Fraktionsvermehrung Archive - Rheinneckarblog

Freitag, 22. September 2023

Fraktion besteht mit Gründung seit dem 06. Juli

Fraktion besteht mit Gründung seit dem 06. Juli

Gutachter bestätigen zweite AfD-Fraktion

25. Juli 2016 veröffentlicht von Hardy Prothmann 1 Kommentar

Stuttgart/Südwesten/Rhein-Neckar, 25. Juli 2016. (red) Die vom Landtag Baden-Württemberg beauftragten Wissenschaftler sehen die Gründung einer zweiter AfD-Fraktion unter dem Namen „Fraktion der Alternative für Baden- Württemberg im Landtag von Baden-Württemberg“ als zulässig an. Damit erhält die 14-köpfige Fraktion unter Führung von Prof. Dr. Jörg Meuthen alle Rechte wie andere Fraktionen und auch entsprechende finanzielle Mittel in erheblicher Höhe. … [Weiterlesen...]

Das schmutzige Geschäft der Politik

Chaostage im Südwesten

8. Juli 2016 veröffentlicht von Hardy Prothmann 11 Kommentare

Rhein-Neckar/Mannheim/Stuttgart/Südwesten, 8. Juli 2016. (red/pro) Die gespaltene AfD-Fraktion erregt die Gemüter. Der gemeinsame Angriff der "Anständigen" auf die Rechtspopulisten ist allerdings eine Farce. Der Kampf der etablierten Parteien gegen die AfD, die von der AfD verächtlich "Altparteien" genannt werden, zeigt erstaunlicherweise auf, dass die AfD Recht hat. Es liegt viel im Argen mit unserem politischen System. Die Parteien haben sich den Staat zu sehr zur Beute gemacht. Manche haben … [Weiterlesen...]

Ab 1956 gab es zwei Fraktionen freier Demokraten im Bundestag

Fraktionsspaltung: Der Präzedenzfall

7. Juli 2016 veröffentlicht von Redaktion Kommentar verfassen

Bonn/Stuttgart/Rhein-Neckar, 07. Juli 2016. (red/ms) Nach nur etwa neun Wochen spaltet sich die Landtagsfraktion der AfD Baden-Württemberg. Nicht nur das: Eine Mehrheit von 13 der 23 Abgeordneten tritt auf einen Schlag aus. Ob diese nun eine neue Fraktion gründen können, ist fraglich - es gibt keine klare Rechtssprechung, da ein solcher Vorfall in der Geschichte deutscher Länderparlamente bislang einmalig ist. Allerdings gab es in den 1950er-Jahren eine Konstellation mit Parallelen: Damals … [Weiterlesen...]

Dokumentation: Eine Anwohnerin/Betroffene/Helferin hat ihre Erlebnisse in der Flutnacht im Ahrtal notiert und der Staatsanwaltschaft Koblenz zur Verfügung gestellt

04:34 Uhr: Nachricht von meiner Nachbarin: Sie und ihre Kinder wurden gerade gerettet

Ahrtal, 14. Juli 2023. (red/sn) Heute vor zwei Jahren bildete sich eine gigantische Flut im Ahrtal, die in mehreren Wellen das Tal hinunterschoss und auf über 40 Kilometer eine Schneise der Zerstörung … [Weiterlesen...]

Geht wählen – warum, erfahrt Ihr im Beitrag

Mannheim, 08. Juli 2023. (red/pro) Am morgigen Sonntag, 9. Juli 2023, wird für acht Jahre ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Acht Jahre ist er der Chef der Stadtverwaltung. Aber er ist kein Regent, … [Weiterlesen...]

Wahlempfehlung für Christian Specht

Die OB-Wahl in Mannheim könnte “historisch” werden

Mannheim, 17. Juni 2023. (red/pro) Die Wahl des Oberbürgermeisters in Mannheim könnte "historisch" werden. Es gibt gute Gründe für diese Annahme. Aber es gibt auf sehr viel Blödsinn, der von … [Weiterlesen...]

Wie im Meinungskampf Personen ohne jede Grundlage zu "Kriminellen" gemacht werden - mit vielen Herzchen von dummen Menschen

Brandstiftung? Polizei sagt technischer Defekt

Ahrtal, 15. August 2022. (red/pro) Im Ahrtal sind verschiedenste Akteure aktiv. Einer ist Wilhelm Hartmann, der "beste Freund" von Markus Wipperfürth. Beide stellen sich als "Helferhelden" dar und … [Weiterlesen...]

