Meinungsfreiheit Archive - Rheinneckarblog

Dokumentation der Stellungnahme zu Gerüchten und Fakten rund um Turley

Starker Auftritt von Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz

12. März 2019 veröffentlicht von Hardy Prothmann Kommentar verfassen

Mannheim, 12. März 2019. (red/pro) Aktualisiert. Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz hat vor der heutigen Gemeinderatssitzung knapp 26 Minuten Stellung bezogen zu einem angeblichen "Skandal" um die Weiterveräußerung von Konversionsflächen im Gebiet "Turley". Dabei positionierte er sich eindeutig und unmissverständlich gegen die Berichterstattung des Mannheimer Morgens und die daraus resultierenden negativen Folgen. Weiter gab er stellenweise einen Grundkurs Staatskunde, um deutlich zu machen, wer … [Weiterlesen...]

Strafbefehl des Amtsgerichts wegen Beleidigung

Stadtrat Ferrat legt Einspruch gegen Geldstrafe ein

11. März 2019 veröffentlicht von Hardy Prothmann Kommentar verfassen

Mannheim, 11. März 2019. (red/pro) Der Einzelstadtrat Julien Ferrat (MVP) ist vom Amtsgericht Mannheim per Strafbefehl zu einer Geldstrafe von 3.000 Euro wegen Beleidigung gegenüber dem Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz (SPD) verurteilt worden. Herr Ferrat hat gegen den Strafbefehl Einspruch eingelegt. Damit ist das Urteil nicht rechtskräftig und wird vor dem Amtsgericht verhandelt werden müssen. … [Weiterlesen...]

Folgt wieder ein Show-Down oder eine vernünftige Regelung?

Und wieder eine Fristverlängerung gewährt

23. Januar 2019 veröffentlicht von Hardy Prothmann Kommentar verfassen

Rhein-Neckar/Südwesten, 23. Januar 2019. (red/pro) Im Kampf gegen falsche Tatsachenbehauptungen hat das RNB teilweise außergerichtlich mehrere Erfolge erzielt. Tageszeitungen wurden gebeten, Korrekturen vorzunehmen. Nur in einem Fall ging das freundlich zu, in allen anderen Fällen musste bislang Zwang angewendet werden. Doch wer berichtet darüber? Niemand! Das ist erbärmlich und zeigt, wie wenig objektiv die Branche vorgeht. Transparenz in eigener Sache gehört nicht zum Geschäft der Medien. … [Weiterlesen...]

Die Causa "FFF" (Ferrats feuchte Fürze)

Oberbürgermeister stellt Strafanzeige gegen Stadtrat Ferrat

6. Dezember 2018 veröffentlicht von Hardy Prothmann Kommentar verfassen

Mannheim, 06. Dezember 2018. (red/pro) Der Mannheimer Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz (SPD) hat gegen den Stadtrat Julien Ferrat (Mannheimer Volkspartei) Anzeige wegen Beleidigung und übler Nachrede gestellt. Grund ist ein Youtube-Video: "Stadtrat Ferrat feat. Haram68 - Disstrack gegen Peter Kurz (prod. by Hellbeatz)". Die Inhalte dieses Videos sind despektierlich - ob es für einen Strafbefehl reicht, ist unklar. Nach unseren Informationen sind die meisten Medien in der Region über das Video … [Weiterlesen...]

Was ist Fiktion, was Realität?

Terroranschlag – unklare Verwicklung deutscher Behörden

21. November 2018 veröffentlicht von Redaktion Kommentar verfassen

Rhein-Neckar, 21. November 2018. (red/pro) Die ARD zeigt einen "Agentenfilm", an dessen Ende viele Menschen nicht in München oder Münster, sondern in Mumbai sterben müssen, weil Terror ein Geschäft ist. Der Film ist fiktional - die ARD behauptet aber, der Film basiere auf "aktuellen Recherchen". Wird die Staatsanwaltschaft Mannheim, spezialisiert auf Verbrechen, die den öffentlichen Frieden stören könnten, gegen die ARD vorgehen? Gegen das RNB hat die Staatsanwaltschaft Mannheim Strafbefehl … [Weiterlesen...]

Lesertext - Ihre Meinung

Sarotti-Mohr im Capitol: Rassistisch oder nicht?

