Mannheim, 10. September 2020 (red/pm) In der Zeit von 7 Uhr bis 13 Uhr kontrollierten mehr als 40 Beamte des Polizeipräsidiums Mannheim die Einhaltung der Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr im Stadtbereich Heidelberg. … [Read more...]
AfD-Abgeordneter Rüdiger Klos unter Beobachtung des Verfassungsschutzes?
Strafanzeige wegen Geheimnisverrats
Mannheim/Weinheim/Stuttgart, 15. Juni 2019. (red/pro) Der im Wahlkreis Mannheim-Nord direkt gewählte Landtagsabgeordnete Rüdiger Klos (AfD) hat bei der Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart eine Strafanzeige gegen Unbekannt wegen des Verdachts des Geheimnisverrats erstattet. Dabei ist die Rolle des Weinheimer Landtagsabgeordneten Hans-Ulrich Sckerl (Grüne) unklar, der Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG) ist. … [Read more...]
Montagsgedanken
„Was wollt Ihr denn (noch)“? Journalismus am Abgrund oder im Aufbruch?
Rhein-Neckar, 10. August 2015. (red) Die Welt scheint sich schneller und schneller zu drehen - vor allem Informationen. Aber mit diesen auch Menschen. "Der Journalismus" muss längst vor dieser Geschwindigkeit kapitulieren. Er ist chancenlos gegen die weltweite Gleichzeitigkeit. Wer diese aber fordert - wie aktuell der Branchendienst "meedia" - hetzt den Journalismus zu Tode. Wir merken das selbst und unsere Strategie ist deshalb nicht "Geschwindigkeit", sondern Relevanz und gute Recherche. … [Read more...]
Innenminister Gall: "Wir wollen die Zahl der Verkehrstoten bis 2020 um 40 Prozent reduzieren"
Die Straßen sollen sicherer werden
Allein in Baden-Württemberg verletzen sich jeden Tag durschnittlich 131 Menschen in 800 Verkehrsunfällen. Im Straßenverkehr kommen mehr Menschen ums Leben als durch Kapitaldelikte. Am vergangenen Freitag fand in Heilbronn der Landes-Tag der Verkehrssicherheit statt. Baden-Württembergs Innenminister Reinhold Gall (SPD) versprach dort, die Politik werde daran setzen, die Straßen sicherer zu gestalten. Jeder sei gefragt, eigene Ideen und Anregungen für Verbesserungen einzubringen. … [Read more...]
Ab Juli: Videoüberwachung im Hauptbahnhof
77 Kameras – ob Mannheim will oder nicht
Mannheim, 07. Mai 2015. (red/ms) Es ist ein Konflikt zwischen Grundbedürfnissen: Sicherheit gegen Freiheit. Die Bundespolizei und die Deutsche Bahn wollen Videoüberwachung am Mannheimer Hauptbahnhof. Bis Juli sollen dort 77 Kameras in Betrieb genommen werden. Im Sicherheitsausschuss sprechen sich Vertreter aus dem Gemeinderats dafür und dagegen aus - haben aber nichts zu sagen. … [Read more...]
Regierungspräsidium legt Überwachungsprogramm für 263 Anlagen vor
Emissionen der Industrie werden unter die Lupe genommen
Rhein-Neckar, 08. Februar 2014. (red/ms) 263 Anlagen in Baden-Württemberg werden als besonders umweltrelevant beurteilt und sollen in Zukunft strenger überwacht werden. Ergebnisse werden dann laut Regierungspräsidium Karlsruhe möglichst zeitnah im Internet bekanntgegeben und öffentlich einsehbar. … [Read more...]
Uli Sckerl zur Datenspionage ausländischer Geheimdienste
„Das ist der Super-GAU für den Datenschutz“
Rhein-Neckar, 03. Juli 2013. (red/pm) Uli Sckerl, parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion Grüne im Landtag von Baden-Württemberg, sieht die Spionageprogramme von USA und Großbritannien mit großer Sorge. „Das ist ein Generalangriff auf die persönliche Freiheit der Bürgerinnen und Bürger. Die Art dieser wahllosen Überwachung von Telekommunikationsdaten widerspricht unserer Rechtsordnung und unterläuft die Schutzstandards des europäischen Rechts. Das bedarf der … [Read more...]
Geprothmannt: Amerika hat nicht dem Terror den Krieg erklärt, sondern uns allen
Big Datagate: Der amerikanische Terror-Angriff
Rhein-Neckar, 01. Juli 2013. (red) Die Enthüllung der Totalüberwachung von Bürger/innen und Behörden durch die amerikanische NSA ist der weltweit größte politische Skandal, den es jemals gegeben hat. Der ehemalige NSA-Agent Edward Snowden verdient den Friedensnobelpreis für seine Gewissensentscheidung, diesen totalitären Terror-Angriff öffentlich gemacht zu haben. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr Kabinett schauen tatenlos zu, wie Amerika … [Read more...]
Internationales Deutsches Turnfest in Mannheim
Video-Überwachung der Festmeile
Mannheim/Rhein-Neckar, 16. Mai 2013. (red/pol) Die Polizei weist darauf hin, dass die Festmeile des Internationalen Deutschen Turnfests im Bereich zwischen der Otto-Beck-Straße und dem Friedrichsplatz während der Veranstaltungen videoüberwacht wird. … [Read more...]
Bei 14 Lastkraftwagen wurden Verstöße festgestellt
Polizei überwacht Schwerlastverkehr auf A5
Bruchsal/A5/Rhein-Neckar, 11. April 2013. (red/pol) Parallel zu einer Großkontrolle am Dienstag auf der A6 bei Sinsheim kontrollierten Beamte des Autobahnpolizeireviers Walldorf auch den Transitverkehr an einer Kontrollstelle auf der Tank- und Rastanlage Bruchsal-West. … [Read more...]