Zahlen werden so gedreht, wie es ins eigene Meinungsbild passt

Panikmache mit Suiziden im Ahrtal – gefährdet tatsächlich Menschen

Ahrtal, 09. August 2022. (red/pro) Aktuell hat die Bild-Zeitung eine "Story" gebracht, die typisch für das Boulevard-Blatt ist: "Selbstmorde in Ahrweiler - die Tragik nach der Flutkatastrophe". Die … [Weiterlesen...]

Viel Aufregung um Nichts? Nicht ganz. Zahlen mussten korrigiert werden - was aber nichts mit dem Baustoffzelt Kaiser zu tun hatte

Das sind die korrekten Zahlen zum Kreistagsbeschluss

Ahrtal, 09. August 2022. (red/pro) Aktuell gibt es seit einigen Wochen "Aufregungen" um falsche Zahlen, die Beschlüsse des Kreistags Ahrweiler anzweifeln. In der Kritik: Die Kreisverwaltung Ahrweiler … [Weiterlesen...]

Dokumentation: Wie Facebook Inhalte völlig faschistoid unterdrückt

Facebook – was läuft bei Euch faschistoid schief?

Rhein-Neckar/Ahrtal, 30. Juli 2022. (red/pro) Seit Monaten wird RNB-Redaktionsleiter immer wieder bei Facebook eingeschränkt, weil er angeblich gegen "Gemeinschaftsstandards" verstoßen haben soll. Das … [Weiterlesen...]

Die Rede von Tobias Lussi ist viral gegangen - verschiedene Leute haben diesen vorbildlichen Mann und seine Kolleg/innen zu benutzen versucht

Lasst uns über Helden reden

Ahrtal, 24. Juli 2022. (red/pro) Tobias Lussi ist stellvertretend für viele Mitglieder der Blaulichtfamilie vermutlich einer der "größten Helden" im Ahrtal. Darum geht es aber nicht. Es geht nicht um … [Weiterlesen...]

Wie weit soll der Wahnsinn noch gehen?

Schluss mit lustig

Ahrtal/Rhein-Neckar/Bayern, 25. Juni 2022. (red/pro) Heute Nachmittag, einem Samstag, stattete Herr Maik Menke aus dem nordrhein-westfälischen Paderborn einen "Hausbesuch" in einem kleinen Ort in … [Weiterlesen...]

Kommt es zur Eskalation?

Kreis Ahrweiler prüft juristische Schritte gegen Wilhelm Hartmann

Ahrtal/Rhein-Neckar, 24. Juni 2022. (red/pro) Die Kreisverwaltung Ahrweiler will juristisch gegen den Unternehmer Wilhelm Hartmann vorgehen, wie aus einer beantworteten Anfrage durch RNB an den Kreis … [Weiterlesen...]

Radarkontrollen in der Woche vom

Geschwindigkeitskontrollen nächste Woche in Ludwigshafen

Ludwigshafen, 1. Juli 2023. (red/pm) Die Stadt Ludwigshafen führt vom 3. bis 9. Juli in folgenden Straßen mobile Geschwindigkeitskontrollen durch:

Radarkontrollen in der Woche vom 3. Juli bis 7. Juli 2023:

Geschwindigkeitskontrollen nächste Woche in Mannheim

Mannheim, 1. Juli 2023. (red/pm) Die Stadt Mannheim führt vom 3. bis 7. Juli in folgenden Straßen mobile Geschwindigkeitskontrollen durch:

Stadt Heidelberg schlägt Anpassungen ab 2024 vor:

Kostensteigerungen erfordern Anpassungen an der Abfallgebührenkalkulation

Heidelberg, 29. Juni 2023. (red/pm) In den nächsten zwei Jahren werden Änderungen im Heidelberger Abfallgebührensystem notwendig.

„Bildungsnavi“ vereinfacht die Suche nach Bildungseinrichtungen und Lernangeboten:

Durch Heidelbergs Bildungsangebote navigieren

Heidelberg, 29. Juni 2023. (red/pm) 64 Schulen gibt es in Heidelberg und hunderte weitere Bildungseinrichtungen und -angebote.

Wehrsteg Wieblingen:

Sperrung am Mittwoch, 5. Juli, von 9.30 bis 14 Uhr

Heidelberg, 29. Juni 2023. (red/pm) Wegen Arbeiten am Wehr muss der Wehrsteg in Heidelberg-Wieblingen am Mittwoch, 5. Juli 2023, von 9.30 bis 14 Uhr gesperrt werden.

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