Bundesamt für Verfassungsschutz Archive

BWTEX-Anti-Terror-Übung - oder wie der GTK Boxer an den Tatort kam

Dauerhafte Terrorlage angenommen

18. Februar 2020 veröffentlicht von Hardy Prothmann Kommentar verfassen

Südwesten/Stuttgart, 14. Februar 2020. (red/pro) Die Anti-Terror-Übung BWTEX (Baden-Württembergische Terrorismusabwehr Exercise) Mitte Oktober auf dem Truppenübungsplatz Heuberg (Stetten am kalten Markt) gilt mit rund 2.500 Teilnehmern als bislang größte Anti-Terror-Übung in Deutschland. Recherchen des RNB zeigen, dass das Stuttgarter Innenministerium von einer dauerhaften Terrorlage ausging - denn erst, wenn die Polizei die Lage nicht mehr mit eigenen Mitteln beherrschen kann, kann die … [Weiterlesen...]

Geheimsache PKG

AfD-Landtagsabgeordneter Klos wird vermutlich vom Verfassungsschutz beobachtet

18. Juni 2019 veröffentlicht von Hardy Prothmann Kommentar verfassen

Stuttgart/Mannheim, 19. Juni 2019. (red/pro) Durch einen gezielten Geheimnisverrat wurde bekannt, dass im eigentlich geheim tagenden Parlamentarischen Kontrollgremium Anfang Mai das Innenministerium zur Person Rüdiger Klos Auskunft erteilte. Dieser soll zum "Flügel" gehören, einer als "völkisch und nationalistisch" eingestuften losen Gruppierung innerhalb der AfD. Diese Informationen können nur durch eine gezielte Beobachtung zusammengetragen worden sein. Auskünfte werden keine erteilt und … [Weiterlesen...]

Dr. Stephan Harbarth (CDU) zur Wahl der neuen Fraktionsspitze der CDU

Wir müssen vom Streitmodus in den Arbeitsmodus wechseln

26. September 2018 veröffentlicht von Hardy Prothmann Kommentar verfassen

Mannheim/Berlin, 26. September 2018. (red/pro) Die CDU-Fraktion im Bundestag wählte am 25. September mit Ralph Brinkhaus (52,7 Prozent) einen neuen Fraktionsvorsitzenden. Die meisten Medien bewerten dies als Abwahl des "Merkelvertrauten" Volker Kauder (47,3 Prozent) und sehen die Machtbasis der Kanzlerin schwinden. Dr. Stephan Harbarth (Wahlkreis Rhein-Neckar) ist mit dem besten Ergebnis von 98,9 Prozent erneut zum stellvertretenden Vorsitzenden geworden. Gegenüber dem RNB beurteilt er die Lage … [Weiterlesen...]

Montagsgedanken: Der Machtkampf um Maaßen ist ein Symptom für die Panik der SPD

Der Pyrrhussieg der SPD

24. September 2018 veröffentlicht von Hardy Prothmann Kommentar verfassen

Rhein-Neckar, 24. September 2018. (red/pro) Aktualisiert. Der zweite Kompromiss um die Causa Maaßen soll einer sein, mit dem alle Beteiligten zufrieden sein können. Bundesinnenminister Horst Seehofer hat seinen geschätzten Mitarbeiter behalten können, SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat erreicht, dass Dr. Hans-Georg Maaßen das Amt als Präsident des Bundesverfassungsschutzes verliert. Kanzlerin Merkel blieb im Abwartemodus. Es gibt zwei Nutznießer dieser völlig unnötigen Konfrontation: Grüne und … [Weiterlesen...]

Die Causa Maaßen ist ein Stück aus dem Tollhaus

Die Rausschmissbeförderung

19. September 2018 veröffentlicht von Hardy Prothmann Kommentar verfassen

Rhein-Neckar/Berlin, 19. September 2018. (red/pro) Der Verfassungsschutzpräsident Dr. Hans.Georg Maaßen (CDU) verliert seinen Posten und wird zum Staatssekretär befördert. Was die Berliner Politik als "erfolgreiche Lösung" eines Konflikts sieht, kommt in der Bevölkerung als Mauschelei an und wird dort kein Verständnis finden. Die Fronten werden sich weiter verhärten und die AfD darf sich auf weitere Wähler freuen. … [Weiterlesen...]

Behörden der Metropolregion scheinen nicht immer ausreichend informiert

Haben die Behörden Reichsbürger genügend im Blick?

8. Dezember 2016 veröffentlicht von Redaktion 1 Kommentar

Mannheim/Rhein-Neckar, 09. Dezember 2016. (red/me) Spätestens seit dem Tod des erschossenen Polizeibeamten in Bayern ist die Bewegung der „Reichsbürger“ auch einer größeren Öffentlichkeit ein Begriff. Gegenüber Behörden treten die "Reichsbürger" zunehmend als Problem in Erscheinung und auch die Sicherheitsbehörden beginnen damit, diese Gruppe ins Visier zu nehmen. Doch in der Metropolregion geschieht dies sehr unterschiedlich. … [Weiterlesen...]

BWTEX-Anti-Terror-Übung - oder wie der GTK Boxer an den Tatort kam

Dauerhafte Terrorlage angenommen

Geheimsache PKG

AfD-Landtagsabgeordneter Klos wird vermutlich vom Verfassungsschutz beobachtet

Dr. Stephan Harbarth (CDU) zur Wahl der neuen Fraktionsspitze der CDU

Wir müssen vom Streitmodus in den Arbeitsmodus wechseln

Montagsgedanken: Der Machtkampf um Maaßen ist ein Symptom für die Panik der SPD

Der Pyrrhussieg der SPD

Die Causa Maaßen ist ein Stück aus dem Tollhaus

Die Rausschmissbeförderung

Behörden der Metropolregion scheinen nicht immer ausreichend informiert

Haben die Behörden Reichsbürger genügend im Blick?

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