Weinheim/Mannheim/Stuttgart, 24. Mai 2016. (red/pro) Es steht eine Strafanzeige wegen Geheimnisverrats im Raum - die Staatsanwaltschaft Stuttgart soll ermitteln. Doch das kann sie vermutlich nur, wenn die das Landtagspräsidium unter Vorsitz der grünen Mutherem Aras die Ermittlungen freigibt. Im Zentrum der Causa steht die Rolle des Vorsitzenden des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG), Hans-Ulrich Sckerl. Dem wirt der AfD-Abgeordnete Rüdiger Klos Geheimnisverrat vor. Eine Aufklärung ist … [Read more...]
Geheimsache PKG
AfD-Landtagsabgeordneter Klos wird vermutlich vom Verfassungsschutz beobachtet
Stuttgart/Mannheim, 19. Juni 2019. (red/pro) Durch einen gezielten Geheimnisverrat wurde bekannt, dass im eigentlich geheim tagenden Parlamentarischen Kontrollgremium Anfang Mai das Innenministerium zur Person Rüdiger Klos Auskunft erteilte. Dieser soll zum "Flügel" gehören, einer als "völkisch und nationalistisch" eingestuften losen Gruppierung innerhalb der AfD. Diese Informationen können nur durch eine gezielte Beobachtung zusammengetragen worden sein. Auskünfte werden keine erteilt und … [Read more...]
AfD-Abgeordneter Rüdiger Klos unter Beobachtung des Verfassungsschutzes?
Strafanzeige wegen Geheimnisverrats
Mannheim/Weinheim/Stuttgart, 15. Juni 2019. (red/pro) Der im Wahlkreis Mannheim-Nord direkt gewählte Landtagsabgeordnete Rüdiger Klos (AfD) hat bei der Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart eine Strafanzeige gegen Unbekannt wegen des Verdachts des Geheimnisverrats erstattet. Dabei ist die Rolle des Weinheimer Landtagsabgeordneten Hans-Ulrich Sckerl (Grüne) unklar, der Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG) ist. … [Read more...]
Exklusive Recherche zu Hintergründen der Organklage des AfD-Abgeordneten Dr. Fiechtner gegen seine eigene Fraktion
AfD-Fraktion möchte keine „coram publico“ wegen Organklage
Rhein-Neckar/Stuttgart, 15. Juni 2017. (red/pro/ps) Die Klage des baden-württembergischen AfD-Landtagsabgeordneten Dr. Heinrich Fiechtner gegen seine Fraktion könnte einen bundesweiten Präzedenzfall schaffen. Mit dem Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof Baden-Württemberg will der 56-Jährige klären, ob ihn seine Fraktion von zwei Landtagsausschüssen abwählen durfte. Die Absetzung verstieß möglicherweise zudem gegen Vorschriften des Parlaments. Landtagspräsidentin Muhterem Aras hatte … [Read more...]
Integrationskonferenz des Rhein-Neckar-Kreises
Ankommen: Potentiale entwickeln und nutzen
Lobbach, 06. Juni 2017. (red/pm) Am 24. Juli wird es ab 09:30 Uhr in Lobbach eine Integrationskonferenz geben. Dort kann man sich aktiv in die Politik einbringen, die vor der großen Aufgabe steht, die Zugezogenen nun mehr und mehr ins alltägliche leben zu integrieren. … [Read more...]
Fake News in "Qualitätsmedien" nach Rede von AfD-Politiker Rainer Podeswa im Landtag von Baden-Württemberg
Der „Hexenhammer“ und hirnverbrannte Berichte
Rhein-Neckar/Stuttgart, 11. Mai 2017. (red/pro) Die Welt, Bild, Focus online und andere Medien sowie Politiker sind mal wieder übers Stöckchen gesprungen. Heute habe Dr. Rainer Podeswa angeblich "empfohlen", so wird berichtet, man solle zur Rettung des Klimas Hexen, also Frauen verbrennen. Bei der Aussage handelt es sich um eine geschmacklose Polemik, aber sicher nicht um eine frauenfeindliche Aussage und eine ernstgemeinte Empfehlung. Die wirklich entscheidende Frage ist: Wie tief soll das … [Read more...]
Montagsgedanken: Die linksradikalen "Proteste" gegen die AfD werden zunehmend krimineller
Klima der Angst
Rhein-Neckar, 20. Februar 2017. (red/pro) Die aktuellen Drohungen gegen das Maritim-Hotel und dessen Angestellten haben nichts, aber auch gar nichts mit demokratischem Protest zu tun. Sie sind nur eins: Hochgradig kriminell und dazu undemokratisch. Insbesondere Politiker aus dem linken Lager haben die Büchse der Pandora aufgemacht. Auf die geistige Brandstiftung folgen die kriminelle Taten. Diese Entwicklung muss mit großer Sorge betrachtet werden, weil die Pfeiler der freiheitlich … [Read more...]
Beim Kindergipfel 2016 des Landtags sind auch Mannheimer Kinder wieder mit dabei
Kinder reden – Politik hört zu!
Stuttgart/Mannheim, 17. November 2016. (red/pm) Beim Kindergipfel 2016 des Landtags sind auch Mannheimer Kinder wieder mit dabei. Zehn Mädchen und Jungen im Alter von 8 bis 15 Jahren fahren mit der Kinderbeauftragten vom Fachbereich Rat, Beteiligung und Wahlen der Stadt Mannheim am 19. November nach Stuttgart. … [Read more...]
Kreisverband der Grünen stellt sich gegen Beleidigungen und Gewalt - aber nicht aus den eigenen Reihen
Eisiges Schweigen zu „dieses Arschloch, den keiner kennt“
Mannheim, 16. November 2016. (red) Ende September gastiert der AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen in Mannheim für einen Vortrag in Feudenheim. Es kommt zu einer Gegendemo, wo Leute Klo-Bürsten schwenken und die AfD mit "brauner Scheiße" in Verbindung bringen. Dort tritt der grüne Stadtrat Gerhard Fontagnier auf und bezeichnet per Megafon den AfD-Landtagsabgeordneten Rüdiger Klos als "dieses Arschloch, den keiner kennt". Wir berichten exklusiv - es gibt keine Reaktion der Grünen. Mitte … [Read more...]
Um was bei der AfD im Südwesten gerungen wird und welche Folgen das haben wird
Machtspiele um Alternativen
Stuttgart/Südwesten, 13. September 2016. (red/pro) Die AfD-Abgeordneten im Südwesten sind bekanntlich seit Anfang Juli in zwei Fraktionen verfallen - die ursprüngliche AfD-Fraktion und die neu gegründete Alternative für Baden-Württemberg (ABW) unter Führung des vorherigen AfD-Fraktionschefs Prof. Dr. Jörg Meuthen. Jetzt wird über eine "Wiedervereinigung" gerungen, die keine sein wird. Es geht um den Macht- und Führungsanspruch von Herr Meuthen. Es gibt mehrere Alternativen, wie die Sache … [Read more...]