6. November 2018 veröffentlicht von Hardy Prothmann Kommentar verfassen

Rhein-Neckar, 06. November 2018. (red/pro) Im Oktober entbrannte eine Debatte, ob die Sarotti-Mohren über der Theke des renovierten Capitol "rassistisch" seien. Nach unserer Berichterstattung haben verschiedene Initiatoren der Debatte schnell Kommentare gelöscht. Wir haben unsere Leserschaft aufgerufen, uns die eigene Meinung mitzuteilen, um daraus einen "Lesertext - Ihre Meinung" zu machen. Wir dokumentieren die eingegangenen Meinungen als Fließtext - erkennen Sie, wo die eine Meinung in die … [Weiterlesen...]

Lügenpresse? Lückenpresse? Warum berichten andere "Medien" nicht über die gnadenlose Niederlage der RNZ gegen die AfD?

Die RNZ belegt die Verachtung der Meinungsfreiheit und wird damit zum Politikum

5. November 2018 veröffentlicht von Hardy Prothmann Kommentar verfassen

Rhein-Neckar/Heidelberg/Karlsruhe, 05. November 2018. (red/pro) Die Rhein-Neckar-Zeitung (RNZ) hat sich selbst einen GAU verschafft - einen größtmöglich anzunehmenden Unfall. Verantwortlich sind Chefredakteur Dr. Klaus Welzel und die Verlagsleitung, vertreten durch die Geschäftsführer Joachim Knorr und Inge Hoeltzcke. Die Zeitung verliert eine "Äußerungssache" vor dem Landgericht Heidelberg und dem Oberlandesgericht Karlsruhe. Fatal ist, dass die Zeitung (wie alle anderen großen Medien auch) … [Weiterlesen...]

Abgewogenes Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe

Warum die Rhein-Neckar-Zeitung gegen die AfD vor Gericht verloren hat

5. November 2018 veröffentlicht von Hardy Prothmann Kommentar verfassen

Rhein-Neckar/Heidelberg/Karlsruhe, 05. November 2018. (red/pro) Die AfD darf nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe weiterhin behaupten, dass die Rhein-Neckar-Zeitung die "Antifaschistische Initiative Heidelberg unterstütze". Die Tageszeitung sah sich dadurch geschmäht und als "objektives Medium" beeinträchtigt und forderte gerichtlich eine strafbewehrte Unterlassung. Das Oberlandesgericht Karlsruhe folgte dieser Auffassung in einem sehr abgewogenen Urteil überhaupt nicht. Ganz im … [Weiterlesen...]

Zeitung wollte AfD-Politikern Meinungsäußerungen verbieten lassen

Rhein-Neckar-Zeitung verliert Prozess gegen die AfD

5. November 2018 veröffentlicht von Hardy Prothmann Kommentar verfassen

Rhein-Neckar/Heidelberg/Karlsruhe, 05. November 2018. (red/pro) Die Rhein-Neckar-Zeitung GmbH, die die Rhein-Neckar-Zeitung und das Angebot rnz.de herausgibt, hatte den Kreisverband Heidelberg der AfD sowie den AfD-Stadtrat Matthias Niebel verklagt, um Äußerungen über die Zeitung gerichtlich verbieten zu lassen. Nachdem die Zeitung bereits vor dem Landgereicht Heidelberg unterlegen war, scheiterte sie nun auch vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe. Im Kern hatte die AfD der Zeitung vorgeworfen, … [Weiterlesen...]

"Offen organisiertes Denunziantentum"?

“Neutrale Schule” – AfD-Beschwerdeplattform für Schüler erregt die Gemüter

9. Oktober 2018 veröffentlicht von Hardy Prothmann Kommentar verfassen

Rhein-Neckar/Südwesten, 09. Oktober 2018. (red/pro) In Hamburg ist im September durch die AfD-Fraktion eine Art "Beschwerdeplattform" online gegangen, bei der es sich tatsächlich um ein email-Formular handelt. Die Partei geht davon aus, dass insbesondere an Schulen durch Lehrer gegen die Neutralitätspflicht zu Lasten der AfD verstoßen wird und fordert Schüler und deren Eltern auf, solche mutmaßlichen Verstöße zu melden. Die Wellen schlagen hoch: Ministerpräsident Winfried Kretschmann bezeichnete … [Weiterlesen...]