Rhein-Neckar/Mannheim, 30. Januar 2019. (red/pro) Am 26. Mai werden die Mitglieder von Gemeinde-, Ortschafts- und Kreisräten neu gewählt. Für fünf (lange oder kurze - je nach Perspektive) Jahre. Kommunalwahlen zeichnen sich durch eine deutlich niedrigere Wahlbeteiligung aus, als Landtags- und Bundestagswahlen. Das ist paradox, weil die Wähler/innen über die kommunalen Gremien viel mehr konkreten Einfluss auf Politik vor Ort nehmen könnten - gingen sie denn wählen. Das RNB wird das Thema mit … [Weiterlesen...]
Die Kommunalwahl in Mannheim steht unter unklaren Vorzeichen - Vor- und Nachteile können schnell erhebliche Auswirkungen haben
Mannheimer AfD zerstreitet sich weiter
Mannheim, 11. September 2018. (red/pro) Aktualisiert. Der Mannheimer Kreisverband der AfD ist in Teilen mit dem Landtagsabgeordneten Rüdiger Klos schon mindestens seit der Landtagswahl 2016 im Streit. Ursprünglich war die AfD mit vier Sitzen im Gemeinderat vertreten, nach dem Richtungsstreit 2015 traten die vier Mitglieder aus, drei wechselten zu "Alfa" (später LKR), einer war bis vor kurzem fraktionslos. Nach den allgemeinen Umfragewerten könnte die AfD sechs bis acht Sitze im kommenden Jahr … [Weiterlesen...]
Innerparteiliche Auseinandersetzungen
AfD-Abgeordneter Klos wird Mannheimer und zieht in seinen Wahlkreis
Mannheim/Eppelheim/Stuttgart, 28. März 2018. (red/pro) Der im Wahlkreis Mannheim-Nord direkt gewählte Landtagsabgeordnete Rüdiger Klos wird Mannheimer und verlegt seinen Hauptwohnsitz in seinen Wahlkreis. Bislang war er Eppelheimer Bürger. Der innerparteiliche Kampf der AfD Mannheim tobte heftig - könnte aber beendet werden. … [Weiterlesen...]
Faktencheck nach Partei- und Fraktionswechsel
Der Wechsel: Rechtlich in Ordnung, moralisch fragwürdig
Mannheim, 19. Oktober 2017. (red/pro) Der Partei- und Fraktionswechsel von Thomas Hornung von den Grünen zur CDU hat für viel Aufregung und Furor gesorgt. Die Aufregung wird sich vordergründig wieder abkühlen, vergessen wird sie nicht werden. Ein Geschmäckle wird bleiben und die Aktion, von der vor allem die CDU profitiert und die vor allem den Grünen schadet, wir das Verhältnis der Fraktionen nicht verbessern. Auf Nachfrage hat die CDU angekündigt, dass sie eine Neuverteilung anderer … [Weiterlesen...]
Faktencheck nach Partei- und Fraktionswechsel
Wie ändern sich die “Machtverhältnisse”?
Mannheim, 18. Oktober 2017. (red/pro) Der Partei- und Fraktionswechsel von Thomas Hornung von den Grünen zur CDU führt zu viel Aufregungen und Forderungen. Welche sind berechtigt, welche nicht? Welche Folgen könnten jetzt konkret werden? Antworten auf diese Fragen sind spannend. Ebenso die teils hanebüchenen Bewertungen. Einzig der Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz bringt eine inhaltlich nachvollziehbare Kritik. Wir prüfen so gut es geht die Fakten und ordnen diese kommentierend ein. Teil III … [Weiterlesen...]
Faktencheck nach Partei- und Fraktionswechsel
Das Gemeinderatsmandat: Zurückgeben oder behalten?
Mannheim, 17. Oktober 2017. (red/pro) Aktualisiert. Der Partei- und Fraktionswechsel von Thomas Hornung von den Grünen zur CDU führt zu viel Aufregungen und Forderungen. Welche sind berechtigt, welche nicht? Welche Folgen könnten jetzt konkret werden? Antworten auf diese Fragen sind spannend. Wir prüfen so gut es geht die Fakten und ordnen diese kommentierend ein. Teil I unseres Faktenchecks. … [Weiterlesen...]
Fraktion sieht Forderungen "bestätigt" und will sich konsequent verhalten - damit ergibt sich rechnerisch eine Mehrheit für Grünzug und Buga
CDU will Grünzug Nordost und Buga mehrheitlich zustimmen
Mannheim, 22. Mai 2017. (red/pro) Nach unseren Informationen wird die CDU-Fraktion bei der Gemeinderatssitzung am Dienst mehrheitlich für die Weiterentwicklung des Grünzugs Nordost und einer damit verbundenen Bundesgartenschau stimmen. Wesentlich dafür sei, dass die neuerlich gestellten Bedingungen hart verhandelt worden und Verbesserungen erreicht worden seien. Wir berichten die Details. … [Weiterlesen...]
Stadt treibt Planung von Grünzug Nordost und Buga voran - am Dienstag ist "Showdown" - findet der Verwaltungsantrag keine Mehrheit, ist der Grünzug Nordost erledigt
“Es dürfte sehr schwierig sein, eine Nutzung durch das Land zu unterbinden…”
Mannheim, 22. Mai 2017. (red/pro) Aktualisiert. Bei der Gemeinderatssitzung am Dienstag geht es fast wörtlich "um alles oder nichts". Findet die Verwaltungsvorlage - zu der möglicherweise noch Änderungsanträge gestellt werden oder von der Verwaltung bereits eingearbeitet worden sind - eine Mehrheit, kommt die Planung von Grünzug Nordost und einer Bundesgartenschau 2023 mit erhofften Landesfördermitteln von mindestens 40 Millionen Euro einen nächsten Schritt voran. Wird der Beschluss abgelehnt, … [Weiterlesen...]
Grünzug Nordost wird kommende Woche möglicherweise beerdigt
CDU-Antrag sorgt für massive Schäden
Mannheim, 18. Mai 2017. (red/pro) Die Mehrzeit der CDU-Fraktion stellt die Planung Grünzug Nordost vor eine Zerreißprobe. Mit erneuten Forderungen, die am Dienstag im Hauptausschuss als Antrag gestellt worden sind, wird ein Dilemma erzeugt, das ohne Gesichtsverlust nicht mehr beizulegen ist. Damit ist nicht nur das komplette Projekt akut gefährdet. Wenn die Beschlussvorlage der Stadtverwaltung keine Mehrheit findet, steigt die Wahrscheinlichkeit, dass das Land Baden-Württemberg Teile von … [Weiterlesen...]
Dokumentation von Postings auf der ultra-rechten Facebook-Gruppe "Deutschland mon Amour"
“Mal was zum Schmunzeln…”
Mannheim/Rhein-Neckar, 06. Mai 2017. (red/pro) Die von einem Mannheimer mit arabischen Wurzeln initiierte Facebook-Gruppe "Deutschland mon Amour" fällt durch massive Hetzpostings auf. Wir hatten am Donnerstag exklusiv berichtet und liefern nun Beispiele für Einträge auf der Seite. Dabei gibt es auch Angebote zum "Schmunzeln". Beispielsweise für politisch korrektes Deutsch. Demnach heißen "Zigeuner" dann "Rotationseuropäer". … [Weiterlesen...]
