Landtagswahl 2016 Archive - Rheinneckarblog

Fraktion besteht mit Gründung seit dem 06. Juli

Gutachter bestätigen zweite AfD-Fraktion

25. Juli 2016 veröffentlicht von Hardy Prothmann 1 Kommentar

Stuttgart/Südwesten/Rhein-Neckar, 25. Juli 2016. (red) Die vom Landtag Baden-Württemberg beauftragten Wissenschaftler sehen die Gründung einer zweiter AfD-Fraktion unter dem Namen „Fraktion der Alternative für Baden- Württemberg im Landtag von Baden-Württemberg“ als zulässig an. Damit erhält die 14-köpfige Fraktion unter Führung von Prof. Dr. Jörg Meuthen alle Rechte wie andere Fraktionen und auch entsprechende finanzielle Mittel in erheblicher Höhe. … [Weiterlesen...]

Causa Gedeon

Was, wenn die AfD auf SPD macht?

21. Juni 2016 veröffentlicht von Hardy Prothmann Kommentar verfassen

Rhein-Neckar/Südwesten, 21. Juni 2016. (red/pro) Die AfD-Fraktion im Landtag Baden-Württemberg hat den Ausschluss des Abgeordneten Dr. Wolfgang Gedeon vertagt. Damit nähert sie sich dem Erwachsenwerden als Partei an. Um den Antisemitismus-Vorwurf loszuwerden, können sich die Rechtskonservativen bei den Sozialdemokraten abschauen, wie das geht. … [Weiterlesen...]

Angegriffen wird der Abgeordnete Gedeon, doch der Fraktionsvorsitzende Meuthen ist das Ziel

Meuthen im Fadenkreuz

11. Juni 2016 veröffentlicht von Hardy Prothmann 6 Kommentare

Rhein-Neckar/Südwesten, 11. Juni 2016. (red/pro) Die Vorwürfe wiegen schwer: Dr. Wolfgang Gedeon, AfD-Abgeordneter im Wahlkreis Singen, soll ein Antisemit und Volksverhetzer sein. Vertreter aller anderen Fraktionen griffen den AfD-Abgeordneten und früheren Arzt in der 6. Sitzung des 16. Landtags von Baden-Württemberg frontal an - das tatsächliche Ziel ist aber der Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Jörg Meuthen. Pikant: Bei der Staatsanwaltschaft Konstanz ging bereits im April eine private Anzeige … [Weiterlesen...]

Nur 82 von 89 Stimmen der Regierungsparteien Grüne und CDU

Winfried Kretschmann erneut als Ministerpräsident gewählt

12. Mai 2016 veröffentlicht von Hardy Prothmann Kommentar verfassen

Stuttgart/Rhein-Neckar, 12. Mai 2016. (red/pro) Der alte Ministerpräsident ist auch der neue: Winfried Kretschmann (Grüne) wurde heute in Stuttgart für eine zweite Amtszeit gewählt. Sieben von 89 Abgeordneten der grün-schwarzen Fraktion haben ihn nicht gewählt. … [Weiterlesen...]

"Nachhaltigkeit wird zum Markenzeichen unseres Landes"

Erster Entwurf zu einem grün-schwarzen Koalitionsvertrag steht fest

2. Mai 2016 veröffentlicht von Redaktion Kommentar verfassen

Stuttgart, 02. Mai 2016. (red/ms) Seit heute steht der erste Entwurf für einen Koalitionsvertrag zwischen den Grünen und der CDU Baden-Württemberg fest. Das Werk umfasst 140 Seiten und umfangreiche ideologische Ausführungen. Bei vielen Versprechen fallen die Formulierungen vergleichsweise vage aus und lassen großen Freiraum zur Interpretation. Konkrete Zahlen werden nur in Ausnahmefällen gennant. Dennoch gibt es einige Überraschungen - zum Beispiel, wie gut die beiden Parteien bereits mit … [Weiterlesen...]

Rüdiger Klos hat als "Unbekannter" den roten Wahlkreis Mannheim I erobert - wer ist der Mann?

“Ich habe das Direktmandat auf der Straße gewonnen”

14. April 2016 veröffentlicht von Hardy Prothmann 4 Kommentare

Rhein-Neckar, 14. April 2016. (red/pro) Rüdiger Klos hat im Mannheimer Norden das Direktmandat für die AfD gewonnen. Dieses Ergebnis ist eine Sensation, galt der Wahlkreis Mannheim I doch als traditionell "rot". Die SPD verlor ihr letztes Direktmandat an einen, von dem es heißt, er sei im Norden völlig unbekannt. Rüdiger Klos hat uns exklusiv ein Interview gegeben - er erzählt von der Wahl, was ihn ausmacht und was man von ihm zu erwarten hat. … [Weiterlesen...]

