Stuttgart/Südwesten, 14. September 2016. (red) Nach unseren Informationen haben sich die ursprünglichen AfD-Fraktion und die ABW (Alternative für Baden-Württemberg) auf eine Zusammenführung geeinigt. Fraktionschef wird Prof. Dr. Jörg Meuthen mit vier Stellvertretern.
Hinweis der Redaktion: Seit dem 28. September bieten wir ausgewählte Artikel vollständig nur gegen Kauf an. Die Preise liegen im Mittel bei 29-59 Cent. Kostenpflichtige Artikel erkennen Sie am selectyco-Button (hier erklären wir, wie es funktioniert). Nach einer einmaligen Registrierung könnten Sie das Angebot mit einem Startguthaben von 2,50 Euro testen. Sollten Sie Anmerkungen oder Hinweise haben, schreiben Sie uns gerne an plus@rheinneckarblog.de. Guter Journalismus muss finanziert werden, weil es sonst keinen guten Journalismus geben kann. Herzlichen Dank!
Alle waren der Spaltung überdrüssig, jetzt wurde ein guter Weg zur Einigung gefunden mit dem alle zufrieden sind,
sagt uns ein Kontakt in die AfD-Fraktion. Danach wird Prof. Dr. Jörg Meuthen (ABW) wie zuvor Fraktionsvorsitzender und hat vier Stellvertreter: Bernd Gögel (AfD), Rüdiger Klos(AfD), Rainer Podeswa(ABW) sowie Emil Sänze(AfD). Anton Baron wird parlamentarischer Geschäftsführer.
Jetzt ginge es nur noch um die technische Abwicklung – also eine neue Satzung und die Überführung der ursprünglichen AfD-Fraktion (8) und der neuen ABW-Fraktion (14) in eine gemeinsame AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag. Zu klären sei, wer in welchen Ausschuss gehe. Bis wann die Zusammenführung abgeschlossen sein kann, ist noch offen.
Anfang Juli war es im Streit um den Ausschluss des Abgeordneten Dr. Wolfgang Gedeon zur Trennung gekommen.
Wir wollen jetzt schnell zur Sachpolitik zurück und unsere Energien auf den politischen Gegner konzentieren,
sagt der für Mannheim direkt gewählte Abgeordnete und künftige Fraktionsvize Rüdiger Klos auf Anfrage des Rheinneckarblog. Themen wie Steuerverschwendung, Bildung, Windkraft müssten jetzt dringend angegangen werden.
Der in Mannheim (Wahlkreis Nord) direkt gewählte Abgeordnete Rüdiger Klos.
Auf die Frage nach dem beantragten Untersuchungsausschuss zum Linksextremismus sagte Herr Klos:
Der ist den Grünen natürlich ein Dorn im Auge. Von Seiten der CDU bekommen wir Zustimmung, das sagt nur keiner. Wir sehen keinen Grund, dass der Untersuchungsausschuss nicht kommen sollte. Er wurde frist- und formgerecht von zwei Fraktionen beantragt und der Eingang von Frau Landtagspräsidentin Aras bestätigt. Wenn die Fraktionssituation sich gerade wieder ändert, ist das aus meiner Sicht ohne Belang.
Insgesamt wurden im Frühjahr 23 Abgeordnete der AfD in den Landtag gewählt. Nachdem Herr Gedeon infolge der Trennung der Fraktionen freiwillig die Fraktion verlassen hat, wird die AfD-Fraktion also über 22 Mitglieder verfügen und damit vor der SPD (19) wieder drittstärkste Kraft und Oppostionsführer im Landtag.
