Hans-Ulrich Rülke Archive - Rheinneckarblog

"Das hatten wir so noch nicht"

Meute von 150 Zuwanderern greift vier Polizeibeamte an

2. Mai 2018 veröffentlicht von Hardy Prothmann Leave a Comment

Ellwangen/Südwesten, 02. Mai 2018. (red/pol/pro) Rund 150 Asylbewerber in der Landeserstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Ellwangen sollen mit Gewalt und Androhung weiterer Gewalt zwei Streifenwagenbesatzungen angegriffen haben. Einen derartigen Fall hat es nach unserer Kenntnis bundesweit noch nicht gegeben - wer meint, dass eine solche Lage nicht absehbar war, lügt oder zeigt sich als inkompetent. Der Vorfall ist alarmierend und wird massive Folgen haben. … [Read more...]

Saftige Rentenbezüge erzürnen das Volk - Fraktionen rudern zurück

Gier frisst Hirn

14. Februar 2017 veröffentlicht von Hardy Prothmann 1 Comment

Rhein-Neckar/Südwesten, 14. Februar 2017. (red) Als "Raubzug" bezeichnete die AfD die Änderung des Abgeordnetengesetzes, das in der vergangenen Woche im Stuttgarter Landtag in atemberaubender Geschwindigkeit beschlossen worden ist. Insbesondere die Rückkehr zu einer staatlichen Rente erzürnte die Bürger anscheinend derart, dass ein Aussitzen keine Option für Grüne, CDU und SPD war. Heute gaben die Fraktionsvorsitzenden bekannt, dass man das Gesetz aussetzen wolle, um eine Expertenkommission … [Read more...]

FDP-Fraktionschef Dr. Rülke im Interview zum "Politikstil" der grün-schwarzen Regierung

Diese Landesregierung ist von tiefem gegenseitigem Misstrauen geprägt

19. Oktober 2016 veröffentlicht von Hardy Prothmann Leave a Comment

Stuttgart/Rhein-Neckar, 19. Oktober 2016. (red/pro) Die grün-schwarze Regierung steht mächtig in der Kritik - Nebenabsprachen, Personalmauscheleien und nun das Desaster mit den Lehrerstellen. Die Oppostionsparteien nutzen das Kiwi-Chaos und üben mächtig Kritik. Im Interview erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzend Hans-Ulrich Rülke, was seine Partei massiv am "Regierungsstil" stört und wieso dieser die AfD bestärkt und worin sich die Kritik durch die FDP aus seiner Sicht unterscheidet. … [Read more...]

Geheimabsprachen: Ministerpräsident Kretschmann und sein Stellvertreter Strobl deuten ihr Fehlverhalten zur Tugend um

„Die Bürger werden zum Narren gehalten“

13. September 2016 veröffentlicht von Redaktion Leave a Comment

Südwesten, 13. September 2016. (red/ms) Angeblich strebt die seit 2011 grün geführte Landesregierung Baden-Württembergs eine "Politik des Gehörtwerdens" an. Doch in kritischen Punkten bleibt die Transparenz oftmals auf der Strecke. Besonders deutlich wird das an den Nebensprachen zum Koalitionsvertrag: Die heimlichen Absprachen werden als legitim und unproblematisch verteidigt. Aktuell stellt sie der stellvertretende Ministerpräsident Thomas Strobl (CDU) gar wie offizielle Teile des … [Read more...]

Grün-schwarze Koalition mit weiteren "Nebenabreden"

Politik des Verschwiegenseins – Kretschmann wird zum „Mauschele“

20. August 2016 veröffentlicht von Hardy Prothmann 3 Comments

Rhein-Neckar/Stuttgart, 20. August 2016. (red/pro) Nach einem Bericht der Südwest Presse gibt es weitere, bislang geheime "Nebenabsprachen" innerhalb der grün-schwarzen Regierung, die bislang der Öffentlichkeit nicht bekannt waren. Nach einer ersten Enthüllung der Zeitung im Juli folgt nun der zweite Streich. Das setzt die Regierung unter Druck - Glaubwürdigkeit geht anders. Gab es früher mal einen CDU-Ministerpräsidenten "Cleverle", so entwickelt sich der Grüne Kretschmann zum "Mauschele". … [Read more...]

Wahlperiode des 16. Landtags in Stuttgart beginnt am 01. Mai

„Für die fünf Zusätzlichen finden wir auch noch einen Platz…“

30. März 2016 veröffentlicht von Redaktion Leave a Comment

Rhein-Neckar/Stuttgart, 30. März 2016. (red/ths) 143 Abgeordnete aus fünf Parteien wurden am 13. März 2016 in den künftigen Landtag von Baden-Württemberg gewählt. Die konstituierende Sitzung ist für den 11. Mai anberaumt. 56 Abgeordnete der bisher 138 Abgeordneten werden dann ihren Sessel geräumt haben. Dafür ziehen 61 Mandatsträgern neu in den Landtag ein - das Parlament vergrößert sich also auf 143 Mitglieder. Der Frauenanteil beträgt 24,5 Prozent - damit liegt Baden-Württemberg auf dem … [Read more...]

