Mannheim, 08. Mai 2019. (red/pm) Da im Rahmen der Plakatierungen zur Europa- und Kommunalwahl die gültigen Regeln für Plakatierungen vielfach nicht beachtet wurden, hatte die Stadtverwaltung Mannheim bereits Anfang April dieses Jahres mit einem Schreiben die Parteien, Wählervereinigungen, Gruppierungen und einzelne Bewerber dazu angehalten, die städtischen Plakatierungsrichtlinien sowie die Einschränkungen der Straßenverkehrsordnung zu beachten, die ein Anbringen von Wahlplakaten an bzw. in … [Read more...]
Montagsgedanken: Parteien müssen ihre Profile schärfen
Krisenbewältigung beginnt mit Krisenerkennung
Rhein-Neckar, 06. Februar 2017. (red) Spitzenpolitiker beklagen eine "Verächtlichmachung" des politischen Betriebs - sind sie möglicherweise selbst daran beteiligt? Unser Gastautor, Pro. Dr. Thomas Leif, Chefreporter SWR Fernsehen, meint, dass dies der Fall ist. Aktuell erlebt die SPD mit dem designierten Kanzlerkandidaten Martin Schulz einen Höhenflug ungeahnten Ausmaßes - auch das analysiert Dr. Leif in seinem Text, warnt allerdings vor einer dringenden Gefahr - dem gnadenlosen Absturz. … [Read more...]
Klage durch alle Instanzen angekündigt
Stadtrat Julien Ferrat verklagt Stadtverwaltung
Mannheim/Karlruhe, 11. Dezember 2016. (red/pro) Julien Ferrat, einzelner Stadtrat der Familienpartei im Mannheimer Gemeinderat, hat beim Verwaltungsgericht Karlsruhe eine Anfechtungsklage gegen einen Gemeinderatsbeschluss eingereicht. Die Klage richtet sich gegen ein neues Redaktionsstatut, nach dem Einzelstadträte keine Beiträge mehr im Amtsblatt veröffentlichen dürfen. Das betrifft Herrn Ferrat, den parteilosen Stadtrat Helmut Lambert (vormals AfD) sowie den NPD-Stadtrat Christian Hehl. Sollte … [Read more...]
Bundesverfassungsgericht lässt sich Zeit
Entscheidung im NPD-Verbotsverfahren „noch nicht absehbar“
Karlsruhe/Rhein-Neckar, 19. Oktober 2016. (red/pro) Beim NPD-Verbotsverfahren ist die Verkündung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe auch im siebten Monat nach der Verhandlung im März noch nicht absehbar, wie uns das Gericht auf Anfrage mitteilte. Bei der NPD glaubt man, dass die Entscheidung längst gefallen ist, nun aber an der Begründung "gefeilt" werde. … [Read more...]
AfD-Bundesvorsitzende Petry wünscht Erholung und erzeugt linksgrünen Shitstorm
Wie man zum AfD-Mitglied stigmatisiert wird
Rhein-Neckar, 12. Oktober 2016. (red/pro) Wir wird man zum AfD-Mitglied? Das geht schneller, als man denkt. Unter AfD-Verdacht sind alle, die nicht sofort Schaum vorm Maul haben und "alles Arschlöcher" rufen, wenn die Abkürzung AfD fällt. Woher wir das wissen? Das erleben wir seit ungefähr einem Jahr. Warum wir das erleben müssen? Weil es Leute gibt, die den lieben langen Tag nichts Besseres zu tun haben, als als Gedankenpolizei das Netz abzugrasen, um mögliche Verdächtige ausfindig zu machen … [Read more...]
Erste gemeinsame Umfrage von Stirvox und Rheinneckarblog
Wie hältst Du es mit der AfD?
Rhein-Neckar, 06. Oktober 2016. (red/pro) Heute starten das Mannheimer Start-up Stirvox und der Rheinneckarblog eine erste gemeinsame Umfrage zum Erfolg der AfD. Künftig werden wir anlassbezogen gemeinsame Umfragen entwickeln und auswerten. Die Ergebnisse dieser Umfragen werden dann auch auf dem Rheinneckarblog präsentiert und kommentiert. Jeder kann mitmachen - je mehr, desto besser. Sie können anonym teilnehmen oder sich bei Stirvox registrieren, dann erhalten Sie eine Reihe weiterer … [Read more...]
Ihre Meinung: Was Leser zum Thema Flüchtinge und Integration schreiben
„Mal ganz ehrlich…“
Rhein-Neckar, 06. August 2016. (red/Leser) Ende Juli haben wir unseren Lesern angeboten, uns ihre Sicht auf das Themenfeld "Flüchtlinge und Integration" zu schildern. Ein Experiment - keine Kommentare oder Leserbriefe auf eine konkrete Berichterstattung hin, sondern die Aufforderung, sich zum Thema zu äußern. "Frei Schnauze". Zwei Dutzend Texte sind eingegangen. Man merkt, dass sich die Schreiber intensiv mit "Flüchtlinge und Integration" befassen. Herausgekommen ist ein im Wortsinn "spannender" … [Read more...]
Die einen im Höhenflug, die anderen im Sinkflug - beide zusammen auf falschem Kurs
Der Boykott: SPD und Grüne geben keinen Cent für unseren Journalismus
Rhein-Neckar, 25. Februar 2016. (red) Haben Sie Parteienwerbung bei uns bemerkt? Ziemlich sicher. CDU-Kandidaten werben, AfD-Kandidaten werben, ein Die Linke-Kandidat wirbt. Und eventuell noch die FDP. Sie sehen keine Werbung von SPD und Grünen. Dazu ein paar Gedanken. … [Read more...]
Jugendliche diskutierten mit Landtagskandidaten
Kreativ Politiker löchern
Mannheim, 24. Februar 2016. (red/cr) Schulveranstaltungen sind öde und für Politik interessieren sich Jugendliche kaum? Nicht, wenn Schülerinnen und Schüler selbst organisieren, moderieren und Fragen stellen. Am Montag diskutierten im Capitol über 600 Jugendliche mit den Landtagskandidaten von CDU, FDP, SPD und den Grünen. Abstimmungen, Filme und Spiele sorgten für gute Stimmung und Information über die Standpunkte der Kandidaten zu Themen, die Jugendliche wirklich interessieren. … [Read more...]
Hintergründe zum Internetangebot Wahl-O-Mat
Wahl-O-Mat für Landtagswahl 2016 freigeschaltet
Rhein-Neckar/Pfalz, 19. Februar 2016. (red/as) Der Wahl-O-Mat für die Landtagswahlen 2016 in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz ist aktuell verfügbar. Nutzer können anhand von 38 Standpunkten berechnen lassen, mit welchen Parteien sie am meisten übereinstimmen. Die Landeszentralen für Politische Bildung weisen ausdrücklich darauf hin, dass es sich um ein Informationsangebot, nicht aber um eine Wahlempfehlung handelt. … [Read more...]
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