Rhein-Neckar, 06. März 2017. (red/pro) Viele schwärmen für Gaggenau - die Stadt hätte sich dem türkischen Justizminister erfolgreich entgegengestellt. So ein Quatsch. Die 30.000-Einwohner-Stadt hat die geplante Veranstaltung aus Sicherheitsgründen nicht zugelassen. Das war keine politische, sondern eine sicherheitsrelevante Entscheidung. In Deutschland gilt immer noch die grundgesetzlich garantierte Versammlungsfreiheit - außer, die öffentliche Ordnung gerät in Gefahr. Und genau das versuchen … [Read more...]
Montagsgedanken: Der Rechtsstaat muss mit Provokationen leben können
Erdogan provoziert – na und?
veröffentlicht von Hardy Prothmann 3 Comments
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