Rhein-Neckar, 19. März 2020. (red/pro) Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel hat am Mittwochabend einen dringenden Appell an das Volk gerichtet: “Die Lage ist ernst.” Das haben leider noch nicht alle verstanden – nicht nur in der Bevölkerung, sondern auch in der Politik. Die Ansprache der Kanzlerin war wohl formuliert – wer zwischen den Worten hören kann, hat verstanden, dass es weitere harte Maßnahmen geben wird – eine Eskalation nicht nur der Corona-Epidemie ist sonst die Folge. Sie lesen auf RNB einen Text, den sie nicht woanders lesen werden, weil wir keine Fallzahlen zählen oder von Ereignis zu Ereignis hecheln, sondern grundlegend die Lage analysieren. Interessant am Ende – auch Bestatter gehören nun zur “kritischen Infrastruktur”.
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Von Hardy Prothmann
Wir alle hier im Land und in Westeuropa kennen eigentlich nur mehr oder weniger stabile Zustände. Und das ist das zur Zeit größte Problem.
Viele halten an dem Glauben fest, dass dies so bleiben wird und und deshalb sind die Maßnahmen zwar schon heute einschneidend aber ja noch nicht so schlimm. Ich darf daran erinnern, dass all das, was in den vergangenen zwei Wochen eingeleitet worden ist, vor dieser Zeit noch als “undenkbar” galt.
Im Angesicht einer absolut außerordentlichen, völlig unbekannten Krise muss man das Undenkbare zwingend denken. Und zwar gemeinschaftlich – nur in der Herde sind wir stark. Das Perverse an dieser SARS-CovV2-Epidemie ist, dass der erste Teil der Lösung, um den sonst auf uns zu rasenden Kollaps zu verhindern, eben nicht darin liegt, zusammenzurücken, sondern sich zu vereinzeln und zu isolieren. Die danach folgenden Teile der Lösung sind noch nicht bekannt und müssen in möglichst breiter Weise gedacht werden, um handlungsbereit zu bleiben.
Dieser Zustand ist für das Sozialwesen Mensch auf Dauer schlimmer als jeder persönliche Ruin oder auch eine schwere Krankheit. Nicht ohne Grund gilt die Isolationshaft als Folter.
Ich bin vor zwei Jahren erheblich gescholten, sogar vom Staat verfolgt und verurteilt worden (Urteil ist nicht rechtskräftig, da ich Revision eingelegt habe), weil ich eine Horrorsituation beschrieben habe, um zu zeigen, dass diese Gesellschaft darauf nicht eingestellt ist. Neben den vielen empörten Stimmen hat mir ein journalistischer Lehrmeister gesagt: “Hardy, Du bist doch intelligenter, als Du Dich häufig verhältst – sowas kannst Du den Menschen nicht zumuten.”
Gegen das, was ich damals fiktional geschrieben habe, ist das, was vor uns liegt, noch unvorstellbarer. Ein Terroranschlag ist immer ein lokales Ereignis mit einer begrenzten Zahl von toten und verletzten Opfern. Das Ziel von Terror geht darüber hinaus, indem Angst weiterverbreitet wird – und genau dagegen muss man sich als Gesellschaft wehren, in dem man den Teufel an die Wand malt, ihn studiert, sich mit ihm auseinandersetzt und er damit seinen Schrecken weitgehend verliert.
Bevor überall das Chaos ausbricht, haben wir noch Zeit.
Es gibt unvernünftige Menschen, die sich nicht an die teils komplett unverständlichen im fast schon Tagestakt erlassenen Allgemeinverfügungen halten. Es gibt solche, die Hamsterkäufe vornehmen, in Zeiten, in denen es noch alles gibt, vollständig sinnlos sind. Und es gibt solche, die Corona-Partys veranstalten oder halt einfach nur Party, weil sie sich schlauer fühlen oder einfach überhaupt nicht nachdenken gelernt haben.
Der Staat als “Souverän” reagiert mit Allgemeinverfügungen und übersieht dabei, dass der Souverän das Volk ist – das wirkt zunächst absurd und kann paradox werden. Und sogar lächerlich, wenn ein Ministerpräsident mit Ministerkollegen Maßnahmen verkündet, Hygieneregeln runterbetet, um sich dann in die Hand zu husten, während zwei Minister in weniger als 1,5 Metern Entfernung zu ihm sitzen.
