Rhein-Neckar/Stuttgart, 16. März 2021. (red/pro) Diese Landtagswahl 2021 in Baden-Württemberg darf als historisch eingeordnet werden. Warum? Die Grünen gewinnen die Wahl mit 32,6 Prozent und zwar ohne nennenswerte Inhalte, sondern mit dem Slogan "Grün wählen für Kretschmann". Winfried Kretschmann (72) kopierte den Merkelspruch "Sie kennen mich" und inszenierte sich mit "Er denkt ans Ganze". Die CDU verliert 10 ihrer 22 Direktmandate, die anderen 58 Direktmandate gehen an die Grünen. Ein Desaster … [Read more...]
Wieslocher Abgeordnete war AfD, dann parteilos, jetzt CDU
Claudia Martin jetzt Mitglied der CDU-Fraktion
Wiesloch/Stuttgart, 29. November 2017. (red/pro) Claudia Martin (47) war im Dezember 2016 aus der AfD-Fraktion und der Partei ausgetreten. Ende Oktober bewarb sie sich um eine Mitgliedschaft in der CDU und wurde aufgenommen. Seit gestern ist sie nun Teil der CDU-Fraktion im Stuttgarter Landtag und das 43. Mitglied. … [Read more...]
Wechsel ins EU-Parlament
Bernd Gögel löst Jörg Meuthen als Fraktionschef ab
Stuttgart/Rhein-Neckar, 16. November 2017. (red/pro) Der AfD-Bundesvorsitzende Prof. Dr. Jörg Meuthen (56) gibt zum Dezember sein Amt als Fraktionsvorsitzender im Stuttgarter Landtag ab. Heute wurde als Nachfolger Bernd Gögel (62) gewählt. Herr Dr. Meuthen wechselt im kommenden Jahr auf ein im Europäischen Parlament freigewordenes Mandat. … [Read more...]
Der AfD-Abgeordnete Dr. Heinrich Fiechtner hat eine Organklage gegen die eigene Fraktion gewonnen - was bedeutet das?
„Was will man mir denn vorwerfen?“
Stuttgart/Rhein-Neckar, 01. November 2017. (red/pro) Der AfD-Abgeordnete Dr. Heinrich Fiechtner hat das Organstreitverfahren gegen seine Fraktion vor dem Verfassungsgerichtshof Baden-Württemberg vollumfänglich gewonnen. Das Urteil des Landesverfassungsgerichts bestätigt, dass die Abberufung des Abgeordneten aus zwei Ausschüssen formal rechtswidrig war. Vollständig verfassungswidrig ist zudem ein Redeverbot. Die AfD-Fraktion erleidet damit eine schwere Schlappe, die sie selbst herbeigeführt hat. … [Read more...]
Weshalb der Wechsel für die CDU von strategischer Bedeutung ist
Claudia Martin wechselt zur CDU
Wiesloch/Rhein-Neckar, 31. Oktober 2017. (red/pol) Die frühere AfD-Landtagsabgeordnete Claudia Martin war im Dezember 2016 aus der Partei und der AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag ausgetreten. Vergangene Woche hat sie nun die Mitgliedschaft in der CDU beantragt. Dieser Schritt deutete sich bereits seit Monaten an. Die aktuell noch fraktionslose Abgeordnete wird damit in Kürze Mitglied der CDU-Fraktion werden. … [Read more...]
Exklusive Recherche zu Hintergründen der Organklage des AfD-Abgeordneten Dr. Fiechtner gegen seine eigene Fraktion
AfD-Fraktion möchte keine „coram publico“ wegen Organklage
Rhein-Neckar/Stuttgart, 15. Juni 2017. (red/pro/ps) Die Klage des baden-württembergischen AfD-Landtagsabgeordneten Dr. Heinrich Fiechtner gegen seine Fraktion könnte einen bundesweiten Präzedenzfall schaffen. Mit dem Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof Baden-Württemberg will der 56-Jährige klären, ob ihn seine Fraktion von zwei Landtagsausschüssen abwählen durfte. Die Absetzung verstieß möglicherweise zudem gegen Vorschriften des Parlaments. Landtagspräsidentin Muhterem Aras hatte … [Read more...]
Bei der AfD-Fraktion im Südwesten liegen die Nerven blank - das führt zu wütenden Beißreflexen
„Mit einer solchen Wucht hatte ich nicht gerechnet“
Rhein-Neckar/Stuttgart/Südwesten, 07. Februar 2017. (red/pro) Die "Causa Gedeon", das lernt man dieser Tage, ist für die AfD-Fraktion im Südwesten noch längst nicht ausgestanden. Wir hatten das in früheren Berichten schon vorausgesagt. Dabei geht es nicht um die Person des Abgeordneten Dr. Wolfgang Gedeon, der mit verschwurbelten antisemitischen Thesen negativ aufgefallen ist, sondern um die klare und eindeutige Abgrenzung gegen Antisemitismus der Südwest-AfD. Die ist nach wie vor nicht klar. … [Read more...]
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Meuthen dreht hohl - wegen einer unspektakulären Frau
Einmal zum Schafott bitte
Rhein-Neckar/Wiesloch/Südwesten, 17. Dezember 2016. (red/pro) Die Landtagsabgeordnete Claudia Martin (Wahlkreis Wiesloch) hat angekündigt, Fraktion und Partei der AfD zu verlassen. Der Fraktionsvorsitzende und Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen reagiert rasend - wie ein "raging bull". Ohne Sinn und Verstand. Offenbar liegen bei ihm die Nerven blank. Der Austritt von Frau Martin aus der AfD könnte sich zum kapitalen Schaden entwickeln. Die AfD Baden-Württemberg und darüber hinaus, befindet … [Read more...]
Weiter Unruhe in der Südwest-AfD
Wieslocher AfD-Abgeodnete Claudia Martin verlässt Fraktion und Partei
Wiesloch/Rhein-Neckar, 16. Dezember 2016. (red/pro) Aktualisiert. Claudia Martin (46) hat für morgen zu einer Pressekonferenz in ihr Stuttgarter Büro eingeladen. Dort will sie die Gründe darlegen, warum sie Fraktion und Partei verlässt. Die Erzieherin wuchs in Ostdeutschland auf. Ihre Themen sind Bildung und Inklusion. Die AfD hat sie aufgefordert, ihr Mandat zurückzugeben. Sie will dieses wohl behalten und als fraktionslose Landtagsabgeordnete ihren Wahlkreis weiter vertreten. … [Read more...]
Der Stadt Weinheim sind keine negativen Umstände zu einem sunnitischen Gebetshaus in der Boschstraße bekannt
„Es herrscht Religionsfreiheit“
Weinheim, 16. Dezember 2016. (red/pro) Die AfD-Abgeordnete Claudia Martin hatte sich ans Innenministerium gewandt, um dort Erkenntnisse zu einem Haus in der Boschstraße zu erfragen, wo es seit vergangenem Jahr einen sunnitischen Gebetsraum geben soll. Angeblich verhielten sich die Gläubigen aggressiv. (Siehe unseren Bericht.) Dem Innenministerium lagen keine negativen Informationen vor. Auch der Stadt Weinheim nicht, wie Antworten auf unsere Anfrage ergeben. Hier hat man vor allem baurechtliche … [Read more...]
