Wiesloch/Heidelberg/Mannheim/Stuttgart, 18. September 2018. (red/pro) Nach einem mutmaßlich politisch motivierten Angriff durch sechs Männer hat die Staatsanwaltschaft Heidelberg gegen zwei Tatverdächtige Haftbefehle beantragt, die das Amtsgericht bestätigte, aber gegen Auflagen außer Vollzug setzte. Ein Tatverdächtiger ist Tarifbeschäftigter der Polizei und wurde bis zum Abschluss der Ermittlungen mit sofortiger Wirkung freigestellt und von seinen Aufgaben entbunden. … [Read more...]
Debatte über Pressefreiheit muss auch immer eine über Verantwortung sein
Deniz Yücel ist frei – Fragen bleiben offen
Rhein-Neckar/Berlin, 17. Februar 2018. (red/pro) Aktualisiert. Der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel saß ein Jahr lang in Untersuchungshaft in der Türkei. Am Freitag wurde er entlassen und kehrte umgehend nach Deutschland zurück. Der Fall Deniz Yücel wirft viele Fragen auf - vor allem zur inhaltlichen Qualität der Berichterstattung und der gesellschaftlichen Debatte. … [Read more...]
Verfassungsbeschwerde und Medien mit beschwerten Verfassungen
Die „Hitler-Glocke“ im auslaufenden Sommerloch
Rhein-Neckar/Herxheim/Karlsruhe, 02. Oktober 2017. (red/pro) Ein "Deutscher Staatsbürger jüdischen Glaubens" hat aktuell "Verfassungsbeschwerde" beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, berichten diverse Medien im auslaufenden Sommerloch. Der Grund: Die "Hitlerglocke" im pfälzischen Herxheim. Genauer: Äußerungen von Personen zu dieser Glocke. Der Beschwerdeführer sieht eine Leugnung des Holocaust durch diese Äußerungen und beruft sich auf Artikel 1 Grundgesetz. Die Beschwerde richtet sich … [Read more...]
Johannes Gabriel meldet sich nach dem Shitstorm zum Meinungsbeitrag in der FAZ zu Wort
Ich verachte Schwule, die wie Heteros sein wollen
Frankfurt/Berlin/Rhein-Neckar, 01. Juli 2017. (red) Ein Gastbeitrag in der FAZ mit dem Titel "Wir verraten alles, was wir sind" hat gestern für große Aufregung gesorgt. Dem unter Pseudonym schreibenden Autoren wird Homophobie und Hetze unterstellt. Weiter wird spekuliert, wer der Autor ist und warum er unter Pseudonym mit erfundenem Profil schreibt. Unser Autor bleibt beim Pseudonym "Johannes Gabriel" und antwortet auf diese Vorwürfe. … [Read more...]
Wenn Meinungsfreiheit zur "legitimen" Hetze wird
„Dieser ungepflegte, meist nach Schweiß riechende „Chefredakteur“ – die „Wahrheit“ über Rolf Stahlhofen
Mannheim, 04. Mai 2017. (red/pro) Als Jugendlicher war er verhaltensauffällig. Daran hat sich nichts geändert. Der „Söhne“-Sänger Rolf Stahlhofen ist einer, der zustimmt, wenn anderen Menschen Gewalt angetan wird. Also nicht so wirklich in echt, virtuell aber schon. Wie eklig kann man sein, Herr Stahlhofen? Die Diskussionskultur auf dessen Seite zeigt, wie Herr Stahlhofen wirklich tickt - Pressefreiheit respektiert er nicht, persönliche Verunglimpfungen gefallen ihm. Auch das ist "die Wahrheit". … [Read more...]
Wie eine Zeitung einen Menschen vorsätzlich in Lebensgefahr bringt
Märtyrer-Story: Medial herbeigeschriebenes Todesurteil
Rhein-Neckar, 21. Januar 2017. (red/pro) Der Artikel ist ganz und gar unglaublich. Am heutigen Samstag berichtet die Rhein-Neckar-Zeitung über einen Afghanen, der angeblich zum Christentum übergetreten ist und dem wegen seiner Abschiebung angeblich der Tod in Afghanistan drohe. Die Zeitung nennt den vollen Namen und zeigt ein Foto des 40-Jährigen - und macht damit aus der abstrakten eine ganz konkret lebensbedrohliche Gefahr für den Mann. … [Read more...]
Hetze, Beleidigungen und Co. in Internet anzeigen
Teure Hasskommentare
Rhein-Neckar, 11. Januar 2017. (red/cr) Diffamierungen, Beleidigungen, Hetze - das Internet betrachten viele Nutzer als "rechtsfreien Raum", in dem sie sich anonym und ohne Konsequenzen auslassen können. Doch einiges davon kann strafbar sein - und damit angezeigt werden. Geld- und auch Freiheitsstrafen wurden schon verhängt. Jeder, der einen entsprechenden Kommentar oder Post findet, kann ihn in vielen Bundesländern auch online zur Anzeige bringen. Baden-Württemberg und Hessen haben solche … [Read more...]
Historische Entscheidung
Die AfD-Fraktion auf dem Prüfstand – rechtskonservativ oder rechtsextrem?
Rhein-Neckar/Südwesten, 21. Juni 2016. (red/pro) Heute entscheidet die AfD-Fraktion im baden-Württembergischen Landtag über den Ausschluss von Dr. Wolfgang Gedeon. Dem Singener Abgeordneten werden antisemitische Äußerungen vorgeworfen. Die "Causa Gedeon" hat bundespolitische Folgen für die neue rechtspopulistische Partei - denn es geht um den Führungsanspruch des Fraktionsvorsitzenden Prof. Dr. Jörg Meuthen. … [Read more...]
Angegriffen wird der Abgeordnete Gedeon, doch der Fraktionsvorsitzende Meuthen ist das Ziel
Meuthen im Fadenkreuz
Rhein-Neckar/Südwesten, 11. Juni 2016. (red/pro) Die Vorwürfe wiegen schwer: Dr. Wolfgang Gedeon, AfD-Abgeordneter im Wahlkreis Singen, soll ein Antisemit und Volksverhetzer sein. Vertreter aller anderen Fraktionen griffen den AfD-Abgeordneten und früheren Arzt in der 6. Sitzung des 16. Landtags von Baden-Württemberg frontal an - das tatsächliche Ziel ist aber der Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Jörg Meuthen. Pikant: Bei der Staatsanwaltschaft Konstanz ging bereits im April eine private Anzeige … [Read more...]
Sogar als "gefährlich empfundene Meinungen" grundsätzlich zulässig
Strafanzeigen gegen AfD-Bundesvorsitzende Dr. Petry ohne Folgen
Mannheim/Rhein-Neckar, 10. Februar 2016. (red) Vier Anzeigeerstatter erhalten Unterricht in Staatskunde - Anzeigen wegen "Volksverhetzung" gegen Dr. Frauke Petry wurden von der Mannheimer Staatsanwaltschaft mangels Anfangsverdacht eingestellt. … [Read more...]