Darüber könnte man sich in anderen Zeiten lustig machen oder sich sogar ärgern – darauf kommt es aktuell aber überhaupt nicht an.
Was man aktuell beobachten kann, ist, dass es zunehmend systemische Probleme gibt, die Lösungen in sich tragen, aber auch zu weiteren Problemen führen könnten.
Ich nenne Ihnen einfache Beispiele: Die Ludwigshafener Bürgermeisterin Jutta Steinruck entschloss sich gemeinsam mit dem Gemeinderat vor gut einer Woche, in Ludwigshafen zu drastischen Maßnahmen. Die Oberbürgermeister von Mannheim, Dr. Peter Kurz und von Heidelberg, Prof. Dr. Eckart Würzner sowie die Landräte des Neckar-Odenwald-Kreises, Achim Brötel und Stefan Dallinger für den Rhein-Neckar-Kreis, kanzelten die Kollegin in einer gemeinsamen Pressemitteilung ab, in der sie ihr Unverständnis für das Ausscheren der Pfalz-Metropole zum Ausdruck brachten.
Heute, eine Woche später, haben sie alle weitaus drastischere Maßnahmen erlassen, als “weiland” Ludwigshafen.
Am vergangenen Freitag verkündete die baden-württembergische Landesregierung zur Unzeit, nämlich am frühen Nachmittag, also dann, wenn praktisch alle schon “im Wochenende” sind, dass die Schulen am gestrigen Dienstag schließen. Am auf den Erlass folgenden Montag sollten rund 1,5 Millionen Schüler sowie Lehrkräfte und anderes Personal nochmals in die Schule. Dies wurde damit erklärt, dass man das für einen “geordneten” Übergang so entschieden hätte. Zu einem Zeitpunkt, als längst klar war, dass das Gebot der Stunde die soziale Isolation ist. Viele haben sich nicht dran gehalten – viele aber doch und damit wurden drei Tage Isolation ohne Not verschwendet – auch dazu später mehr.
Ich habe in vertraulichen Gesprächen mit verschiedenen Politikern nicht als Journalist, sondern als verständiger Bürger, der sich seit 30 Jahren beruflich mit Krisen in allen möglichen Ländern dieser Welt unter allen möglichen Umständen beschäftigt, dringend dazu geraten, dies zu unterbinden. Der erste, der reagierte – ohne konkret dazu im Gespräch mit mir zu sein, aber sicher in Kenntnis meiner Artikel – war der Weinheimer Oberbürgermeister Manuel Just. Dafür habe ich den Mann ausdrücklich gelobt. Herr Just ist ein exzellenter Denker und sicher ein hervorragender Krisenmanager – man sollte in Stuttgart auf ihn aufmerksam werden. Warum, dazu komme ich später.
Dann habe ich Fragen zur Verwaltungspraxis gestellt – beispielsweise, wie Gremiensitzungen aktuell und in Zukunft veranstaltet werden. Wenn es bisherige Linie war, hier “systemisch” gemeinsam zu wirken, ist es spätestens an dieser Stelle vorbei. Herr Just hat die Gemeinderatssitzung für April abgesagt. Sein Bürgermeisterkollege Simon Michler in Edingen-Neckarhausen hat ebenso wie Stefan Schmutz in Ladenburg die Gemeinderatssitzung auf wichtige Tagesordnungspunkte reduziert und lassen per email abstimmen (einzigartig und ich habe das noch nicht genau recherchieren können, ob das so geht, aber es ist ein Weg, den man vielleicht gehen muss) und Dr. Peter Kurz will die kommende Sitzung durchziehen.
Damit nenne ich nur drei Kommunen mit ganz unterschiedlicher Herangehensweise. Jede kann erfolgreich sein, jede kann falsch sein, eine, zwei oder drei können teils richtig, teils falsch sein. Hier muss man auch sehr genau gesetzliche Bestimmungen beachten – wenn man das nicht tut, erklärt man den Rechtsstaat für egal und damit beendet.
