Mannheim, 04. Mai 2017. (red/pro) Aktualisiert. Von Mannheim aus wird eine ultra-rechte, geschlossene Facebook-Gruppe betrieben: "Deutschland - mon amour". Initiator ist Imad Karim, syrisch-libanesicher Abstammung, der in Mannheim eine Werbeagentur betreibt und sich "freier TV-Journalist" nennt. Auf der Seite wird vor allem Islam-Bashing betrieben und gegen das "System" gepostet. Mittlerweile vereinen sich Personen aus ganz Deutschland und dem Ausland in dieser Gruppe und schüren in ihrer … [Weiterlesen...]
Montagsgedanken: Wer schnell der Sonne entgegenfliegt, sollte auf seinen Wichs achten
Was uns die AfD aktuell über sich und uns mitteilen möchte
Rhein-Neckar/Köln, 24. April 2017. (red/pro) Dr. Frauke Petry steht kurz vor der Entbindung ihres fünften eigenen Kindes und ebenso ihres Babys namens AfD. Der 6. Bundesparteitag der 2013 gegründeten rechtskonservativen Partei hat ein knappes halbes Jahr vor der Bundestagswahl in Köln Klarheit geschaffen. Die AfD wird eine fundamental-oppositionelle Partei am rechten Rand bleiben und ist bis auf Weiteres nicht anschlussfähig. Der innerparteiliche Selbstfindungsprozess, der ganz überwiegend von … [Weiterlesen...]
Ist das neue Redaktionsstatut zulässig oder behindert es die Meinungsbildung?
VGH verhandelt Klage gegen die Stadt Mannheim
Mannheim, 28. Februar 2017. (red/pro) Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) wird zur Klage des Einzelstadtrats Julien Ferrat (Familienpartei) gegen die Stadt Mannheim zum Redaktionsstatut des Amtsblatts entscheiden. Die Klage war ursprünglich beim Verwaltungsgericht Karlsruhe eingereicht worden. Da es sich um ein Normenkontrollverfahren handelt, ist aber ein Oberverwaltungsgericht zuständig. Der Stadtrat will erreichen, dass er weiter Beiträge im Amtsblatt veröffentlichen kann, was laut neuem … [Weiterlesen...]
Zu schnell gepostet? Müde? Oder aus Überzeugung?
Historisches Posting – Grüne finden gemeinsame Abstimmung mit LKR “positiv”
Mannheim, 23. November 2016. (red/pro) Dass die Grünen immer "flexibler" werden, ist nicht erst seit der Ära Kretschmann bekannt. Aktuell freuen sich die grüne Fraktion Mannheim über eine "breite Mehrheit" im Gemeinderat - diese habe für zusätzliche Mittel für das "Sozialticket" gestimmt. Der Screenshot eines Facebook-Posts zeigt die Euphorie - man macht gemeinsame Sache mit der SPD, sogar mit Die Linke und sogar mit der Mannheimer Liste. Historisch dürfte sein, dass die Grünen es positiv … [Weiterlesen...]
Partei benennt sich um
ALFA heißt nun LKR – Liberal-konservative Reformer
Rhein-Neckar, 22. November 2016. (red) Die Allianz für Fortschritt und Aufbruch (Alfa) hat sich in Liberal-Konservative Reformer umbenannt. Hintergrund ist ein verlorener Rechtsstreit um das Namenskürzel. … [Weiterlesen...]