Bonn/Stuttgart/Rhein-Neckar, 07. Juli 2016. (red/ms) Nach nur etwa neun Wochen spaltet sich die Landtagsfraktion der AfD Baden-Württemberg. Nicht nur das: Eine Mehrheit von 13 der 23 Abgeordneten tritt auf einen Schlag aus. Ob diese nun eine neue Fraktion gründen können, ist fraglich - es gibt keine klare Rechtssprechung, da ein solcher Vorfall in der Geschichte deutscher Länderparlamente bislang einmalig ist. Allerdings gab es in den 1950er-Jahren eine Konstellation mit Parallelen: Damals … [Read more...]
Medien berichten über eine Fraktion, die bislang nicht existiert
Es gibt (noch) keine „Alternative für Baden-Württemberg“
Stuttgart, 07. Juli 2016. (red/ms) Chaos nach Spaltung der AfD-Fraktion: Verschiedene Medien, darunter große Namen, berichten, Prof. Dr. Jörg Meuthen habe im Landtag Baden-Württembergs die neue Fraktion "Alternative für Baden-Württemberg" gegründet. Das ist nicht zutreffend. Richtig ist: Herr Meuthen hat die Gründung der Fraktion beantragt. Fraglich ist, ob das überhaupt möglich ist. Das muss zunächst noch juristisch geprüft werden. Die Pressestelle des Landtags bestätigt unserer Redaktion auf … [Read more...]
Rüdiger Klos hat als "Unbekannter" den roten Wahlkreis Mannheim I erobert - wer ist der Mann?
„Ich habe das Direktmandat auf der Straße gewonnen“
Rhein-Neckar, 14. April 2016. (red/pro) Rüdiger Klos hat im Mannheimer Norden das Direktmandat für die AfD gewonnen. Dieses Ergebnis ist eine Sensation, galt der Wahlkreis Mannheim I doch als traditionell "rot". Die SPD verlor ihr letztes Direktmandat an einen, von dem es heißt, er sei im Norden völlig unbekannt. Rüdiger Klos hat uns exklusiv ein Interview gegeben - er erzählt von der Wahl, was ihn ausmacht und was man von ihm zu erwarten hat. … [Read more...]
Die AfD fordert sachliche Debatten - und spielt mit Emotionen
Propaganda gegen Propaganda
Ludwigshafen, 14. Dezember 2015. (red/ms) Veranstaltungen der AfD im Umkreis locken regelmäßig überdurchschnittliche Besucherzahlen an. Meist geht es emotional zu - so auch vergangenen Freitag in Ludwigshafen, als Uwe Junge, Spitzenkandidat in Rheinland-Pfalz, das Parteiprogramm für die anstehenden Landtagswahlen vorstellte. Herr Junge wettert gegen Propaganda und bekämpft sie - mit Propaganda. Die AfD will sich nicht mehr in die Ecke von Nationalisten gedrängt sehen. Vielleicht müssen ihre … [Read more...]
Die Stadträte Roland Geörg, Dr. Gerhard Schäffner und Eberhard Will folgen ihrem Vorbild Bernd Lucke
Überbleibsel der AfD-Fraktion nennt sich jetzt ALFA – Inhalte bleiben gleich
Mannheim, 23. Juli 2015. (red/pm/ms) Die ehemaligen AfD-Stadträte Roland Geörg, Dr. Gerhard Schäffner und Eberhard Will werden ihre Arbeit im Mannheimer Gemeinderat nicht mehr als Fraktion, sondern als Gruppe unter dem Namen ALFA fortsetzen. Herr Will bleibt - wie unter AfD-Zeiten - Sprecher der Gruppe. Inhaltlich werde sich nichts verändern im Vergleich zur früheren Arbeit. Helmut Lambert, ebenfalls ehemaliger AfD-Stadtrat, wird der neuen Gruppierung nicht angehören und bleibt vorerst … [Read more...]
Stellungnahme der AfD-Fraktion im Gemeinderat Mannheim
AfD fordert mehr Polizisten für Sicherheit
Mannheim, 02. März 2015. (red/pm) Nach der Messerstecherei und Schießerei in der Mannheimer Innenstadt am vergangenen Mittwoch fordert der Fraktionsvorsitzende der AfD im Mannheimer Gemeinderat, Eberhard Will, eine Aufstockung der Polizeibeamten. Bei ihnen seien die Grenzen der Belastbarkeit oftmals überschritten. … [Read more...]
Bildung, Kultur und Sozialpolitik - Am Sonntag entscheiden, wohin es geht
Die Online-Programme der Parteien zur Kommunalwahl
Mannheim, 20. Mai 2014. (red/ld) Am Sonntag werden die Weichen der Stadtpolitik für die kommenden fünf Jahre gestellt: Neben Konversion und Bundesgartenschau haben die Parteien und Gruppierungen vor allem Ziele für Kultur-, Bildungs- und Sozialpolitik formuliert. Wir bieten einen kleinen Überblick über die Ziele, die in den Programmen der zugelassenen Parteien formuliert sind. … [Read more...]
Bock auf Wahl: Rund 900 Schüler/innen treffen auf Mannheimer Bundestagskandidaten
In 90 Sekunden auf den Punkt
Mannheim/Rhein-Neckar, 18. Juli 2013. (red/ae/ld) "Bock auf Wahl" heißt das Projekt des Stadtjugendrings Mannheim e.V. und des Johann-Sebastian-Bach-Gymnasiums (JSB). Ob man den Titel als Frage oder Aussage begreifen will, hängt vom Standpunkt des Betrachters ab. Die Schüler kamen am Montag und Dienstag aus verschiedenen Schulen ins Jugendkulturzentrum Forum. Moderiert wurden die vier Podiumsdiskussionen von Schülern der 11. Klasse des Politikleistungskurses des JSB. Mannheimer … [Read more...]
Die Heidelberger Schulmeisterschaften im Debattieren unter wirtschaftspolitischen Vorzeichen
„Raus aus dem Euro – rein in die DM?“
Heidelberg/Rhein-Neckar, 02. Mai 2013. (red/zef) Ist die deutsche Wirtschaft stark wegen oder trotz des Euros? Sollte die Bundesrepublik dem Euro weiter treu bleiben oder zur D-Mark zurückkehren, um ihre Wirtschaftskraft zu erhalten? Diese Fragen werden morgen bei den Heidelberger Schulmeisterschaften im Debattieren diskutiert. … [Read more...]
Rund 250 Gegendemonstranten - starke Polizeikräfte im Einsatz
NPD führt Bundesparteitag in Weinheim durch
Weinheim/Rhein-Neckar, 20. April 2013. (red/pro) Rund 170 von 230 geladenen Delegierten sind zum Bundesparteitag der NPD in Weinheim-Sulzbach eingetroffen. Gegen Mittag begann die Veranstaltung in der Gaststätte "Zum schwarzen Ochsen". Die Polizei hat den Veranstaltungsort weiträumig abgeschirmt. Rund 250 Gegendemonstranten brachten ihren Unmut zum Ausdruck. … [Read more...]
