Rhein-Neckar/Stuttgart, 15. Juni 2017. (red/pro/ps) Die Klage des baden-württembergischen AfD-Landtagsabgeordneten Dr. Heinrich Fiechtner gegen seine Fraktion könnte einen bundesweiten Präzedenzfall schaffen. Mit dem Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof Baden-Württemberg will der 56-Jährige klären, ob ihn seine Fraktion von zwei Landtagsausschüssen abwählen durfte. Die Absetzung verstieß möglicherweise zudem gegen Vorschriften des Parlaments. Landtagspräsidentin Muhterem Aras hatte … [Weiterlesen...]
Um was bei der AfD im Südwesten gerungen wird und welche Folgen das haben wird
Machtspiele um Alternativen
Stuttgart/Südwesten, 13. September 2016. (red/pro) Die AfD-Abgeordneten im Südwesten sind bekanntlich seit Anfang Juli in zwei Fraktionen verfallen - die ursprüngliche AfD-Fraktion und die neu gegründete Alternative für Baden-Württemberg (ABW) unter Führung des vorherigen AfD-Fraktionschefs Prof. Dr. Jörg Meuthen. Jetzt wird über eine "Wiedervereinigung" gerungen, die keine sein wird. Es geht um den Macht- und Führungsanspruch von Herr Meuthen. Es gibt mehrere Alternativen, wie die Sache … [Weiterlesen...]
Nutzt Frau Aras ihr Amt als Landtagspräsidentin um sich und die Grünen zu profilieren?
“Äußerungen von Frau Aras sind eigene Meinungsbeiträge”
Rhein-Neckar/Stuttgart/Südwesten, 26. Juli 2016. (red/pro) Die neue Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) wurde seit ihrer Wahl vielfach zu Themen wie Integration und Türkei interviewt und zitiert. Wir wollten wissen: Darf Sie das als Landtagspräsidentin? Und unter welchen Umständen? Oder sollte man sich in diesem Amt als Leiterin des Parlaments nicht eher zurückhalten? Die Antwort ist eindeutig - das Verhalten von Frau Aras nicht. … [Weiterlesen...]
Viele Fragen offen - Präzedenzfall in der Geschichte des baden-württembergischen Landtags
Geld weg, Einfluss weg – der Scherbenhaufen der AfD-Spaltung
Rhein-Neckar/Stuttgart/Südwesten, 06. Juli 2016. (red/me) Nach dem Zerwürfnis innerhalb der AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag und dem Austritt der Gruppe um Ex-Fraktionschef Prof. Dr. Jörg Meuthen ist die Landtagsverwaltung in Stuttgart zusätzlich gefordert. Nicht alle Fragen sind selbst für die Juristen leicht zu klären. Soviel steht fest - die AfD hat sich selbst um viel Geld und Einfluss gebracht. … [Weiterlesen...]
Was ist die Nachricht?
Hurra – erstmals eine Muslima als Landtagspräsidentin
Stuttgart/Rhein-Neckar, 12. Mai 2016. (red/pro) Die politisch Korrekten stehen sich selbst im Weg, wenn sie politische Korrektheit ständig wie ein Transparent hochhalten, anstatt einfach nur politisch korrekt zu sein. Wer das scheinbar Besondere ständig betont, schafft keine Normalität. … [Weiterlesen...]