Dienstag, 07. April 2020

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BWTEX-Anti-Terror-Übung - oder wie der GTK Boxer an den Tatort kam
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BWTEX-Anti-Terror-Übung - oder wie der GTK Boxer an den Tatort kam

Dauerhafte Terrorlage angenommen

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Südwesten/Stuttgart, 14. Februar 2020. (red/pro) Die Anti-Terror-Übung BWTEX (Baden-Württembergische Terrorismusabwehr Exercise) Mitte Oktober auf dem Truppenübungsplatz Heuberg (Stetten am kalten Markt) gilt mit rund 2.500 Teilnehmern als bislang größte Anti-Terror-Übung in Deutschland. Recherchen des RNB zeigen, dass das Stuttgarter Innenministerium von einer dauerhaften Terrorlage ausging - denn erst, wenn die Polizei die Lage nicht mehr mit eigenen Mitteln beherrschen kann, kann die … [Weiterlesen...]

Stadtjugendring Weinheim besuchte mit Friedrich-Realschülern den Stuttgarter Landtag

Demokratie erlebbar machen

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Weinheim/Stuttgart, 28. Januar 2020. (red/pm) „Demokratie und Teilhabe“, das ist der Name der am Stadtjugendring Weinheim ansässigen Projektstelle – und der Name ist auch Programm. Im Rahmen der Demokratiebildung beteiligte sich die Jugendorganisation in den vergangenen Wochen und Monaten an der Unterrichtsgestaltung der Friedrich-Realschule in einer achten Klasse. … [Weiterlesen...]

Reform seit Januar

Mehr Menschen bekommen Wohngeld

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Weinheim/Stuttgart, 16. Januar 2020. (red/pm) In den vergangenen Jahren sind die Wohnkosten und Verbraucherpreise insbesondere in den Ballungsräumen von Baden-Württemberg deutlich gestiegen. Die Leistungsfähigkeit des Wohngeldes hat dadurch mit der Zeit abgenommen. Durch die nun im Deutschen Bundestag und im Bundesrat beschlossene Erhöhung des Wohngeldes ab dem 01. Januar 2020 wird das Wohngeld wieder gestärkt und der Anstieg der Wohnkosten und Verbraucherpreise ausgeglichen. Darauf hat jetzt … [Weiterlesen...]

Erstmals 1 Milliarde Euro Elterngeld in Baden-Württemberg bewilligt

Elterngeld gefragt wie nie

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Rhein-Neckar, 07. Januar 2020. (red/pm) Die L-Bank hat im Auftrag des Landes im Jahr 2019 rund 150.000 Elterngeldanträge bewilligt (2018: 147.000) und erstmals Elterngeld in Höhe von mehr als 1 Milliarde Euro (2018: 993 Mio. Euro) zugesagt. Ein Rekordergebnis war auch bei der Väterquote zu verzeichnen: 44 Prozent der Antragsteller sind mittlerweile Väter (2018: 42,7 Prozent). … [Weiterlesen...]

Frühere und gestufte Reduzierung der Geschwindigkeit

Land schnürt Maßnahmenpaket gegen Auffahrunfälle auf Autobahnen

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Rhein-Neckar, 04. Dezember 2019. (red/pm) Verkehrsminister Winfried Hermann MdL und Innenminister Thomas Strobl gehen gemeinsam gegen schwere Unfälle in Baustellenbereichen auf Autobahnen vor. Auch sollen verstärkt Maßnahmen in Autobahnabschnitten ergriffen werden, in denen sich Unfälle häufen (sogenannte Hotspots). Ziel eines am Dienstag (26. November) in Stuttgart vorgelegten Maßnahmenpakets ist es, die Zahl der Verkehrsunfälle deutlich zu verringern. Besonders Unfälle, an denen Lkw beteiligt … [Weiterlesen...]

Verkehrsprobleme umweltfreundlich und nachhaltig lösen

Baden-Württemberg beteiligt sich an einem Dreiländerpakt Mobilität in der Metropolregion Rhein-Neckar

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Rhein-Neckar, 18. Oktober 2019. (red/pm) Ein neuer gemeinsamer Dreiländermobilitätspakt soll Lösungen für die Verkehrsprobleme in der Metropolregion Rhein-Neckar bringen. Das ist das Ergebnis eines Gesprächs, das heute (18. Oktober) im Ministerium für Verkehr in Stuttgart stattgefunden hat. … [Weiterlesen...]

Montagsgedanken: Geht "Wir schaffen das" in die Wiederholung?

Wer ist vorbereitet auf den kommenden Flüchtlingsstrom?

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Rhein-Neckar/Stuttgart/Berlin, 14. Oktober 2019. (red/pro) Angeblich habe niemand den enormen Andrang von Flüchtlingen 2015 über die Balkanroute vorhergesehen. Das ist eine glatte Lüge. Und der nächste Andrang steht bevor. Die Türkei erzeugt mit ihrer militärischen Invasion in Nordsyrien erneut mindestens eine halbe Million Flüchtlinge, eher deutlich mehr. Und das im Konflikt mit den USA und vor allem der EU. Wenn Präsident Erdogan will, wird er zunächst probeweise hunderttausende Flüchtlinge … [Weiterlesen...]

Bisher höchsten Gesamtfördersumme bewilligt

33,4 Millionen Euro für 112 Breitbandprojekte

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Rhein-Neckar, 25. September 2019. (red/pm) „Der flächendeckende Ausbau von schnellem Internet nimmt in Baden-Württemberg weiter Fahrt auf. Immer mehr Kommunen schultern jetzt auch hohe Investitionen, um ihre digitale Infrastruktur entscheidend zu verbessern. Das Land unterstützt diese Anstrengungen mit aller Kraft – wie das heutige Ergebnis beweist“, stellte Digitalisierungsminister Thomas Strobl am Dienstag, 24. September, bei der Übergabe von Breitband-Förderbescheiden in Stuttgart fest. … [Weiterlesen...]

Motorradlärm

Landeslärmschutzbeauftragter besucht Hotspots

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Stuttgart, 26. Juli 2019. (red/kij) Das schöne Wetter lockt viele Zweiräder auf unsere Straßen. Dies sind nicht nur Fahrräder, welche um einiges leiser wären, sondern auch viele Motorräder. Der Lärm durch diese nimmt somit immer mehr zu. … [Weiterlesen...]

AfD-Abgeordneter Rüdiger Klos unter Beobachtung des Verfassungsschutzes?

Strafanzeige wegen Geheimnisverrats

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Mannheim/Weinheim/Stuttgart, 15. Juni 2019. (red/pro) Der im Wahlkreis Mannheim-Nord direkt gewählte Landtagsabgeordnete Rüdiger Klos (AfD) hat bei der Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart eine Strafanzeige gegen Unbekannt wegen des Verdachts des Geheimnisverrats erstattet. Dabei ist die Rolle des Weinheimer Landtagsabgeordneten Hans-Ulrich Sckerl (Grüne) unklar, der Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG) ist. … [Weiterlesen...]

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