Weinheim/Stuttgart, 28. Januar 2020. (red/pm) „Demokratie und Teilhabe“, das ist der Name der am Stadtjugendring Weinheim ansässigen Projektstelle – und der Name ist auch Programm. Im Rahmen der Demokratiebildung beteiligte sich die Jugendorganisation in den vergangenen Wochen und Monaten an der Unterrichtsgestaltung der Friedrich-Realschule in einer achten Klasse. … [Weiterlesen...]
Landtag verabschiedet Novelle des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes
Mehr Unterstützung und Fördermöglichkeiten für kommunale Verkehrsprojekte
Rhein-Neckar, 19. November 2019. (red/pm) In Baden-Württemberg steht für den Ausbau der kommunalen Verkehrsinfrastruktur vom kommenden Jahr an fast doppelt so viel Geld zur Verfügung als bisher. Der Landtag verabschiedete am Donnerstag in abschließender 2. Lesung eine Novelle des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (LGVFG), die zum 01. Januar 2020 in Kraft treten soll. … [Weiterlesen...]
Flurbereinigungsbeschluss für das Verfahren Heddesbach (Häslich) an die Stadt Eberbach und die Gemeinde Heddesbach übergeben
Ausbau des Verbindungswegs zwischen Heddesbach und Bombach rückt näher
Eberbach/Heddesbach, 15. Februar 2019. (red/pm) „Mit der Übergabe des Flurbereinigungsbeschlusses wird der Startschuss für das Verfahren Heddesbach (Häslich) gegeben. Damit rückt der Ausbau des Verbindungswegs zwischen Heddesbach und Brombach in greifbare Nähe“, sagte Landrat Stefan Dallinger bei der Aushändigung der Urkunde an den Bürgermeister der Stadt Eberbach, Peter Reichert, und den der Gemeinde Heddesbach, Hermann Roth, am Donnerstag, 14. Februar 2019 im Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis in … [Weiterlesen...]
Was der Partei- und Fraktionswechsel von Thomas Hornung bedeutet
Mannheim ist nicht Niedersachsen
Mannheim, 17. Oktober 2017. (red/pro) Aktualisiert. Der Partei- und Fraktionswechsel von Thomas Hornung wird Folgen haben. Ganz praktische. Aber sicher auch politische. Möglicherweise persönliche. Die erste Reaktion des grünen Fraktionsvorstands war vergiftet. Das schadet mehr als die (überraschende) Neuorientierung des Herrn Hornung. Welche Veränderungen stehen an? Und was bedeutet der Wechsel für die Grünen? Und was für die CDU und Herrn Löbel? … [Weiterlesen...]
Feierliche Einweihung auf dem Hauptfriedhof
„Garten der Geschichte“
Mannheim, 10. Juli 2017. (red/pm) Der Eigenbetrieb Friedhöfe Mannheim hat mit viel Liebe zum Detail ein früheres Reihengräberfeld zu einem Ort des Gedenkens umgestaltet. Hier werden die Grabsteine von Menschen erhalten, die zu Lebzeiten die Mannheimer Stadtgeschichte geprägt haben. … [Weiterlesen...]
Verleihung der Landesauszeichung "Soziales Bürgerengagement"
Anerkennung für ehrenamtliches Engagement
Heppenheim, 10. Mai 2017. (red/pm) Für besonderes bürgerschaftliches und ehrenamtliches Engagement im sozialen Bereich verleiht der Hessische Minister für Soziales und Integration Stefan Grüttner im Dezember 2017 die Landesauszeichnung im Hessischen Landtag. Damit sollen jene Menschen gewürdigt werden, die aufgrund ihrer Tätigkeit eine besondere Vorbildfunktion innehaben. Denn ehrenamtliches Engagement ist eine zentrale Grundlage für das Gemeinwesen und eine wichtige Bedingung für ein tolerantes … [Weiterlesen...]
Ab 1956 gab es zwei Fraktionen freier Demokraten im Bundestag
Fraktionsspaltung: Der Präzedenzfall
Bonn/Stuttgart/Rhein-Neckar, 07. Juli 2016. (red/ms) Nach nur etwa neun Wochen spaltet sich die Landtagsfraktion der AfD Baden-Württemberg. Nicht nur das: Eine Mehrheit von 13 der 23 Abgeordneten tritt auf einen Schlag aus. Ob diese nun eine neue Fraktion gründen können, ist fraglich - es gibt keine klare Rechtssprechung, da ein solcher Vorfall in der Geschichte deutscher Länderparlamente bislang einmalig ist. Allerdings gab es in den 1950er-Jahren eine Konstellation mit Parallelen: Damals … [Weiterlesen...]
Medien berichten über eine Fraktion, die bislang nicht existiert
Es gibt (noch) keine “Alternative für Baden-Württemberg”
Stuttgart, 07. Juli 2016. (red/ms) Chaos nach Spaltung der AfD-Fraktion: Verschiedene Medien, darunter große Namen, berichten, Prof. Dr. Jörg Meuthen habe im Landtag Baden-Württembergs die neue Fraktion "Alternative für Baden-Württemberg" gegründet. Das ist nicht zutreffend. Richtig ist: Herr Meuthen hat die Gründung der Fraktion beantragt. Fraglich ist, ob das überhaupt möglich ist. Das muss zunächst noch juristisch geprüft werden. Die Pressestelle des Landtags bestätigt unserer Redaktion auf … [Weiterlesen...]
Große Missstimmung zwischen Strobl und Fraktion
Die CDU zerlegt sich weiter selbst
Stuttgart/Rhein-Neckar, 11. Mai 2016. (red) Es ist und bleibt ein Trauerspiel - am Donnerstag soll der alte und neue Ministerpräsident Winfried Kretschmann gewählt werden. In einer CDU-Probeabstimmung gab es rund ein Drittel Gegenstimmen. Dieses Abstimmverhalten gleicht einem Misstrauensvotum - aber nicht gegen Kretschmann, sondern den anvisierten stellvertretenden Ministerpräsidenten Thomas Strobl. … [Weiterlesen...]
Voraussichtlich wird Albrecht Glaser antreten
AfD will Bundespräsidenten stellen
Stuttgart, 30. März 2016 (red/ms) Unter euphorischem Jubel verkündete AfD-Vorsitzende Dr. Frauke Petry auf dem Bundesparteitag in Stuttgart, dass die AfD bei der Wahl des Bundespräsidenten im Jahr 2017 einen eigenen Kandidaten aufstellen wolle. Immerhin habe die Partei rund 50 Sitze in der Bundesversammlung. Insgesamt gibt es aber voraussichtlich gut 1.200 Stimmberechtigte - eine Aussicht auf Erfolg gibt es damit realistisch betrachtet nicht. … [Weiterlesen...]
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