Rhein-Neckar, 22. April 2015. (red/nw) Die Zahl der Asylbewerber wird in Zukunft weiter steigen. Die Überforderung bei Politikern wächst. Flüchtlingspolitik in Deutschland heißt jetzt schon, vor der Wirklichkeit zu flüchten. Dazu gehört, Probleme auf keinen Fall beim Namen zu nennen. Stattdessen wird ein Begriff verwendet, der rechtfertigen soll, ganze Völkergruppen vorsätzlich abzuschieben. Nicht der "Asylmissbrauch" nimmt zu - sondern die Verunglimpfung von Menschen. … [Read more...]
Wer demonstriert am Sonntag in Ludwigshafen gegen oder für und wen oder was?
Gewalttäter sind und bleiben Gewalttäter
Rhein-Neckar/Ludwigshafen, 07. Februar 2015. (red) 1.000 Teilnehmer werden bei der Kundgebung "Gemeinsam gegen Salafisten" erwartet, rund 4.000 bei insgesamt sechs Gegendemos und einem Zug von Mannheim nach Ludwigshafen. Doch wer marschiert hier eigentlich mit wem und gegen wen? Das Bündnis "Mannheim gegen Rechts" meint, Nazis stoppen zu müssen. Die inkriminierten Nazis meinen, Salafisten stoppen zu müssen. Die meisten feiern ein gemeinsames "Kulturfest" - doch welche Kulturen werden gefeiert? … [Read more...]
Zahlen und Fakten zu den 16 Regierungsmitgliedern
Das Kabinett und seine Mitglieder unter der Lupe
Rhein-Neckar/berlin, 11. Januar 2014. (red/csk) Die neuen Bundesministerinnen und Bundesminister sind seit dem 17. Dezember 2013 im Amt. Sechs Frauen und zehn Männer, sieben der CDU, sechs der SPD, drei der CSU. Sie werden die Geschicke in den Bundesministerien und dem Kanzleramt während der nächsten Jahre leiten. Wer sind die Kabinettsmitglieder, wo kommen sie her? Welche Bundesländer sind im Kabinett vertreten - und wie steht Baden-Württemberg da? Wir haben genauer hingeschaut und einige … [Read more...]
Verbot unsicher
Das NPD-Verbot als Alibi
Rhein-Neckar, 05. Dezember 2013. (red/publikative.org) Die Länder haben am Dienstag einen neuen Antrag auf das Verbot der NPD eingereicht. Doch ein Parteiverbot kann leicht zum Alibi im Kampf gegen die extreme Rechte werden. Die NPD ist gefährlich, zweifelsohne, aber sie ist alles andere als der Kern des Problems. Unser Gastautor kommentiert den Verbotsantrag. … [Read more...]
Europaabgeordneter Jan Philipp Albrecht sprach über Datenschutz, Prism und die NSA
„Verschlüsselt Eure emails!“
Mannheim, 11. Juli 2013. (red/ld) "Sollen sie so viele Wanzen in die EU-Institutionen einbauen, wie sie wollen. Der viel größere Skandal ist die Datenauswertung von Bürgern ohne rechtliche Grundlage" sagt Jan Philipp Albrecht MdEP (Bündnis 90/Die Grünen). Auf Einladung des Mannheimer Abgeordneten Dr. Gerhard Schick sprach er am vergangenen Donnerstag beim Mannheimer Ortsverein der Grünen zum Thema "Abgehört und mitgeschrieben". … [Read more...]
Gastbeitrag: Anonymität im Internet – wohl oder wehe?
Rhein-Neckar/Gmund, 10. August 2011. (red) Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich fordert vor dem Hintergrund der Terroranschläge in Norwegen, dass Blogger beim Verfassen von Beiträgen ihre Identität preisgeben sollten. Er bezieht damit auch anonyme Kommentatoren mit in die Diskussion ein. Die Frage ist, ob das wirklich Sinn macht. Unser Partnerblog "TegernseerStimme.de" sieht den Vorstoß kritisch. Von Peter Posztos Friedrich begründet seine Forderung nach der Preisgabe des Namens damit, … [Read more...]