Neben all den Berichten zum Lockdown, Geschäftsschließungen und so weiter – ich biete auch ein praktisches Beispiel an, für das ich möglicherweise keine Lösung finden werde. Mein Auto ist nicht über den TÜV gekommen. Es gab einen Abgasfehler und die Scheinwerfer sind “blind”. Den Abgasfehler habe ich reparieren, dazu noch andere Sache richten lassen. Das kostete 520 Euro. Am Dienstag. Das war der Tag, an dem ich ein mögliches Aus für das RNB angekündigt habe, weil uns ganz wesentlich Einnahmen wegbrechen. Übers Internet habe ich mir ein Set bestellt, mit denen man die Scheinwerfer aufpolieren kann. Bis Ende des Monats habe ich Zeit, um das Auto wieder vorzuführen – danach hätte ich keine Betriebserlaubnis mehr. Schaffe ich das nicht, müsste ich es stehen lassen, obwohl es technisch vollständig in Ordnung ist. Außer, ich halte mich nicht mehr an die Regeln – riskiere dabei am bei einem Unfall den Verlust von Versicherungsschutz und rechtliche Folgen.
Viele Menschen werden ähnliche oder ganz andere Probleme haben, die sich aktuell nur schwer oder gar nicht mehr auf unbestimmte Zeit lösen lassen. Wie geht man damit um?
“Wie geht man damit um?”, ist sowieso eine zur Zeit sehr entscheidende Frage. Ich habe mir die Zahlen vom ersten dokumentierten Fall einer Infektion in Baden-Württemberg bis zum 17. März angeschaut. Vom ersten auf den vierten Fall gab es eine Steigerung um 300 Prozent. Klingt dramatisch? Ist es nicht, weil es eben nur ein Fall und dann vier waren – bei über 10 Millionen Einwohnern im Land.
Betrachtet man allerdings die vergangenen zehn Tage, gab es am 08. März insgesamt 199 bekannte Infizierte und am 17. März waren es bereits 1.641. Das ist eine Steigerung um das Achtfache. Insgesamt lassen die Steigerungszahlen den Schluss zu, dass bis heute die Ausbreitung der Seuche sich exponentiell entwickelt und zwar etwa um den Faktor 1,3-1,5. Damit verdoppeln sich spätestens alle fünf Tage die Fälle und das könnte dramatisch zunehmen – außer, Maßnahmen wirken. Und das ist noch nicht in Sicht und wird auch nicht so sein, wenn Maßnahmen umgangen werden.
Die alltäglichen “Updates” in Medien werden die Menschen erschöpfen, alle die, dich nicht gewohnt sind, ständig und mit viel Ausdauer Informationen kritisch zu prüfen und zu verarbeiten. Deswegen bietet RNB dies auch nicht an – zudem ist es nutzlos, ständig hier und dort neue Fälle zu vermelden. Die wird es auf lange Zeit geben und sie sagen nichts über das Gesamtbild aus.
Ich als verständigem RNB-Leser rate ich, immer genau Informationsquellen zu prüfen. Lange Zeit, eigentlich bis heute, gilt Nordrhein-Westfalen als größter Hotspot, weil es dort einfach die meisten Fälle gibt. Das ist Quatsch. Hier leben 18 Millionen Menschen, fast ein Viertel der deutschen Bevölkerung. Es gibt dort einen tatsächlichen Hotspot im Kreis Heinsberg. Die Liste der Infizierten pro 100.000 Einwohner führt allerdings ganz deutlich Hamburg an – NRW kommt erst auf Platz fünf oder sechs (die Plätze verschieben sich quasi täglich). Ich bin immer wieder erschüttert, wie wenig Sachverstand es in vielen Redaktionen gibt.
Man muss weder Virologe noch Mathematiker sein, um zu erkennen, dass jeder Ausbreitungsfaktor über 1 eine Zunahme der Infektionen nicht nur erwarten lässt, sondern zwingend ergibt. Je höher über 1, desto exponentieller. Ziel muss also sein, unter den Faktor 1 zu kommen. Und wenn die Bürger daran nicht mitwirken, muss der Staat seine hoheitlichen Aufgaben wahrnehmen und sie zwingen. So einfach ist das – nicht leider, sondern eben zwingend.
Jeder von Ihnen, der das Angebot von RNB nutzt, weiß, welche Linie wir hier fahren. Wir verteidigen ständig unsere freiheitliche Rechtsordnung und betonen immer wieder, dass dem Staat die Anwendung von Gewalt übertragen worden ist und diese eingesetzt werden muss, wenn sich Menschen nicht an die Rechtsordnung halten. Wer sich nicht an zwingend notwendige Allgemeinverfügungen hält, die Freiheitsrechte klar begrenzen, aber nur für eine gewisse, notwendige Zeit, muss durch Strafen zur Räson gezwungen werden. Da gibt es überhaupt kein Vertun – aber die Politik zögert, weil sie nicht vorbereitet und unentschlossen ist.
