Mannheim, 22. Januar 2016. (red/pm) Die Kandidaten der beiden Mannheimer Wahlkreise für die Landtagswahl stehen fest. … [Weiterlesen...]
Dürfen die das nachdem es keine AfD-Fraktion mehr gibt?
AfD-Vertreter weiter in den Bezirksbeiräten
Mannheim, 18. Dezember 2015. (red/cr) Seit der Spaltung der AfD im Juli 2015 ist die Partei nicht mehr im Gemeinderat vertreten - drei Stadträte wechselten zu ALFA, einer ist seitdem parteilos. In den Bezirksbeiräten hingegen sitzen immer noch AfD-Mitglieder. Welche rechtliche und politische Legitimation haben die AfD-Bezirksbeiräte, wenn ihre Partei nicht mehr im Gemeinderat vertreten ist? … [Weiterlesen...]
Grünzug steht vor dem Aus - Entwicklung von Spinelli vorerst aufgegeben
Die BUGA liegt im Koma
Mannheim, 25. November 2015. (red/ms) An eine erfolgreiche Bundesgartenschau (BUGA) glaubt inzwischen eigentlich niemand mehr. Doch wenn die BUGA stirbt, entfällt die Grundlage für ein Jahrhundert-Projekt: Den Grünzug Nordost. Mit dem Nein zur Straßenverlegung am Aubuckel wurden Grünzug und BUGA in ein künstliches Koma versetzt, aus dem sie vielleicht nie mehr erwachen werden. Schuld daran tragen alle Beteiligten - CDU und Grüne aber ganz besonders. … [Weiterlesen...]
Die Stadträte Roland Geörg, Dr. Gerhard Schäffner und Eberhard Will folgen ihrem Vorbild Bernd Lucke
Überbleibsel der AfD-Fraktion nennt sich jetzt ALFA – Inhalte bleiben gleich
Mannheim, 23. Juli 2015. (red/pm/ms) Die ehemaligen AfD-Stadträte Roland Geörg, Dr. Gerhard Schäffner und Eberhard Will werden ihre Arbeit im Mannheimer Gemeinderat nicht mehr als Fraktion, sondern als Gruppe unter dem Namen ALFA fortsetzen. Herr Will bleibt - wie unter AfD-Zeiten - Sprecher der Gruppe. Inhaltlich werde sich nichts verändern im Vergleich zur früheren Arbeit. Helmut Lambert, ebenfalls ehemaliger AfD-Stadtrat, wird der neuen Gruppierung nicht angehören und bleibt vorerst … [Weiterlesen...]
Die AfD-Fraktion Mannheim löst sich auf - im Hintergrund werden "Möglichkeiten" sondiert
Unter Beobachtung
Mannheim, 13. Juli 2015. (red/pro) Die AfD-Fraktion im Mannheimer Gemeinderat ist nach nur einem Jahr Geschichte. Alle vier Stadträte treten nach dem "überraschendem Rechtsruck" beim Essener Parteitag aus der AfD aus. Drei wollen in einer Gruppe weiter zusammenarbeiten, einer bleibt vorerst Einzel-Stadtrat. Man bemüht sich um "Anstand" - und hat Sorge, wie es weitergeht. Denn der "Zauber" ist verflogen. Die Realität ist, dass die AfD die Entwicklung genommen hat, die vielfach kritisiert worden … [Weiterlesen...]
AfD-Fraktion ist Geschichte - jetzt folgen Planspiele für neue Konstellationen
Mannheimer Gemeinderat: Wer mit wem?
Mannheim, 10. Juli 2015. (red) Die AfD-Fraktion Ludwigshafen hat es vorgemacht: Nach dem Essener Parteitag treten die Mitglieder aus der Partei aus und machen als parteilose Fraktion weiter. Heute hat Stadtrat Helmut Lambert seinen Austritt aus Partei und Fraktion erklärt - das hat Konsequenzen. Die AfD verliert ihren Fraktionsstatus und wird zur Gruppe. Und Fraktionsgeschäftsführer Stefan Holder verliert seinen Job - und aktuell gibt es Planspiele, wer sich mit wem verbünden könnte. … [Weiterlesen...]
Stadtrat Lambert: "In dieser Partei habe ich kein politisches Zuhause mehr"
AfD-Fraktion zerbricht
Mannheim, 10. Juli 2015. (red/pm/ms) Der Stadtrat Helmut Lambert hat heute erklärt, aus der AfD-Fraktion im Mannheimer Gemeinderat auszutreten und seine Mitgliedschaft in der Partei zu beenden. Dort habe er nach dem Parteitag in Essen "kein politisches Zuhause mehr". Der Verbleib der anderen AfD-Stadträte Eberhard Will, Roland Geörg und Dr. Gerhard Schäffner ist aktuell unklar - eine Stellungnahme liegt bislang nicht vor. … [Weiterlesen...]
Zwei Mannheimer Kandidaten für die Landtagswahl 2016
AFD nominiert Landtagskandidaten
Mannheim, 02. Juni 2015. (red/pm) Mit den beiden Kandidaten Heinrich Koch (Vereidigter KfZ-Sachverständiger) und Stadtrat Dr. Gerhard Schäffner (Universitätsdozent) wird die Mannheimer AfD in den Landtagswahlkampf 2016 ziehen. Dies beschlossen am Sonntag, 31. Mai die wahlberechtigten AfD-Mitglieder in einer Mitgliederversammlung im Clubhaus des SC Rot-Weiß Rheinau. Information der AfD Mannheim: "Heinrich Koch und auch Dr. Gerhard Schäffner sind im Kreisverband der AfD. Und hatten sich … [Weiterlesen...]
Ab Juli: Videoüberwachung im Hauptbahnhof
77 Kameras – ob Mannheim will oder nicht
Mannheim, 07. Mai 2015. (red/ms) Es ist ein Konflikt zwischen Grundbedürfnissen: Sicherheit gegen Freiheit. Die Bundespolizei und die Deutsche Bahn wollen Videoüberwachung am Mannheimer Hauptbahnhof. Bis Juli sollen dort 77 Kameras in Betrieb genommen werden. Im Sicherheitsausschuss sprechen sich Vertreter aus dem Gemeinderats dafür und dagegen aus - haben aber nichts zu sagen. … [Weiterlesen...]
Mehr "Wachsamkeit" täte der AfD selbst gut
Antrag abgelehnt…., weil er von der AfD kommt?
Mannheim, 13. März 2015. (red/ms) Die AfD fordert kooperative Präventionsarbeit zwischen dem Polizeipräsidium und der Stadt Mannheim, um die Einbruchskriminalität zu reduzieren. Der Antrag wird mit deutlicher Mehrheit abgelehnt. AfD-Fraktionssprecher Eberhard Will behauptet, der Antrag sei nur deswegen abgelehnt worden, weil er von der AfD stammt. Doch diese Unterstellung ist bei genauerer Betrachtung krude und verstörend. … [Weiterlesen...]