Wie der SWR, SPD und Grüne sich selbst ins Aus geschossen haben

Systematische Fehlentscheidungen clever genutzt – Julia Klöckners Handstreich

21. Januar 2016 veröffentlicht von Hardy Prothmann 10 Comments

Rhein-Neckar/Stuttgart/Mainz, 21. Januar 2016. (red) Die rheinland-pfälzische CDU-Chefin Julia Klöckner (43) hat alles richtig gemacht. Sie sagte ihre Teilnahme an einer SWR-Debatte der Spitzenkandidaten in Rheinland-Pfalz ab, spielt SPD und Grünen den schwarzen Peter zu, stellt den SWR an den Pranger und bekommt bundesweit Medienaufmerksamkeit. Vollkommen zu recht. … [Read more...]

Landtagswahl: SWR in der Klemme

CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner sagt TV-Wahlrunde ab

21. Januar 2016 veröffentlicht von Hardy Prothmann 6 Comments

Rhein-Neckar/Mainz, 21. Januar 2016. (red) Aktualisiert. Die CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner hat ihre Teilnahme am TV-Spitzenkandidatenrunde beim Südwestdeutschen Rundfunk (SWR) abgesagt. Wie die CDU Rheinland-Pfalz mitteilt, sei man nicht bereit als "Beigabe zu einem nach den Vorgaben von Rot-Grün komponierten Regierungstalk" zur Verfügung zu stehen. … [Read more...]

Kontroverse Debatte im Landtag: Keine religiösen Symbole mehr an Schulen?

Kopftuch-Verbot: Was für eine Religion gilt, muss für alle gelten

20. Juli 2015 veröffentlicht von Redaktion 5 Comments

Stuttgart, 20. Juli 2015. (red/ms) Bei dem Streit um das Kopftuch-Verbot geht es um sehr viel mehr als eine Kleidungsverordnung. Es geht um Emotionen. Um religiöse und politische Identität. Vor allem aber geht es um die Grundsatzfrage: Welche Rolle soll Religion im Bidlungswesen spielen? Denn klar ist: Nach der deutschen Verfassung muss für alle Religionen Gleichheit gelten. Bleibt das Kopftuch also verboten, müssen auch christliche Symbole an den Schulen weichen. Bis es in Baden-Württemberg … [Read more...]

Baden-Württemberg feiert seinen 60. Geburtstag

„Wir zahlen unsere Geburtstagsparty selbst“

8. Juli 2012 veröffentlicht von Redaktion Leave a Comment

Stuttgart, 08. Juli 2012. (red/cr) Zum 60. Geburtstag Baden-Württembergs feierte der Landtag ein großes Bürgerfest. Das Gebäude stand allen Bürgern offen. Viele Gäste nutzten diese Gelegenheit,um sich mal den Ort anzusehen, von dem aus sie regiert werden. Von Christian Ruser Unterwegs zum Bürgerfest in Stuttgart. Als besonderen Service bietet Landtagsabgeordneter Uli Sckerl für die Gäste seines Wahlkreises einen Bustransfer mit verschiedenen Sammelpunkten an. Während der … [Read more...]

"Das hatten wir so noch nicht"

Meute von 150 Zuwanderern greift vier Polizeibeamte an

Saftige Rentenbezüge erzürnen das Volk - Fraktionen rudern zurück

Gier frisst Hirn

FDP-Fraktionschef Dr. Rülke im Interview zum "Politikstil" der grün-schwarzen Regierung

Diese Landesregierung ist von tiefem gegenseitigem Misstrauen geprägt

Geheimabsprachen: Ministerpräsident Kretschmann und sein Stellvertreter Strobl deuten ihr Fehlverhalten zur Tugend um

„Die Bürger werden zum Narren gehalten“

Grün-schwarze Koalition mit weiteren "Nebenabreden"

Politik des Verschwiegenseins – Kretschmann wird zum „Mauschele“

Wahlperiode des 16. Landtags in Stuttgart beginnt am 01. Mai

„Für die fünf Zusätzlichen finden wir auch noch einen Platz…“

Wie der SWR, SPD und Grüne sich selbst ins Aus geschossen haben

Systematische Fehlentscheidungen clever genutzt – Julia Klöckners Handstreich

Landtagswahl: SWR in der Klemme

CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner sagt TV-Wahlrunde ab

Kontroverse Debatte im Landtag: Keine religiösen Symbole mehr an Schulen?

Kopftuch-Verbot: Was für eine Religion gilt, muss für alle gelten

Baden-Württemberg feiert seinen 60. Geburtstag

„Wir zahlen unsere Geburtstagsparty selbst“

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