Mannheim, 11. April 2019. (red/pro) Aktualisiert. Angeblich soll der Gemeinderat am vergangenen Dienstag, 09. April 2019, fast zwei Stunden lang die "Causa Turley" "diskutiert" haben. Das ist falsch. Es gab keine "Diskussion". Ebenso falsch ist die Behauptung, es gäbe noch viele offene Fragen zur Sache. Es wurden durch die Gemeinderäte überhaupt keine Fragen gestellt. Richtig hingegen ist, dass die Stadt wie auch die MWSP umfangreich zur Sache Stellung genommen haben - Teile der Lokalpolitik und … [Weiterlesen...]
Einordnung der Absage einer Veranstaltung des Migrationsbeirats Mannheim
Gutmenschlichst gemeint und schlechtmöglichst gemacht
Mannheim/Rhein-Neckar, 05. Februar 2019. (red/pro) Der Migrationsbeirat Mannheim hatte am 30. Januar zu einer Veranstaltung "WAHLARENA: Wie gestalten wir Zusammenleben in Mannheim bis 2024?", die am 06. Februar in der Jüdischen Gemeinde in F3 stattfinden sollte. Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz (SPD) hat die Veranstaltung untersagt. Eine Lokalzeitung ergreift wie so häufig die "Chance", um die Angelegenheit gegen die Verwaltung zu skandalisieren und auch andere versuchen, Honig draus zu saugen. … [Weiterlesen...]
Faktencheck nach Partei- und Fraktionswechsel
Der Wechsel: Rechtlich in Ordnung, moralisch fragwürdig
Mannheim, 19. Oktober 2017. (red/pro) Der Partei- und Fraktionswechsel von Thomas Hornung von den Grünen zur CDU hat für viel Aufregung und Furor gesorgt. Die Aufregung wird sich vordergründig wieder abkühlen, vergessen wird sie nicht werden. Ein Geschmäckle wird bleiben und die Aktion, von der vor allem die CDU profitiert und die vor allem den Grünen schadet, wir das Verhältnis der Fraktionen nicht verbessern. Auf Nachfrage hat die CDU angekündigt, dass sie eine Neuverteilung anderer … [Weiterlesen...]
In eigener Sache
“Warum verteidigt das RNB den Wechsel von Herrn Hornung?”
Mannheim/Stuttgart/Berlin, 17. Oktober 2017. (red/pro) Was zu erwarten war, ist eingetreten. Hinter den Kulissen streuen "interessierte Kräfte" irgendwelche Gerüchte auf der Basis von Lügen und falschen Tatsachenbehauptungen gegen unsere Arbeit. Im Gegensatz zu Hetzern informieren und argumentieren wir transparent. … [Weiterlesen...]
Faktencheck nach Partei- und Fraktionswechsel
“Nur zum eigenen Vorteil?”
Mannheim/Stuttgart/Berlin, 17. Oktober 2017. (red/pro) Vertreter von Grünen und SPD unterstellen Thomas Hornung, zum eigenen Vorteil von den Grünen zur CDU gewechselt zu sein. Ist das so? Teil II unseres Faktenchecks. … [Weiterlesen...]
Faktencheck nach Partei- und Fraktionswechsel
Das Gemeinderatsmandat: Zurückgeben oder behalten?
Mannheim, 17. Oktober 2017. (red/pro) Aktualisiert. Der Partei- und Fraktionswechsel von Thomas Hornung von den Grünen zur CDU führt zu viel Aufregungen und Forderungen. Welche sind berechtigt, welche nicht? Welche Folgen könnten jetzt konkret werden? Antworten auf diese Fragen sind spannend. Wir prüfen so gut es geht die Fakten und ordnen diese kommentierend ein. Teil I unseres Faktenchecks. … [Weiterlesen...]
Was der Partei- und Fraktionswechsel von Thomas Hornung bedeutet
Mannheim ist nicht Niedersachsen
Mannheim, 17. Oktober 2017. (red/pro) Aktualisiert. Der Partei- und Fraktionswechsel von Thomas Hornung wird Folgen haben. Ganz praktische. Aber sicher auch politische. Möglicherweise persönliche. Die erste Reaktion des grünen Fraktionsvorstands war vergiftet. Das schadet mehr als die (überraschende) Neuorientierung des Herrn Hornung. Welche Veränderungen stehen an? Und was bedeutet der Wechsel für die Grünen? Und was für die CDU und Herrn Löbel? … [Weiterlesen...]
Paukenschlag im Gemeinderat
Stadtrat Thomas Hornung wechselt von den Grünen zur CDU
Mannheim, 16. Oktober 2017. (red/pro) Aktualisiert. Der ehemals grüne Stadtrat Thomas Hornung hat die Grünen verlassen und ist zur CDU gewechselt, wo er auch Mitglied der Fraktion wird. Das bringt gravierende Änderungen im Gemeinderat mit sich. Die CDU schließt dann mit 13 Sitzen zur SPD (13 Sitze) auf und ist jetzt nicht mehr mittlere, sondern große Fraktion. Die Grünen fallen von acht Mitgliedern auf sieben und sind nun nicht mehr mittlere, sondern kleine Fraktion. Die Fraktionssprecher Melis … [Weiterlesen...]
Bis 2019 sollen in Mannheim 42 Millionen Euro gespart werden
Beim Sparen den Blick fürs Ganze nicht verlieren
Mannheim, 06. April 2017. (red/momo) In der Gemeinderatssitzung der Stadt Mannheim am Dienstag waren neben der Einführung einer Zweitwohnsitzsteuer (siehe Kommentar von Mathias Meder) die Einsparungen, die auf die Stadt zukommen, das beherrschenden Thema. Über die Art und Weise herrscht noch Rede- und Beratungsbedarf. … [Weiterlesen...]
Fragen zur Flüchtlingskrise an "Mannheim sagt Ja" bleiben unbeantwortet - Grüne vollständig desinteressiert
Keine Antwort vom grünen Stadtrat Fontagnier
Mannheim/Rhein-Neckar, 27. Juli 2016. (red/pro) Im Januar 2015 gab es eine der größten Demos seit vielen Jahren in Mannheim - nach den Terror-Anschlägen auf die Redaktion von "Charlie Hebdo" und einen jüdischen Supermarkt in Paris. Die Solidarisierung brachte 12.000 Menschen auf die Straße. Um den grünen Stadtrat Gerhard Fontagnier, der erfolglos im März für ein Landtagsmandat kandidierte, entstand ein Hilfsverein, der Flüchtlinge willkommen heißt. Ohne Ansehen. Jeden. Wir haben in der Nacht von … [Weiterlesen...]
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