Bis heute agiert man zu lasch – es braucht wie in anderen Ländern auch, einen noch härteren Lockdown, um das Ziel zu erreichen, dem Virus die Übertragungswege abzuschneiden. Das ist wie im Krieg – auch hier zerstört man logistische Infrastruktur, um Nachschub zu unterbinden. Die Kanzlerin hat das – auch juristisch – heute eingeleitet. Fehlt es an Vernunft, muss man Vernunft durchsetzen.
Die Ansage der Kanzlerin ist nicht nett gewesen, sondern eindeutig – auch juristisch. Doch das ordnet so gut wie kein Medium ein – Wenn, dann, sonst. Die Ansage war ein Schritt im fortlaufenden Protokoll.
Gleichzeitig muss dringend daran gearbeitet werden, die Systeme schrittweise zu stabilisieren und wieder hochzufahren – auch flexibel und immer auf Sicht im jeweiligen “Gewässer”.
Hier komme ich zu Herrn Just. Weinheim ist zwar die größte Kreisstadt im Rhein-Neckar-Kreis, aber mit 45.000 Einwohner gegenüber Mannheim mit 320.000 Einwohnern ein “Winzling”.
Insbesondere kleinere Gemeinden werden aus meiner Sicht und Analyse in der Krisenphase enorm wichtig sein – sie stehen häufig nicht im Fokus, “ist ja nicht so viel los”. Genau das ist ihr Vorteil. Man kennt sich dort, man vertraut sich deshalb mehr als in anonymen Großstädten und das ehrenamtliche, bürgerschaftliche Engagement ist weit lebendiger als in Großstädten. Nach meinen Recherchen laufen die Hilfsangebote der Nachbarschaftshilfe sehr viel besser als in den Metropolen.
Im Vorteil kann aber auch eine Gefahr liegen – siehe Heinsberg. Auch hier gibt es ein enges Miteinander, die Fasnachtszeit hat das Virus wohl außerordentlich begünstigt. Dagegen steht das österreichische Ischgl, was auch als Hotspot eingeordnet ist, weil sich das Virus hier in engen Verhältnissen beim Apres-Ski enorm verbreiten konnte. Was ist der Unterschied.
Heinsberg wurde zum Hotspot mit begrenzter Außenwirkung, Ischgl zur internationalen Virenschleuder. Heinsberg kann man begrenzen, Ischgl hat man nicht begrenzt, weil zu spät erkannt. Es wäre dringend notwendig gewesen, den Ort abzuriegeln und alle Gäste für mehrere Wochen in Isolation zu halten.
Was spricht noch für die Aktivierung “kleiner Bürgermeister”? Die sind viel näher an den Menschen dran, als die kopferten Landesregierungen, die sich nicht nur in Krisenzeiten abschotten.
In der Debatte, was sinnvoller ist, zentrales Durchgreifen oder Föderalismus, steige ich aus, weil dieses ständige dualistische Denken einfach nur dumm ist. Es braucht klar zentrale Maßnahmen und es braucht klar föderale Maßnahmen, weil der Schwarm der Vielen mehr denken kann, als zentral Wenige.
Wie ich das bereits in früheren Texten – nicht nur aktuell zur Corona-Krise – geschrieben habe, aber hier akut, geht es aktuell überhaupt nicht um irgendein parteitaktisches Kalkül. Wer Honig aus der Krise saugen will, den soll man abstrafen.
Es geht aktuell nur um Solidarität, weil diese Krise sonst ins Chaos führt. Spätestens dann, wenn der Eindruck entstehen sollte, der Staat steht gegen das Volk. Dieser Eindruck darf nicht entstehen.
Leider stehen die Chancen nicht gut, dass dem so sein wird. Es wird nach meiner Einschätzung in den kommenden Tagen bereits weitere einschneidende Maßnahmen geben. Ob die jetzt Ausgangssperre oder Ausgehverbot heißen, ist egal. Das sind nur Begrifflichkeiten.
