Rhein-Neckar, 18. Oktober 2019. (red/pm) Ein neuer gemeinsamer Dreiländermobilitätspakt soll Lösungen für die Verkehrsprobleme in der Metropolregion Rhein-Neckar bringen. Das ist das Ergebnis eines Gesprächs, das heute (18. Oktober) im Ministerium für Verkehr in Stuttgart stattgefunden hat. … [Weiterlesen...]
Montagsgedanken: Geht "Wir schaffen das" in die Wiederholung?
Wer ist vorbereitet auf den kommenden Flüchtlingsstrom?
Rhein-Neckar/Stuttgart/Berlin, 14. Oktober 2019. (red/pro) Angeblich habe niemand den enormen Andrang von Flüchtlingen 2015 über die Balkanroute vorhergesehen. Das ist eine glatte Lüge. Und der nächste Andrang steht bevor. Die Türkei erzeugt mit ihrer militärischen Invasion in Nordsyrien erneut mindestens eine halbe Million Flüchtlinge, eher deutlich mehr. Und das im Konflikt mit den USA und vor allem der EU. Wenn Präsident Erdogan will, wird er zunächst probeweise hunderttausende Flüchtlinge … [Weiterlesen...]
Bisher höchsten Gesamtfördersumme bewilligt
33,4 Millionen Euro für 112 Breitbandprojekte
Rhein-Neckar, 25. September 2019. (red/pm) „Der flächendeckende Ausbau von schnellem Internet nimmt in Baden-Württemberg weiter Fahrt auf. Immer mehr Kommunen schultern jetzt auch hohe Investitionen, um ihre digitale Infrastruktur entscheidend zu verbessern. Das Land unterstützt diese Anstrengungen mit aller Kraft – wie das heutige Ergebnis beweist“, stellte Digitalisierungsminister Thomas Strobl am Dienstag, 24. September, bei der Übergabe von Breitband-Förderbescheiden in Stuttgart fest. … [Weiterlesen...]
Motorradlärm
Landeslärmschutzbeauftragter besucht Hotspots
Stuttgart, 26. Juli 2019. (red/kij) Das schöne Wetter lockt viele Zweiräder auf unsere Straßen. Dies sind nicht nur Fahrräder, welche um einiges leiser wären, sondern auch viele Motorräder. Der Lärm durch diese nimmt somit immer mehr zu. … [Weiterlesen...]
AfD-Abgeordneter Rüdiger Klos unter Beobachtung des Verfassungsschutzes?
Strafanzeige wegen Geheimnisverrats
Mannheim/Weinheim/Stuttgart, 15. Juni 2019. (red/pro) Der im Wahlkreis Mannheim-Nord direkt gewählte Landtagsabgeordnete Rüdiger Klos (AfD) hat bei der Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart eine Strafanzeige gegen Unbekannt wegen des Verdachts des Geheimnisverrats erstattet. Dabei ist die Rolle des Weinheimer Landtagsabgeordneten Hans-Ulrich Sckerl (Grüne) unklar, der Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG) ist. … [Weiterlesen...]
Sicherstellung des Erfahrungsaustauschs zwischen den Städten im Bereich der Sozialpolitik
Bürgermeister Grötsch erneut zum Vorsitzenden des Sozialausschusses des Städtetags Baden-Württemberg gewählt
Stuttgart/Mannheim, 26. März 2019. (red/pm) Michael Grötsch, Bürgermeister für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Kultur, ist gestern (13. März) in Stuttgart einstimmig erneut zum Vorsitzenden des Sozialausschusses des Städtetags Baden-Württemberg gewählt worden. Die Amtszeit beträgt zwei Jahre. Der Mannheimer Sozialdezernent gehört dem Gremium seit 2008 an, vor vier Jahren wurde er erstmals zum Vorsitzenden gewählt. … [Weiterlesen...]
Hervorragende Zusammenarbeit aller beteiligten Behörden
Rettungsaktion geschmuggelter Aale erfolgreich verlaufen
Stuttgart/Karlsruhe, 31. Januar 2019. (red/pm) Die 170.000 Glasaale, die gestern auf dem Weg von Stuttgart nach Asien waren und vom Zoll am Stuttgarter Flughafen beschlagnahmt worden waren, wurden gestern Nachmittag im Rhein bei Karlsruhe in den Rhein besetzt. Nur zwölf Stunden dauerte es, bis die geschmuggelten Aale im klaren Wasser des Rheins verschwunden waren. Bis zu diesem erlösenden Moment gab es jedoch einige Hürden zu überwinden, wofür verschiedene Bundes- und Landesverwaltungen voll im … [Weiterlesen...]
Staatsanwaltschaft Heilbronn erwirkt Haftbefehle gegen neun litauische Staatsangehörige und einen Deutschen tadschikischer Herkunft
Schwerer Bandendiebstahl von Kraftfahrzeugen
Heilbronn/Mannheim/Stuttgart/NRW/Litauen, 14. Januar 2019. (red/pol) Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Heilbronn wurde Haftbefehl gegen insgesamt neun Männer und eine Frau im Alter zwischen 20 und 45 Jahren erlassen. … [Weiterlesen...]
Innenministerium präferiert neuen Standort in Heidelberg-Wieblingen
Ankunftszentrum Heidelberg: “Nicht ideal, aber machbar”
Heidelberg/Mannheim/Stuttgart, 17. Oktober 2018. (red/pro) Laut Innenministerium ist die Suche nach einem neuen Standort für ein Ankunftszentrum beendet. Überraschenderweise wurde keiner der bislang als mögliche Standorte gehandelten Flächen ausgewählt, sondern mit dem Gebiet "Wolfsäcker" eine gänzlich neue Liegenschaft auf Heidelberger Gemarkung. Der neue Standort wurde "durchgestochen" und aktuell herrscht ein Informationsvakuum, was eher suboptimal ist. Dabei könnte der neue Standort viele … [Weiterlesen...]
"Offen organisiertes Denunziantentum"?
“Neutrale Schule” – AfD-Beschwerdeplattform für Schüler erregt die Gemüter
Rhein-Neckar/Südwesten, 09. Oktober 2018. (red/pro) In Hamburg ist im September durch die AfD-Fraktion eine Art "Beschwerdeplattform" online gegangen, bei der es sich tatsächlich um ein email-Formular handelt. Die Partei geht davon aus, dass insbesondere an Schulen durch Lehrer gegen die Neutralitätspflicht zu Lasten der AfD verstoßen wird und fordert Schüler und deren Eltern auf, solche mutmaßlichen Verstöße zu melden. Die Wellen schlagen hoch: Ministerpräsident Winfried Kretschmann bezeichnete … [Weiterlesen...]
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