Mannheim, 14. Oktober 2015. (red/ms) In Mannheim leben aktuell rund 9.000 Flüchtlinge. Welchen Einfluss hat das auf die Sicherheitslage in der Stadt? Diese Frage darf man stellen - aber dann muss man sich auf mit den Antworten auseinandersetzen. Laut Polizeipräsident Thomas Köber gebe es kaum Schwerkriminalität unter Flüchtlingen. Gegenüber dem Sicherheitsausschuss machte er klar, dass sich die Gesellschaft dennoch auf gewaltige Herausforderungen einzustellen habe. … [Read more...]
Bildungsausschuss: Ganztagsgrundschule sorgt erneut für Aufregung
Politik-Theater statt konstruktiver Debatte
Mannheim, 24. September 2015. (red/ms) Sechs Grundschulen in Mannheim, die de facto schon jetzt Ganztagsgrundschulen sind, werden bald beantragen, auch formal zu welchen zu werden. Das sorgte im Bildungsausschuss für eine Grundsatzdebatte, die schnell in kontraproduktive, bisweilen unverschämte Partei-Plänkelei ausartete. … [Read more...]
Mehrheitsfindung in Mannheim gestaltet sich immer schwieriger
Der gelähmte Gemeinderat
Mannheim, 16. September 2015. (red/me) Der Beitritt des ehemaligen Linken-Stadtrats Julien Ferrat zur konservativen Familienpartei wird die Mehrheitsfindung im Mannheimer Gemeinderat zukünftig wohl noch weiter erschwert werden. Vor dem Hintergrund der bevorstehenden Haushaltsberatungen wird eine Kompromissfindung bei Entscheidungen des Gemeinderats in den kommenden Wochen wohl immer schwieriger werden und vermutlich auch bis über die Landtagswahl am 13. März 2016 andauern. … [Read more...]
Zu wenig Zeit für umfangreiche Unterlagen / Stellungnahmen der Fraktionen
Verwaltung zieht „Franklin-Vorlage“ nach Kritik zurück
Mannheim, 14. Juli 2015. (red/ms) Aktualisiert. Die Entscheidung über die umstrittene "Europa-Achse" auf Benjamin Franklin wird erst im Oktober getroffen - obwohl sie eigentlich schon beschlossene Sache ist. Die Verwaltung hat die Achse ohne Rücksprache mit dem Gemeinderat in die Planungen aufgenommen, inzwischen haben die Investoren ihre Planungen daran angepasst und offenbar ist es deswegen zu spät, um noch dagegen zu sein. Mit diesem Vorgehen verstimmt die Verwaltung den Gemeinderat. Wir … [Read more...]
Wahlsieg mit 52,0 Prozent der Stimmen.
Dr. Kurz gewinnt und bleibt Oberbürgermeister
Mannheim, 05. Juli 2015. (red) Der amtierende Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz (SPD) hat den zweiten Wahlgang mit 52,0 Prozent der abgegeben Stimmen gewonnen und ist damit für weitere acht Jahre wiedergewählt. Auf Herausforderer Peter Rosenberger (CDU) entfallen 44,9 Prozent der Stimmen. Für Christian Sommer (Die Partei) haben 2,9 Prozent gestimmt. Die Wahlbeteiligung lag bei gerade mal 28,7 Prozent. Nur 66.946 der 233.134 Wahlberechtigten nutzten ihr Stimmrecht. … [Read more...]
Tag der Entscheidung
Wahlkampf-Rückschau – Populismus von auswärts
Mannheim, 05. Juli 2015. (red/pro) Der heutige Sonntag ist der Tag der Entscheidung, was die Oberbürgermeister-Wahl angeht. Kurz oder Rosenberger? Das ist die Frage. Amtsinhaber Dr. Peter Kurz ist nach wie vor der Favorit - sein Herausforderer Peter Rosenberger konnte kein Format entwickeln. Dabei hatte er jede Menge Chancen. Er hat sich beim äußerst erfolgreichen ML-Kandidaten bedient, aber nicht verstanden, was das heißt, wenn man sich etwas aneignet, was man nicht vertreten kann - am Ende ist … [Read more...]
Chefredakteur Hardy Prothmann gibt Wahlempfehlung ab
Wahlempfehlung: Nutzen Sie Ihre Möglichkeit
Mannheim, 03. Juli 2015. (red/pro) Am Sonntag entscheidet sich, wer der künftige Oberbürgermeister von Mannheim sein wird. Drei Kandidaten bewerben sich darum: Amtsinhaber Dr. Peter Kurz (SPD), Herausforderer Peter Rosenberger (CDU) und Christian Sommer, der für "Die Partei" antritt. Im ersten Wahlgang konnte keiner der Kandidaten die erforderliche absolute Mehrheit erreichen, nun reicht die relative Mehrheit. Die Wahl entscheidet, wer von diesen drei Kandidaten das Schicksal dieser Stadt … [Read more...]
Mannheimer Liste stellt Forderungen an Dr. Kurz und Rosenberger
Probst beendet Kandidatur: „Meine Rolle ist erfüllt.“
Mannheim, 16. Juni 2015. (red/pro) Er tritt zwar nicht bei der "Entscheidungswahl" am 5. Juli an, hat sich aber entschieden: Christopher Probst beendet seine Kandidatur für das Oberbürgermeisteramt, nachdem er und die Mannheimer Liste intensiv insgesamt fünf "Optionen" geprüft hätten: "Ich werde weiter pragmatische Politik machen und meine Wähler nicht enttäuschen." … [Read more...]
Die Wahl am 5. Juli wird möglicherweise am 16. Juni entschieden
High Noon
Mannheim, 16. Juni 2015. (red) Wird die Wahl heute Mittag entschieden? Die Mannheimer Liste hat um 12 Uhr zu einer Pressekonferenz geladen, um mitzuteilen, wie sich der Oberbürgermeister-Kandidat Christopher Probst verhalten will. Das ist der definitiv spannendste Termin der aktuellen Oberbürgermeister-Wahl, nachdem es der Amtsinhaber Dr. Peter Kurz (SPD) im ersten Wahlgang nicht geschafft hat, seine Position mit absoluter Mehrheit zu verteidigen. … [Read more...]
Wahlanalyse zum 14. Juni - Oberbürgermeisterwahl in Mannheim
Das Desaster – Oberbürgermeister Kurz verliert den Norden und die „rot-grünen“ Viertel
Mannheim, 15. Juni 2015. (red) Die SPD kann sich aktuell die Welt schön reden - das Ergebnis im ersten Durchgang zur Oberbürgermeisterwahl ist eine Katastrophe. Amtsinhaber Dr. Peter Kurz verliert exorbitant gegenüber seiner Wahl im Jahr 2007. Doch auch die CDU kann sich nicht "freuen" - wie sie das gerade nach außen vorgibt. Überhaupt kann sich niemand freuen, denn dieser erste Wahlgang zeigt, dass die Politik und die Menschen weiter auseinander sind als je. Auch die Wahlbeteiligung mit 30,7 … [Read more...]
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