Der Landtagsabgeordnete Georg Wacker führt die CDU-Verhandlungsgruppe in Sachen Bildung

Wir bringen unseren Markenkern ein

12. April 2016 veröffentlicht von Hardy Prothmann Kommentar verfassen

Rhein-Neckar, 12. April 2016. (red/pro) Aktuell verhandeln Bündnis90/Die Grünen und die CDU in mehreren Arbeitsgruppen einen möglichen Koalitionsvertrag. Eines der wichtigsten und auch strittigsten Themen ist die Bildung (AG2). Im Interview erläutert Georg Wacker, Verhandlungsführer der CDU, den aktuellen Stand. … [Weiterlesen...]

Ehrenamtler protestieren

Beleidigte Bezirksbeiräte von SPD, Die Linke und Grüne

8. April 2016 veröffentlicht von Hardy Prothmann 1 Kommentar

Mannheim, 08. April 2016. (red) Wie geht man mit bürgerschaftlichem Protest um, nachdem man bei einer Landtagswahl ordentlich verloren hat? Man spielt die beleidigte "Lewwerworschd" und zieht sich in die schönauer Schmollecke zurück. Wir dokumentieren eine Stellungnahme von Bezirksbeirät/innen von SPD, Die Linke und Bündnis90/Die Grünen. Die Frage bleibt: Wie geht das weiter? … [Weiterlesen...]

Die grün-schwarze Koalition wird kommen - aber was wird aus der CDU?

Die Schwäche der CDU ist die Stärke der Grünen

31. März 2016 veröffentlicht von Hardy Prothmann 3 Kommentare

Rhein-Neckar/Südwesten, 31. März 2016. (red/pro) Bundesweit guckt man auf Baden-Württemberg. Hier wird Geschichte geschrieben. Bundesweit zum ersten Mal wird es vermutlich eine Regierungskoalition von CDU und Grünen geben, bei der die CDU nur "Junior-Partner" ist. Das ist schwer zu verdauen im Kernland der CDU, die von 1957-2011 als stärkste Fraktion durchgehend an der Macht war. Dorthin strebt man zurück, steht sich aber selbst im Weg. … [Weiterlesen...]

Wahlperiode des 16. Landtags in Stuttgart beginnt am 01. Mai

“Für die fünf Zusätzlichen finden wir auch noch einen Platz…”

30. März 2016 veröffentlicht von Redaktion Kommentar verfassen

Rhein-Neckar/Stuttgart, 30. März 2016. (red/ths) 143 Abgeordnete aus fünf Parteien wurden am 13. März 2016 in den künftigen Landtag von Baden-Württemberg gewählt. Die konstituierende Sitzung ist für den 11. Mai anberaumt. 56 Abgeordnete der bisher 138 Abgeordneten werden dann ihren Sessel geräumt haben. Dafür ziehen 61 Mandatsträgern neu in den Landtag ein - das Parlament vergrößert sich also auf 143 Mitglieder. Der Frauenanteil beträgt 24,5 Prozent - damit liegt Baden-Württemberg auf dem … [Weiterlesen...]

Fraktion besteht mit Gründung seit dem 06. Juli

Gutachter bestätigen zweite AfD-Fraktion

Causa Gedeon

Was, wenn die AfD auf SPD macht?

Angegriffen wird der Abgeordnete Gedeon, doch der Fraktionsvorsitzende Meuthen ist das Ziel

Meuthen im Fadenkreuz

Nur 82 von 89 Stimmen der Regierungsparteien Grüne und CDU

Winfried Kretschmann erneut als Ministerpräsident gewählt

"Nachhaltigkeit wird zum Markenzeichen unseres Landes"

Erster Entwurf zu einem grün-schwarzen Koalitionsvertrag steht fest

Rüdiger Klos hat als "Unbekannter" den roten Wahlkreis Mannheim I erobert - wer ist der Mann?

“Ich habe das Direktmandat auf der Straße gewonnen”

Der Landtagsabgeordnete Georg Wacker führt die CDU-Verhandlungsgruppe in Sachen Bildung

Wir bringen unseren Markenkern ein

Ehrenamtler protestieren

Beleidigte Bezirksbeiräte von SPD, Die Linke und Grüne

Die grün-schwarze Koalition wird kommen - aber was wird aus der CDU?

Die Schwäche der CDU ist die Stärke der Grünen

Wahlperiode des 16. Landtags in Stuttgart beginnt am 01. Mai

“Für die fünf Zusätzlichen finden wir auch noch einen Platz…”

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