Rhein-Neckar, 16. September 2020. (red/pro) Der Journalist Dr. Milosz Matuschek (Zürich) sowie der Studienrat, Schriftsteller und Youtuber Gunnar Kaiser (Köln) haben vor kurzem einen "Appell für freie Debattenräume" gestartet, der umgehend viel Aufmerksamkeit erfahren hat - wie zu erwarten war, nicht nur positive. Im Internet erklären die beiden, warum sie sich gegen eine #cancelculture wenden und warum "das Phänomen der Kontaktschuld beendet" werden muss. Man kann die Initiative "zeichnen", … [Read more...]
Eben noch Journalist - plötzlich mutmaßlicher Verbrecher
Seit vorgestern bin ich ein Tatverdächtiger
Mannheim/Rhein-Neckar, 30. März 2018. (red/pro) Die Staatsanwaltschaft Mannheim ermittelt gegen "den Herausgeber" eines "Internetblogs". "Der Anfangsverdacht, der zur Einleitung führte, beruht auf einem in dem Blog am 25.03.2018 veröffentlichten Beitrag über den angeblich in Mannheim am 24.03.2018 erfolgten größten Terroranschlag in Westeuropa, dessen Inhalt frei erfunden und bewusst falsch war." Wer ist dieser dubiose "Herausgeber"? … [Read more...]
Verwaltungsgerichtshof wägt Presse- gegen Persönlichkeitsrecht ab
Mannheimer Morgen verliert Rechtsstreit mit Staatsanwaltschaft
Mannheim/Karlsruhe, 10. August 2017. (red/pro) Nachdem der Mannheimer Morgen gegen uns vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe mit einer Klage zu Meinungsäußerungen vollumfänglich verloren hatte, unterlag die Zeitung nun auch in einem Rechtsstreit gegen die Staatsanwaltschaft Mannheim beziehungsweise das Land Baden-Württemberg. In der eigenen Berichterstattung täuscht die Zeitung die Öffentlichkeit, indem sie behauptet, staatliche Behörden übten Zensur aus - dies ist nicht der Fall. Der … [Read more...]
Massive Betrugsvorwürfe - Verfassungsbeschwerde wir aufrecht erhalten - Rechtsaufsichtsbeschwerde beim Regierungspräsidium
NPD geht gegen OB Bernhard in Stellung
Weinheim/Rhein-Neckar, 17. Dezember 2014. (red/pro) Der Saarbrücker NPD-Anwalt Peter Richter hat gegen Oberbürgermeister Heiner Bernhard (SPD) eine Rechtsaufsichtsbeschwerde beim Regierungspräsidium Karlsruhe eingereicht. Der Vorwurf: "Rechtswidriges und an Prozessbetrug grenzendes Verhalten." Zudem wird die Verfassungsbeschwerde aufrecht erhalten. Der Vorgang ist äußerst brisant. … [Read more...]
Zentrale Gedenkveranstaltung zum 9. November im Schatten einer Lüge?
NPD-Anwalt wirft Weinheimer OB „versuchten Prozessbetrug“ vor
Weinheim/Rhein-Neckar, 12. November 2014. (red/pro) Wird der Rechtsstreit um den NPD-Bundesparteitag in der Weinheimer Stadthalle nicht nur ein juristisches, sondern auch ein politisches Nachspiel haben? Haben sich Stadt und Kirchen mit unredlichen Mitteln zusammengetan, um diese Hauptversammlung zu verhindern? Nach unseren Informationen deutet sich an, dass Stadt und Kirchen gemeinschaftlich den Bundesparteitag zu verhindern gesucht haben, indem man sich möglicherweise zu einer Lüge verabredet … [Read more...]