Der wirtschaftliche Einbruch, der mich persönlich wie andere (aber nicht alle) betrifft, wird enorm sein. Die Länder- und die Bundesregierung müssen hier in einem absoluten Kraftakt Zukunftsperspektiven geben – das steht außer Frage. Und auch hier kann man anmerken, dass die Wirtschaft zwar nicht mehr so brummt, wie viele Jahre zuvor, aber wir ein hochentwickeltes, reiches Land mit einer sehr guten Infrastruktur sind – das gilt auch für andere westeuropäische Länder.
Ganz entscheidend wird die Kommunikation sein – und hier die Übersetzung aller gesetzlich notwendigen Maßnahmen, damit die Bevölkerung mitgenommen wird. Wenn die gesetzlichen Vertreter sich einigeln und abschotten, machen sie alles richtig, was das Vermeiden von physischen Sozialkontakten angeht, aber alles falsch, was die Psychologie betrifft.
Es braucht in jeder Gemeinde, das sind nach den Familien die Keimzellen unseres Systems, einen Austausch, wie man mit dieser Krise umgeht. Dafür muss man um Einsicht und Verständnis werben, wenn es daran fehlt, es durchsetzen und gemeinschaftlich arbeiten – ohne ideologische Spannungsbögen, sondern nur zielorientiert, damit unser System aufrecht erhalten werden kann, was sowieso schwer genug sein wird.
Insbesondere Medien sind hier ebenfalls in ihrer Verantwortung gefragt. Natürlich ist es erstaunlich, dass in China Satellitenbilder einen Rückgang der Luftverschmutzung zeigen. Und es ist auch erstaunlich, dass Delfine durch die Häfen von Venedig schwimmen. Auch das sind Ansatzpunkte, über die man nach der Krise nachdenken sollte und nicht jetzt irgendwelche “Sensationen” verbreitet, die im Kern nämlich bedeuten: Alles bricht für die Menschen zusammen, die Natur holt sich zurück, was ihr gehört. Ist damit alles gut? Keineswegs. Jedenfalls nicht für die Menschen – ob wir als Menschen überleben müssen, kann man an geeigneter Stelle dann auch mal diskutieren.
Was neben allen Lösungsansätzen ebenfalls wichtig sein wird – denn das ist nicht nachholbar, ist ein ständiges Monitoring, was aktuell passiert, um das später evaluieren zu können. Das können nur Behörden und andere organisierte Strukturen leisten – fast. Auch wir Bürger können Notizen machen, wann was passiert, wie wir uns verhalten und was gut läuft und was nicht. Jeder kann aus dieser Krise lernen, wenn er oder sie will.
Mein Eindruck ist: Insbesondere ältere Menschen werden diese Krise besser meistern und für weniger Probleme sorgen als junge Menschen oder solche, die sich für junge halten und im Übermut agieren. Diesen unsäglichen Deppen von Schlecky Silberstein habe ich schon thematisiert – solche Menschen sind extrem dumm, weil überheblich. Sie schätzen nicht das Alter und die damit vorhandene Lebenserfahrung. Leider werden solche Deppen durch Medien wie ARD und ZDF finanziell gepumpt.
Es ist, nach meiner Meinung und all meinen journalistischen Erfahrungen aus drei Jahrzehnten, schlicht nicht vorstellbar, dass man den Lockdown über mehrere Monate hinziehen kann – nicht aus finanziellen oder organisatorischen Gründen. Alle Alleinerziehenden, alle Singles, alle einsamen Alten werden irgendwann den Druck nicht mehr aushalten und unvernünftig reagieren – auch, wenn sie es eigentlich nicht wollen. Einen Zeitraum der Isolation von mehr als drei, vier Monaten steht niemand durch. Deshalb braucht es parallel andere Lösungswege, die vielfältig sein müssen, sonst wird das nicht klappen.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Damit Sie diesen Text richtig verstehen – ich habe ihn vorne angefangen und hinten beendet. Es gibt keine “Schlussredaktion”. Rechtschreibfehler bitte ich zu entschuldigen.
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Übrigens: Die Landesregierung hat in der aktuellsten Allgemeinverfügung eine weitere Berufsgruppe als “kritische Infrastruktur” aufgenommen: Bestatter. Das hat irgendwie außer uns anscheinend kaum niemand bemerkt.
Kopf hoch!
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