Mannheim, 06. Februar 2019. (red/pro) Die Kür der CDU-Kandidaten am 26. Januar 2019 für die anstehende Kommunalwahl war keine - niemand musste Kür laufen, sondern nur Pflicht erbringen. Ans Mikro, vorstellen, fertig. Dissens gab es keinen, es ging zügig seinen sozialistischen Gang. Die spirituellen Rektoren der Wohlfühlveranstaltung waren Claudius Kranz als Fraktionsvorsitzender und Spitzenkandidat sowie Nikolas Löbel, der Kreisvorsitzende. Insbesondere ein Kandidat auf der Liste wird als Gewinn … [Weiterlesen...]
Einordnung der Absage einer Veranstaltung des Migrationsbeirats Mannheim
Gutmenschlichst gemeint und schlechtmöglichst gemacht
Mannheim/Rhein-Neckar, 05. Februar 2019. (red/pro) Der Migrationsbeirat Mannheim hatte am 30. Januar zu einer Veranstaltung "WAHLARENA: Wie gestalten wir Zusammenleben in Mannheim bis 2024?", die am 06. Februar in der Jüdischen Gemeinde in F3 stattfinden sollte. Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz (SPD) hat die Veranstaltung untersagt. Eine Lokalzeitung ergreift wie so häufig die "Chance", um die Angelegenheit gegen die Verwaltung zu skandalisieren und auch andere versuchen, Honig draus zu saugen. … [Weiterlesen...]
Artikelserie zu der vor Ort wichtigsten Wahl überhaupt - Vol. 1
Kommunalwahlen 2019 – es wird spannend
Rhein-Neckar/Mannheim, 30. Januar 2019. (red/pro) Am 26. Mai werden die Mitglieder von Gemeinde-, Ortschafts- und Kreisräten neu gewählt. Für fünf (lange oder kurze - je nach Perspektive) Jahre. Kommunalwahlen zeichnen sich durch eine deutlich niedrigere Wahlbeteiligung aus, als Landtags- und Bundestagswahlen. Das ist paradox, weil die Wähler/innen über die kommunalen Gremien viel mehr konkreten Einfluss auf Politik vor Ort nehmen könnten - gingen sie denn wählen. Das RNB wird das Thema mit … [Weiterlesen...]
Bürgermeisterwahl Dossenheim am 03. Februar 2019
Kein eindeutiger Favorit – oder doch?
Dossenheim/Rhein-Neckar, 24. Januar 2019. (red/pro) In Dossenheim treten mit David Faulhaber, Elke Kaiser und Boris Maier drei qualifizierte und geeignete Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters an. Am 03. Februar wird gewählt. Als Favorit dürfte David Faulhaber gelten - doch wie immer bestimmen die Wähler/innen, wer ins Amt kommt und bei genauer Betrachtung ist die Wahl längst nicht entschieden. … [Weiterlesen...]
Trauer um CDU-Landespolitiker
Dr. Bernhard Lasotta nach schwerer Krankheit verstorben
Rhein-Neckar, 12. Januar 2019. (red/pro) Dr. Bernhard Lasotta (Bad Wimpfen) ist im Alter von 49 Jahren nach schwerer Krankheit verstorben. In der kommenden Woche wäre er 50 Jahre alt geworden. Er hinterlässt seine Frau und zwei minderjährige Kinder. … [Weiterlesen...]
Erhebliche Unruhe an der Käfertalschule - Eltern fordern neue Lehrerin - Schulamt sagt: Alles bleibt, wie es ist
Eltern und Kinder im Ausnahmezustand
Mannheim, 12. Dezember 2018. (red/pro) Nachdem eine vierte Klasse an der Käfertalschule zum Schulstart eine neue Lehrerin bekommen hatte, ist das Leben für viele Kinder und Eltern nicht mehr in Ordnung. Kinder berichten den Eltern von Angst, von Bauchschmerzen - sie wollen nicht mehr in die Schule gehen. Wegen der neuen Lehrerin. Die Eltern führen Gespräche mit der Lehrerin, der Rektorin, dem Schulamt. Doch das entscheidet, dass die Lehrerin bleibt. Zwei Kinder haben die Schule bereits … [Weiterlesen...]
Große Fraktion künftig ab 10 statt 13 Stadträten?
Finanzierung der Gemeinderatsarbeit soll verändert werden
Mannheim, 11. Dezember 2018. (red/pro) Heute verhandelt der Hauptausschuss unter TOP 1.5 eine Neuregelung für die Finanzierung der Gemeinderatsarbeit. Erstens soll die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit leichter erhöht werden, zweitens steht eine viel wesentlichere Entscheidung an: Künftig sollen Fraktionen ab 10 Mitglieder als große Fraktion gelten, bislang waren dafür 13 Mitglieder nötig. An der Definition hängen erhebliche Finanzierungsgelder. … [Weiterlesen...]
Südwest-SPD im Chaostief
Stinksauer, maßlos enttäuscht – wenn der Aufbruch zum Abbruch gerät
Rhein-Neckar/Südwesten, 23. November 2018. (red/pro) Im Vorfeld der Kommunal- und Europawahl läuft es für die SPD, euphemistisch ausgedrückt, gar nicht gut. Die aktuelle Mitgliederbefragung? Ein Desaster mit Folgen. Die Aufstellung der Europaliste? Quell des Zorns. Umfrageergebnisse? Im Keller bei 11 Prozent. Die SPD ist eine Partei, die alles richtig machen will. Vielleicht ist das der entscheidende Fehler. … [Weiterlesen...]
Dr. Bundestag wählt Nachfolger für Ferdinand Kirchhof
Der Anwalt Dr. Stephan Harbarth (CDU) wird Bundesverfassungsrichter
Rhein-Neckar/Berlin, 22. November 2018. (red/pro) Der Bundestagsabgeordnete Dr. Stephan Harbarth (46) folgt auf Dr. Ferdinand Kirchhof (68) als Bundesverfassungsrichter. Er wurde heute durch den Deutschen Bundestag mit der erforderlichen Zwei-Drittel-Mehrheit gewählt. Morgen entscheidet der Bundesrat, ob er auch zum Vizepräsidenten gewählt wird, was als sicher gilt. Herr Dr. Harbarth würde dann 2020 Dr. Andreas Voßkuhle als Präsident ablösen. Bundesverfassungsrichter werden auf zwölf Jahre … [Weiterlesen...]
Montagsgedanken: Kann es wirklich sein, dass über das Einkommen eines Parteivorsitzenden diskutiert wird?
Die Merzmonetenfrage
Rhein-Neckar/Berlin, 19. November 2018. (red/pro) Die CDU ist in Bewegung - Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel wird nicht mehr für den Parteivorsitz antreten. Drei Kandidaten werden zur Wahl stehen, CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer, Rechtsanwalt Friedrich Merz und Gesundheitsminister Jens Spahn. Einer, Merz, wurde sehr schnell als Favorit gehypet und wird aktuell demontiert - weil er aus Sicht vieler Journalisten zu viel Geld verdient. Es mag sein, dass CDU und SPD in der Krise … [Weiterlesen...]
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