Mannheim/Rhein-Neckar/Südwest, 15. Oktober 2019. (red/pro) Mit der am 09. Oktober 2019 begonnenen Invasion der Türkei in Nordsyrien gibt es deutschlandweit Proteste von Teilen der in Deutschland lebenden Kurden. Teils sind diese friedlich, aber teils auch gewalttätig - gegen Türken, gegen die Polizei und auch gegen Journalisten. Das zu erwartende Gewaltpotenzial ist enorm und steigert sich mit jedem Tag der türkischen Invasion und Berichten über Gräueltaten aus dem Kriegsgebiet. Es ist mehr als … [Weiterlesen...]
Montagsgedanken: Geht "Wir schaffen das" in die Wiederholung?
Wer ist vorbereitet auf den kommenden Flüchtlingsstrom?
Rhein-Neckar/Stuttgart/Berlin, 14. Oktober 2019. (red/pro) Angeblich habe niemand den enormen Andrang von Flüchtlingen 2015 über die Balkanroute vorhergesehen. Das ist eine glatte Lüge. Und der nächste Andrang steht bevor. Die Türkei erzeugt mit ihrer militärischen Invasion in Nordsyrien erneut mindestens eine halbe Million Flüchtlinge, eher deutlich mehr. Und das im Konflikt mit den USA und vor allem der EU. Wenn Präsident Erdogan will, wird er zunächst probeweise hunderttausende Flüchtlinge … [Weiterlesen...]
Sogar ein "Like" kann ein Haftgrund sein
Auswärtiges Amt warnt vor strafrechtlichen Konsequenzen in der Türkei
Rhein-Neckar/Berlin, 24. Oktober 2018. (red/pro) Das Auswärtige Amt hat heute seine Reise- und Sicherheitshinweise für die Türkei aktualisiert. Es wird ausdrücklich vor Verhaftung und Strafverfolgung gewarnt, die infolge von Kommentaren und selbst "Likes" in sozialen Netzwerken drohen kann. Was in Deutschland unter "Meinungsfreiheit" fällt, könnte in der Türkei als Straftat eingeordnet werden. Weiter warnt das Amt vor Denunziationen. … [Weiterlesen...]
Mannheimer Bundestagsabgeordneter Nikolas Löbel (CDU) greift türkischen Staatspräsidenten frontal an - keine Reaktion gegenüber rechtsradikalen Drohungen gegen muslimischen Kindergarten
Erdogan-Besuch: “Kein Teil der europäischen Wertegemeinschaft”
Mannheim/Berlin, 28. September 2018. (red/pro) Der Besuch des türkischen Staatspräsidenten Erdogan sorgt für Debatte. Die einen meinen, ein "Aufeinanderzugehen" sei wichtig, andere schließen das aus. Dazwischen wird um den "korrekten" Umgang gerungen. Der Mannheimer Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel positioniert sich eindeutig. Nach seiner Auffassung ist die Türkei unter Erdogan kein Teil der europäischen Wertegemeinschaft. Das ist durchaus problematisch relevant, denn Türken stellen die mit … [Weiterlesen...]
Faktencheck: SWR verbreitet Fakenews
AfD-Abgeordneter Klos beklagt “Diffamierung Mannheimer Bürger durch den SWR”
Mannheim/Stuttgart, 14. September 2018. (red/pro) Am 05. September strahlte der SWR eine "Reportage" mit dem Titel: "Ein bisschen Chemnitz in Mannheim-Schönau? - Debatte um AfD und Fremdenfeindlichkeit" aus. Der im Mannheimer Norden direkt gewählte AfD-Abgeordnete Rüdiger Klos bezeichnet den Film als "Diffamierung Mannheimer Bürger" und beklagt: "Platte Unterstellungen und billige Stimmungsmache durchziehen den ‚Beitrag‘ von Linda Rodriguez." Ein erster RNB-Faktencheck zeigt: Die Vorwürfe sind … [Weiterlesen...]
Ein Mordfall, der deutschlandweit ein Politikum ist
Mordprozess Mia: Morddrohungen gegen Verfahrensbeteiligte
Kandel/Rhein-Neckar, 18. Juni 2018. (red/pro) Der Mord von Kandel an der 15-jährigen Mia ist längst ein Politikum. Bundesweit. Sogar im Ausland wird der Fall betrachtet. Es ist aber trotzdem kein politischer Prozess und es darf aus Sicht des Rechtsstaats auch keiner werden. Vor Gericht muss sich ein Angeklagter nach Beweislage verantworten - nicht mehr und nicht weniger. Das sollten Bürger, Medien und auch die Politik dringend beachten. … [Weiterlesen...]
Angeklagter Abdul D. lässt sich kurz ein
Mord an Mia V.: Prozess beginnt mit Verzögerung
Landau/Kandel/Rhein-Neckar, 18. Juni 2018. (red/pro) Aktualisiert. Heute hat der Mordprozess gegen Abdul D. vor der Jugendkammer des Landgerichts Landau begonnen. Dem Flüchtling aus Afghanistan wird vorgeworfen, die 15-jährige Mia V. am 27. Dezember 2017 in einem Drogeriemarkt in Kandel mit sieben Messerstichen ermordet zu haben. Zu Prozessbeginn verlangte der Mannheimer Strafverteidiger Maximilian Endler einen neuen Dolmetscher. … [Weiterlesen...]
Mord an 14-Jähriger ist politischer Sprengstoff
Irakischer Flüchtling flüchtet nach mutmaßlichem Mord aus Deutschland zurück in die Heimat
Rhein-Neckar/Mainz/Wiesbaden, 07. Juni 2018. (red/pro) Aktualisiert. Die Ermittlungsbehörden im Tötungsdelikt "Susanna F." haben heute Vormittag Details zum bisherigen Ermittlungsstand auf einer Pressekonferenz bekannt gegeben. Diese Informationen sind beklemmend und politischer Sprengstoff. Neben der furchtbaren Tat werden ein erhebliches Systemversagen deutlich und auch massive Defizite in der öffentlichen Debatte. … [Weiterlesen...]
Hanseatisches Oberlandesgericht bestätigt Landgerichtsurteil im Rechtsstreit Erdogan/Böhmermann
Böhmermann-Schmähkritik bleibt in weiten Teilen verboten
Rhein-Neckar/Hamburg/Mainz, 15. Mai 2018. (red/pro) Das Hanseatische Oberlandesgericht hat heute seine Entscheidung in der Unterlassungsklage des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gegen den ZFF-Moderator Jan Böhmermann bekannt gegeben: Danach ist es Herrn Böhmermann weiterhin untersagt, den Großteil eines angeblich "satirischen" Gedichts zu wiederholen. … [Weiterlesen...]
Voller Erfolg für Organisatoren aus dem rechten Spektrum - Schockstarre bei den etablierten Parteien?
Kandel als Kairos?
Kandel/Ludwigshafen/Rhein-Neckar, 06. März 2018. (red/pro) Unter dem Motto "Kandel ist überall" kamen rund 4.000 Menschen in die südpfälzische Stadt - die Gegendemo umfasste gerade mal rund 500 Menschen. Diese Kräfteverhältnisse müssen nachdenklich machen. Insbesondere die etablierte Politik, denn aus einer Protestbewegung kann eine Massenbewegung werden. … [Weiterlesen...]
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