Karlsruhe, 03. März 2016. (red/ms) Im Verbotsverfahren gegen die NPD muss das Bundesverfassungsgericht Klarheit finden, unter welchen Umständen eine Partei verboten werden kann. Dabei spielt auch eine Rolle, welche konkrete Bedrohung von der NPD für die freiheitlich demokratische Grundordnung ausgeht. Extremismusforscher sind sich einig, dass Forderungen und Weltsicht der NPD rassistisch, menschenverachtend und verfassungsfeindlich sind. Die Gefahr, die von den Rechtsradikalen ausgeht, wird … [Read more...]
Generationswechsel rechts? Die NPD will sich verjüngen
In Weinheim wird Frank Franz als neuer NPD-Chef gewählt
Weinheim/Rhein-Neckar, 02. November 2014. (red/pro) Die rechtsradikale NPD hält an diesem Wochenende in Weinheim ihren Bundesparteitag ab. Am Samstag wurde ein neuer Vorsitzender gewählt: Frank Franz. Der 35-jährige ehemalige Soldat war bislang Pressesprecher und soll einen "Generationenwechsel" einleiten. 137 von geladenen 221 Delegierten waren gekommen, trotz widriger Umstände. Erst Freitagmorgen war klar, dass die Neonazi-Partei in Weinheim tagen darf. … [Read more...]
Staatsgerichtshof hebt Entscheidung des VGH Mannheim auf - Rechtsradikale dürfen am Wochenende in die Stadthalle
NPD-Bundesparteitag findet in Weinheim statt
Weinheim/Rhein-Neckar, 31. Oktober 2014. Der Staatsgerichtshof Stuttgart hat in einer Eilentscheidung die Stadtverwaltung Weinheim gestern verpflichtet, der NPD die Stadthalle für eine zweitätige Veranstaltung zu überlassen. Die Stadt hat der NPD als Termin den 1. und 2. November genannt. Die Veranstaltung beginnt morgen voraussichtlich um 10 Uhr - ob es eine Gegendemonstration gibt und wie groß diese sein wird, ist noch offen. Über's Internet organisieren Mitglieder vom "Bündnis für ein buntes … [Read more...]
Rund 250 Gegendemonstranten - starke Polizeikräfte im Einsatz
NPD führt Bundesparteitag in Weinheim durch
Weinheim/Rhein-Neckar, 20. April 2013. (red/pro) Rund 170 von 230 geladenen Delegierten sind zum Bundesparteitag der NPD in Weinheim-Sulzbach eingetroffen. Gegen Mittag begann die Veranstaltung in der Gaststätte "Zum schwarzen Ochsen". Die Polizei hat den Veranstaltungsort weiträumig abgeschirmt. Rund 250 Gegendemonstranten brachten ihren Unmut zum Ausdruck. … [Read more...]
