Rhein-Neckar/Stuttgart/Südwesten, 26. Juli 2016. (red/pro) Die neue Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) wurde seit ihrer Wahl vielfach zu Themen wie Integration und Türkei interviewt und zitiert. Wir wollten wissen: Darf Sie das als Landtagspräsidentin? Und unter welchen Umständen? Oder sollte man sich in diesem Amt als Leiterin des Parlaments nicht eher zurückhalten? Die Antwort ist eindeutig - das Verhalten von Frau Aras nicht. … [Weiterlesen...]
Fraktion besteht mit Gründung seit dem 06. Juli
Gutachter bestätigen zweite AfD-Fraktion
Stuttgart/Südwesten/Rhein-Neckar, 25. Juli 2016. (red) Die vom Landtag Baden-Württemberg beauftragten Wissenschaftler sehen die Gründung einer zweiter AfD-Fraktion unter dem Namen „Fraktion der Alternative für Baden- Württemberg im Landtag von Baden-Württemberg“ als zulässig an. Damit erhält die 14-köpfige Fraktion unter Führung von Prof. Dr. Jörg Meuthen alle Rechte wie andere Fraktionen und auch entsprechende finanzielle Mittel in erheblicher Höhe. … [Weiterlesen...]
Das schmutzige Geschäft der Politik
Chaostage im Südwesten
Rhein-Neckar/Mannheim/Stuttgart/Südwesten, 8. Juli 2016. (red/pro) Die gespaltene AfD-Fraktion erregt die Gemüter. Der gemeinsame Angriff der "Anständigen" auf die Rechtspopulisten ist allerdings eine Farce. Der Kampf der etablierten Parteien gegen die AfD, die von der AfD verächtlich "Altparteien" genannt werden, zeigt erstaunlicherweise auf, dass die AfD Recht hat. Es liegt viel im Argen mit unserem politischen System. Die Parteien haben sich den Staat zu sehr zur Beute gemacht. Manche haben … [Weiterlesen...]
Ursprüngliche Fraktion gibt sich kämpferisch - Rüdiger Klos neuer Stellvertreter
Nervenkrieg bei der AfD im Stuttgarter Landtag
Rhein-Neckar/Stuttgart/Südwesten, 07. Juli 2016. (red/pro) Die ursprüngliche AfD-Fraktion beharrt darauf, die einzig echte AfD-Fraktion zu sein. Der Mannheimer Abgeordnete Rüdiger Klos, der eines von zwei Direktmandaten für die AfD gewonnen hatte, ist nun neuer stellvertretender Fraktionsvorsitzender und hat mit uns exklusiv zum Stand der Dinge gesprochen. … [Weiterlesen...]
Viele Fragen offen - Präzedenzfall in der Geschichte des baden-württembergischen Landtags
Geld weg, Einfluss weg – der Scherbenhaufen der AfD-Spaltung
Rhein-Neckar/Stuttgart/Südwesten, 06. Juli 2016. (red/me) Nach dem Zerwürfnis innerhalb der AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag und dem Austritt der Gruppe um Ex-Fraktionschef Prof. Dr. Jörg Meuthen ist die Landtagsverwaltung in Stuttgart zusätzlich gefordert. Nicht alle Fragen sind selbst für die Juristen leicht zu klären. Soviel steht fest - die AfD hat sich selbst um viel Geld und Einfluss gebracht. … [Weiterlesen...]
Die Causa Krise
Warum Gedeon weg muss und mit ihm die Heuchelei
Rhein-Neckar/Südwesten, 23. Juni 2016. (red/pro) Der AfD-Abgeordnete Dr. Wolfgang Gedeon war mal Arzt, ist heute nur noch alt und hat zwei Bücher geschrieben, deren Auflage unter jedem Wahrnehmungsradar liegen. Die "Leitmedien" reißen Schlagzeile um Schlagzeile um diesen tatsächlich vollständig unbedeutenden Abgeordneten, der auf der AfD-Erfolgswelle mit einem Male im Rampenlicht steht. Die "Causa Gedeon" ist keine. Sie ist auch keine "Causa Meuthen" - sie ist eine "Causa Krise" der etablierten … [Weiterlesen...]
Nur 82 von 89 Stimmen der Regierungsparteien Grüne und CDU
Winfried Kretschmann erneut als Ministerpräsident gewählt
Stuttgart/Rhein-Neckar, 12. Mai 2016. (red/pro) Der alte Ministerpräsident ist auch der neue: Winfried Kretschmann (Grüne) wurde heute in Stuttgart für eine zweite Amtszeit gewählt. Sieben von 89 Abgeordneten der grün-schwarzen Fraktion haben ihn nicht gewählt. … [Weiterlesen...]
Was ist die Nachricht?
Hurra – erstmals eine Muslima als Landtagspräsidentin
Stuttgart/Rhein-Neckar, 12. Mai 2016. (red/pro) Die politisch Korrekten stehen sich selbst im Weg, wenn sie politische Korrektheit ständig wie ein Transparent hochhalten, anstatt einfach nur politisch korrekt zu sein. Wer das scheinbar Besondere ständig betont, schafft keine Normalität. … [Weiterlesen...]
Wahlanalyse: 14:1 - Grün räumt in Heidelberg ab, aber auch AfD gewinnt einen Wahlbezirk
Grüne Hochburg Heidelberg
Heidelberg, 16. März 2016. (red/nh) Die grüne Wissenschaftsministerin Theresia Bauer hat die Akademikerstadt Heidelberg gerockt - und sogar den Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann haushoch überholt: 40,97 Prozent sind gut zehn Prozentpunkte über dem Landesschnitt und über fünf Prozentpunkte mehr als beim Regierungschef. 14 Wahlbezirke wählten grün, einer allerdings AfD. Für die SPD war die Wahl brutal, Die Linke konnte deutlich über dem Landesergebnis abschneiden. Der Blick auf einzelne … [Weiterlesen...]