 2017 gab es nur eine denkbare Koalition, die (problemlos) eine Mehrheit erreicht hätte, schwarz-rot. Die SPD benötigte nur drei Minuten, um sich aus der Verantwortung zu ziehen. Das aktuell noch utopistische Projekt "Jamaika" ist gescheitert. Bevor die Möglichkeit einer Neuwahl in Betracht gezogen wird, muss die Politik das Wahlergebnis nicht nur aushalten, sondern versuchen, das Beste daraus zu machen. Und das ist eine … [Read more...]
Montagsgedanken: Verantwortungslose Zeitverschwendung
#JamaikaAbbruch heißt große Koalition
Rhein-Neckar/Berlin, 20. November 2017. (red/pro) Keiner nimmt das Wort in den Mund, tatsächlich beschreibt ein Wort die Lage: Krise. Das parteipolitische System der Bundesrepublik Deutschland ist angeschlagen und aktuell nur sehr eingeschränkt handlungsfähig. Die FDP hat die Verhandlungen zu einer "Jamaika"-Koalition zu Fall gebracht. Das wiederum zeigt, dass Macht auch durch kleine Parteien ausgeübt werden kann und das politische System sehr wohl in Ordnung ist - oder nicht? … [Read more...]
Montagsgedanken: Deutschland braucht ein handlungsfähige Regierung - die SPD muss für Koalitionsgespräche zur Verfügung stehen
Die große Koalition ist nicht abgewählt – eine überraschende Koalition ist möglich
Rhein-Neckar/Berlin, 02. Oktober 2017. (red/pro) Nach dem historischen Absturz der SPD auf nur noch 20,5 Prozent bei der Bundestagswahl 2017 behaupten verschiedene SPD-Politiker, die große Koalition sei abgewählt worden. Der Wählerauftrag sei der, in die Opposition zu gehen. Das sind glatte Lügen. Die große Koalition aus Union und SPD ist die größte denkbare Kombination. Die SPD muss sich der Verantwortung stellen. Es kann auch anders kommen - wie, erzählt unsere Betrachtung. … [Read more...]
Montagsgedanken: Wie (soziale) Medien eine streitbare mit einer streitsüchtigen Demokratie verwechseln
Meine 50 Cent für Merkel
Rhein-Neckar/Berlin, 04. September 2017. (red/pro) RNB-Redaktionsleiter Hardy Prothmann ist kein Fan der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel. Trotzdem nimmt er sie in Schutz - vor einer "Mediendemokratie", die überwiegend nur noch auf Zoff und Skandalisierung aus ist. Hinzu kommen Stimmen und Stimmungen über die "sozialen Medien", die man ganz überwiegend als asozial bezeichnen kann. Das politische Klima in Deutschland zeigt extreme Vergiftungserscheinungen. Verantwortlich dafür sind alle, die … [Read more...]
Montagsgedanken: Die Flüchtlingsfrage eignet sich nicht für den Wahlkampf - nur interessiert das Wahlkämpfer nicht
Warten auf die nächste „Welle“
Rhein-Neckar, 24. Juli 2017. (red/pro) Wenn es zutrifft, was große Medien berichten, dann ist die Flüchtlingskrise auch als SPD-Wahlkampfthema bei uns angekommen. Laut FAZ meint der SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz, es wäre "zynisch", das Thema bis zur Bundestagswahl im September zu ignorieren. Das ist leider falsch. Es war zynisch, das Thema lange vor 2015 zu ignorieren und noch mehr, seitdem nichts, aber auch gar nichts auf die Beine gebracht zu haben. Man sollte den Leuten zuhören, was sie … [Read more...]
