Mannheim, 07.04.2022. (red/pm) Die Stadt Mannheim begrüßt die Grundsatzentscheidung der Landesregierung, den „status quo“ zu verlassen und den Zusammenschluss der Universitätsklinika Heidelberg und Mannheim zu unterstützen. … [Read more...]
Bürgerbegehren Radentscheid:
Stellungnahme
Heidelberg, 15. Mai 2021. (red/pm) Die Initiative Radentscheid hat nach einer digitalen Informationsveranstaltung am 8. Mai 2021 eine Unterschriftensammlung für ein Bürgerbegehren gestartet. Am 16. Mai plant die Initiative eine Raddemo in Heidelberg. … [Read more...]
Stellungnahme von OB Dr. Kurz:
Abgebranntes Flüchtlingscamp Moria
Mannheim, 10. September 2020. (red/pm) "Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz zeigte sich bestürzt über die Ereignisse im griechischen Flüchtlingscamp Moria: "Auch wenn die genauen Hintergründe, die zu dem verheerenden Brand im Flüchtlingscamp Moria geführt haben, noch nicht bekannt sind, erschüttern die Bilder, die wir von dem völlig zerstörten Camp sehen mussten. Die Zustände im Camp waren schon lange untragbar, nunmehr müssen wir aber von einer humanitären Katastrophe sprechen." … [Read more...]
Stellungnahme zu den Terroranschlägen in Paris
Heidelberger Muslime melden sich zu Wort
Heidelberg, 18. November 2015. (red/pm) Der muslimische Verein Teilseiend e.V. aus Heidelberg bezieht öffentlich Stellung zu den Terroranschlägen in Paris. In einem offenen Brief betonen die Mitglieder ihr Mitgefühl für die Angehörigen der Opfer. Nun heiße es, gegen Hass und Angst in der Gesellschaft zusammenzustehen. … [Read more...]
Zu wenig Zeit für umfangreiche Unterlagen / Stellungnahmen der Fraktionen
Verwaltung zieht „Franklin-Vorlage“ nach Kritik zurück
Mannheim, 14. Juli 2015. (red/ms) Aktualisiert. Die Entscheidung über die umstrittene "Europa-Achse" auf Benjamin Franklin wird erst im Oktober getroffen - obwohl sie eigentlich schon beschlossene Sache ist. Die Verwaltung hat die Achse ohne Rücksprache mit dem Gemeinderat in die Planungen aufgenommen, inzwischen haben die Investoren ihre Planungen daran angepasst und offenbar ist es deswegen zu spät, um noch dagegen zu sein. Mit diesem Vorgehen verstimmt die Verwaltung den Gemeinderat. Wir … [Read more...]
Alexander Salomon (Grüne) verspricht: Baden-Württemberg bekommt ein modernes Informationsfreiheitsgesetz
„Wir wollen einen hohen Maßstab setzen“
Rhein-Neckar, 09. März 2015. (red/ms) Die grün-rote Landesregierung hat im Koalitionsvertrag ein mordernes Informationsfreiheitsgesetz (IFG) für Baden-Württemberg versprochen. Bislang sind allerdings nur Eckpunkte beschlossen worden, die von verschiedenen Experten heftig kritisiert werden. Alexander Salomon, Sprecher für Medien und Netzpolitik der Grünen-Fraktion, verteidigt im Interview die bisherigen Vorgänge und verspricht: Es wird noch in dieser Legislatur ein IFG verabschiedet, "das … [Read more...]
CDU und SPD geben "Presseerklärungen" heraus
Wer steht denn nun wie zur Buga?
Mannheim, 02. Februar 2015. (red/ms) Viel schreiben - wenig sagen. Das ist hohe politische "Kunst". Die Mannheimer CDU hat ein "Positionspapier" herausgegeben, die SPD "freut" sich darüber. Doch über was? Eigentlich legt sich die CDU auf gar nichts fest - die SPD will dazu im Zusammenhang mit der Buga 23 ein "Ja" zur Verlegung der Straße am Aubuckel an die Riedbahn-Trasse herauslesen. Dem ist aber nicht so. … [Read more...]
Stellungnahme der Stadt Mannheim
Verfahren in Sachen Theresienkapelle
Mannheim/Rhein-Neckar, 18. Juni 2014. (red/pm) Die von zwei Bürgerinitiativen geäußerte "Irritation am Verfahren in Sachen Theresienkapelle kann die Mannheimer Stadtverwaltung nicht nachvollziehen, teilte sie mit. Im Rahmen der Zusammenlegung des Theresienkrankenhauses (TKH) und der St.-Hedwig-Klinik wird unter anderem die Kapelle des TKH abgebrochen. … [Read more...]
