Mannheim/Rhein-Neckar, 06. Mai 2017. (red/pro) Die von einem Mannheimer mit arabischen Wurzeln initiierte Facebook-Gruppe "Deutschland mon Amour" fällt durch massive Hetzpostings auf. Wir hatten am Donnerstag exklusiv berichtet und liefern nun Beispiele für Einträge auf der Seite. Dabei gibt es auch Angebote zum "Schmunzeln". Beispielsweise für politisch korrektes Deutsch. Demnach heißen "Zigeuner" dann "Rotationseuropäer". … [Weiterlesen...]
Auch ein Mannheimer Stadtrat mischt mit
Ultra-rechte Facebook-Gruppe aus Mannheim mit rund 25.000 Mitgliedern
Mannheim, 04. Mai 2017. (red/pro) Aktualisiert. Von Mannheim aus wird eine ultra-rechte, geschlossene Facebook-Gruppe betrieben: "Deutschland - mon amour". Initiator ist Imad Karim, syrisch-libanesicher Abstammung, der in Mannheim eine Werbeagentur betreibt und sich "freier TV-Journalist" nennt. Auf der Seite wird vor allem Islam-Bashing betrieben und gegen das "System" gepostet. Mittlerweile vereinen sich Personen aus ganz Deutschland und dem Ausland in dieser Gruppe und schüren in ihrer … [Weiterlesen...]
Strategische Haushaltskonsolidierung im Schatten des Bundestagswahlkampfs
Billige Nummern und harte Sparziele
Mannheim, 22. November 2016. (red/pro) Was sich vergangene Woche im Hauptausschuss zum Thema "Strategische Haushaltskonsolidierung (SHM)" ereignet hat, ist grundsätzlich geeignet, einfach nur zu staunen. Offenbar ist einigen Gemeinderäten nicht klar, was die Stunde geschlagen hat und was die eigene Rolle dabei ist. Was geboten wurde, war alles, nur keine sachbezogene Debatte. Ein konsensuales Ringen um das Wohl der Stadt und ihrer Bürger/innen schon gar nicht. Übrig blieb weitestgehend ein Hauen … [Weiterlesen...]
Bis Ende 2017 sollen alternative Finanzierungskonzepte geprüft werden
Mannheim allein kann sich eine Sanierung der Multihalle nicht leisten
Mannheim, 08. Juni 2016. (red/ms) Die Multihalle im Herzogenriedpark war im Rahmen der Bundesgartenschau 1975 als temporärer Bau vorgesehen. Sie steht noch heute - allerdings verschlechtert sich ihr Zustand zunehmend. Eine Generalsanierung würde Mannheim wohl mindestens 11,6 Millionen Euro kosten. Das kann sich die Stadt nicht leisten. Nun soll eine Crowdfounding-Kampagne das Kulturdenkmal retten. Wenn das nicht reicht, steht wohl 2018 der Abriss bevor. … [Weiterlesen...]
Nach Druck auf Vermieter: Anfrage von ALFA an die Stadtverwaltung
Aufklärung politischer Einflussnahme gefordert
Mannheim, 07. Juni 2016. (red/ms) Aktualisiert. In Zusammenhang mit dem Landtagswahlkampf 2016 hatten wir exklusiv über Einflussnahmen und Druck auf Vermieter berichtet, die Räumlichkeiten an die AfD vermietet haben oder wollten. Auf Anfrage der ALFA-Gruppe im Mannheimer Gemeinderat soll die Stadtverwaltung dazu Stellung nehmen - das könnte heute im Hauptausschuss für Aufregung sorgen. … [Weiterlesen...]
Groteske Debatte zur neuen "Mannheimer Erklärung"
Werterklärungen oder Lippenbekenntnisse?
Mannheim, 04. Mai 2016. (red/ms) Der Mannheimer Gemeinderat stimmt fast einstimmig einer Erklärung über das eigene Selbstverständnis zu, die Respekt und gegenseitige Wertschätzung fördern soll - aber nicht, ohne sich vorher gegenseitig zu beleidigen und abzuwerten. Das ging so weit, dass ein SPD-Oberbürgermeister unter sichtlichem Unbehagen einen ehemaligen AfD-Stadtrat gegen eine Linke in Schutz nehmen musste. … [Weiterlesen...]
Dürfen die das nachdem es keine AfD-Fraktion mehr gibt?
AfD-Vertreter weiter in den Bezirksbeiräten
Mannheim, 18. Dezember 2015. (red/cr) Seit der Spaltung der AfD im Juli 2015 ist die Partei nicht mehr im Gemeinderat vertreten - drei Stadträte wechselten zu ALFA, einer ist seitdem parteilos. In den Bezirksbeiräten hingegen sitzen immer noch AfD-Mitglieder. Welche rechtliche und politische Legitimation haben die AfD-Bezirksbeiräte, wenn ihre Partei nicht mehr im Gemeinderat vertreten ist? … [Weiterlesen...]
Grünzug steht vor dem Aus - Entwicklung von Spinelli vorerst aufgegeben
Die BUGA liegt im Koma
Mannheim, 25. November 2015. (red/ms) An eine erfolgreiche Bundesgartenschau (BUGA) glaubt inzwischen eigentlich niemand mehr. Doch wenn die BUGA stirbt, entfällt die Grundlage für ein Jahrhundert-Projekt: Den Grünzug Nordost. Mit dem Nein zur Straßenverlegung am Aubuckel wurden Grünzug und BUGA in ein künstliches Koma versetzt, aus dem sie vielleicht nie mehr erwachen werden. Schuld daran tragen alle Beteiligten - CDU und Grüne aber ganz besonders. … [Weiterlesen...]
Mannheim will Repräsentation im Ausland weiter verbessern
Umstrittener “Urban Thinkers Campus”
Mannheim, 05. Oktober 2015. (red/ms) Die Stadtverwaltung und Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz (SPD) wollen weitere Maßnahmen in die Wege leiten, um die Stadt Mannheim besser im Ausland zu präsentieren und damit interessant für internationale Investoren zu machen. Um das zu erreichen, wurden in den vergangenen Jahren bereits verschiedene Schritte durchgeführt, wie etwa ein Repräsentanzbüro in China. Im Januar soll sich Mannheim auf einem "Urban Thinkers Campus" der internationalen Öffentlichkeit … [Weiterlesen...]
Bildungsausschuss: Ganztagsgrundschule sorgt erneut für Aufregung
Politik-Theater statt konstruktiver Debatte
Mannheim, 24. September 2015. (red/ms) Sechs Grundschulen in Mannheim, die de facto schon jetzt Ganztagsgrundschulen sind, werden bald beantragen, auch formal zu welchen zu werden. Das sorgte im Bildungsausschuss für eine Grundsatzdebatte, die schnell in kontraproduktive, bisweilen unverschämte Partei-Plänkelei ausartete. … [Weiterlesen...]