Mannheim/Rhein-Neckar, 05. Februar 2019. (red/pro) Der Migrationsbeirat Mannheim hatte am 30. Januar zu einer Veranstaltung "WAHLARENA: Wie gestalten wir Zusammenleben in Mannheim bis 2024?", die am 06. Februar in der Jüdischen Gemeinde in F3 stattfinden sollte. Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz (SPD) hat die Veranstaltung untersagt. Eine Lokalzeitung ergreift wie so häufig die "Chance", um die Angelegenheit gegen die Verwaltung zu skandalisieren und auch andere versuchen, Honig draus zu saugen. … [Read more...]
Artikelserie zu der vor Ort wichtigsten Wahl überhaupt - Vol. 1
Kommunalwahlen 2019 – es wird spannend
Rhein-Neckar/Mannheim, 30. Januar 2019. (red/pro) Am 26. Mai werden die Mitglieder von Gemeinde-, Ortschafts- und Kreisräten neu gewählt. Für fünf (lange oder kurze - je nach Perspektive) Jahre. Kommunalwahlen zeichnen sich durch eine deutlich niedrigere Wahlbeteiligung aus, als Landtags- und Bundestagswahlen. Das ist paradox, weil die Wähler/innen über die kommunalen Gremien viel mehr konkreten Einfluss auf Politik vor Ort nehmen könnten - gingen sie denn wählen. Das RNB wird das Thema mit … [Read more...]
Interne Grabenkämpfe
AfD Mannheim außer Rand und Band
Mannheim, 16. Januar 2019. (red/pro) Im Vorfeld der Kommunalwahl spitzt sich die Lage bei der AfD Mannheim zu. Wenn die Bezeichnung "gäriger Haufen" zutrifft, dann auf die Verhältnisse dieses AfD-Kreisverbands. Der Vorstand und der Landtagsabgeordnete Rüdiger Klos, der 2016 das Direktmandat im Mannheimer Norden gewonnen hatte, sind sich spinnefeind. Klos beklagt einen zunehmenden Rechtsradikalismus. … [Read more...]
Wahlen als Provokation oder warum der Wähler genau überlegen sollte, wer seine Stimmen bekommt
Wie Stadtrat Lambert Lebenszeit verschwendet
Mannheim, 11. Dezember 2018 (red/pro) Am 04. Dezember forderte der Stadtrat Helmut Lambert geheime Wahlen zur Neubesetzung von Aufsichtsratsmandaten. Eine völlig unnötige Provokation, mit der man Lebens- und Arbeitszeit vernichtet, weil man jemandem eins auswischen will, kommentiert Hardy Prothmann. Dabei werden doch nur eigene Unzulänglichkeiten dokumentiert. … [Read more...]
Vorentscheidung im Hauptausschuss über 33 Millionen Euro-Investition
Breite Mehrheit für neue Stadtbibliothek auf N2
Mannheim/Rhein-Neckar, 22. November 2018. (red/pro) Der Hauptausschuss stimmte am Dienstag für den Neubau der Stadtbibliothek auf N2. Nur Freie Wähler und Bürgerfraktion stellten sich mit einem Nein gegen das Projekt. Am 04. Dezember wird der Gemeinderat entscheiden. 2019 würde ein Architektenwettbewerb durchgeführt, Baubeginn könnte 2020 sein, 2013 dann Eröffnung. Schon jetzt kann man damit rechnen, dass es trotz mehrheitlicher Zustimmung harte Debatten geben wird. … [Read more...]
Montagsgedanken: Vorschau auf die kommenden Kommunalwahlen
SPD glaubt an ihre Liste – was ist realistisch?
Mannheim, 22. Oktober 2018. (red/pro) Die SPD hat am Samstag ihr Liste für die Kommunalwahl am 26. Mai 2019 aufgestellt. Es lohnt sich ein genauer Blick auf die Liste und ein Vergleich mit vorhergegangenen Kommunalwahlen. Insbesondere CDU und SPD müssen sich angesichts der Trends in vergangenen Wahlen erhebliche Sorgen machen - aber auch ein Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz, denn stabile Mehrheitsverhältnisse sind nicht zu erwarten. RNB analysiert die Lage exklusiv. … [Read more...]
Die Kommunalwahl in Mannheim steht unter unklaren Vorzeichen - Vor- und Nachteile können schnell erhebliche Auswirkungen haben
Mannheimer AfD zerstreitet sich weiter
Mannheim, 11. September 2018. (red/pro) Aktualisiert. Der Mannheimer Kreisverband der AfD ist in Teilen mit dem Landtagsabgeordneten Rüdiger Klos schon mindestens seit der Landtagswahl 2016 im Streit. Ursprünglich war die AfD mit vier Sitzen im Gemeinderat vertreten, nach dem Richtungsstreit 2015 traten die vier Mitglieder aus, drei wechselten zu "Alfa" (später LKR), einer war bis vor kurzem fraktionslos. Nach den allgemeinen Umfragewerten könnte die AfD sechs bis acht Sitze im kommenden Jahr … [Read more...]
Montagsgedanken: Politische Inszenierungen werden an der Realität scheitern - die Realität könnte eine andere Politik in Szene setzen
Theater ums Theater
Mannheim/Rhein-Neckar/Stuttgart, 30. Juli 2018. (red/pro) Am vergangenen Dienstag wurde im Gemeinderat der Kostenrahmen von 200 Millionen Euro (plus 40 Millionen Euro Zusatzkosten während der Bauphase) zur Sanierung des Nationaltheaters beschlossen - obwohl weitestgehend unklar ist, wie dies zu finanzieren ist. 80 Millionen Euro gibt der Bund als Förderung. Bleiben 160 Millionen Euro, also je 80 Millionen Euro für die Stadt und das Land. Was vernünftig klingt, ist unvernünftig eingefädelt … [Read more...]
Absurde Aufregung über "Hitler-Glocke" in Herxheim
Aufregerjournalismus statt echten Inhalten
Herxheim/Rhein-Neckar, 27. Februar 2018. (red/hs) Seit vergangenem Herbst wird mit großen Aufregerschlagzeilen über eine "Hitler-Glocke" in einem Kirchturm in Herxheim berichtet, debattiert und vor Gericht gestritten. Seit 1934 bimmelt die Glocke dort - Ende 2017 kam es dann zum Showdown. Die Kritiker wollten, dass die Glocke entfernt wird. Der Gemeinderat hat am Montag mit 10:3 Stimmen entschieden: Die Glocke bleibt. … [Read more...]
Nach 65 Millionen Euro Bürgschaft wird der Gemeinderat weitere 78 Millionen dazu geben
143 Millionen Euro fürs Klinikum
Mannheim/Rhein-Neckar, 11. Dezember 2017. (red/pro) Bei der Sondersitzung des Gemeinderats am Dienstag haben sich verschiedene Fraktionen zum Thema Finanzierung der Universitätsmedizin Mannheim (UMM) geäußert – grundsätzlich will die Mehrheit den enorm gestiegenen Finanzbedarf genehmigen. Ohne jegliche Auflagen. … [Read more...]
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