Rhein-Neckar/Berlin, 17. Februar 2018. (red/pro) Aktualisiert. Der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel saß ein Jahr lang in Untersuchungshaft in der Türkei. Am Freitag wurde er entlassen und kehrte umgehend nach Deutschland zurück. Der Fall Deniz Yücel wirft viele Fragen auf – vor allem zur inhaltlichen Qualität der Berichterstattung und der gesellschaftlichen Debatte.
Anm. d. Red.: Wir haben inhaltlich Präzisierungen vorgenommen und vor allem am Ende ergänzt (rein redaktionell, ohne Druck von außen).
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Von Hardy Prothmann
Ich kenne Kollegen, die halten Deniz Yücel für einen ordinären, schwer zu ertragenden Zeitgenossen. Andere bewundern ihn dafür.
„Zuckende Menschenkarikatur“ – perspektivisch betrachtet
Ich kenne Deniz Yücel nicht, aber einige seiner Texte, die nicht nur ich ordinär finde. Über Thilo Sarrazin schrieb er mal: „Buchautor Thilo S., den man, und das nur in Klammern, auch dann eine lispelnde, stotternde, zuckende Menschenkarikatur nennen darf, wenn man weiß, dass dieser infolge eines Schlaganfalls derart verunstaltet wurde und dem man nur wünschen kann, der nächste Schlaganfall möge sein Werk gründlicher verrichten“. Das Landgericht Berlin hatte die taz am 15. August 2013 verurteilt, den am 06. November 2012 erschienen Text nicht weiter zu verbreiten und zudem eine Entschädigung von 20.000 Euro an Herrn Sarrazin zu zahlen.
Man stelle sich vor, ein AfD-Politiker oder jemand von der NPD würde über muslimische Zuwanderer als „Menschenkarikaturen“ reden oder schreiben, denen man wünscht, an einer Erbkrankheit zu verrecken – es würde ein Empörungstsunami durchs Land rauschen. Eine Empörungswelle wegen der Äußerungen des Herrn Yücel blieb damals bei „seriösen“ deutschen Medien weitestgehend aus. Denn es ging ja um „frecher Journalist“ vs. „Salonnazi“ und dann ist immer alles erlaubt. Dasselbe Prinzip verfolgten Medien bei der „Satire“ von Herrn Böhmerman, der den türkischen Staatspräsidenten als „Zickenficker“ verunglimpfte.
Falsche Schlüsse
Nun ist Deniz Yücel kein AfD-Politiker und als türkischer Migrant auch eher unverdächtig, mit der NPD zu liebäugeln – trotzdem wohnt ihm eine ausgewiesene Menschenverachtung und der Hang zur Logorrhoe inne. Zudem ist er darin ein Meister des Selbstplagiats, wie das Bildblog mit der Übersicht „Alte Kotze – neu erbrochen“ darlegt.
Herr Yücel hat lange für die taz geschrieben und ist 2015 Türkeikorrespondent für die WeltN24-Gruppe. Hier wie dort in Feigenblattfunktion – denn wer könnte schließlich „ehrlicher“ und „kritischer“ sein als ein Türke gegenüber der Türkei? Wer wahrhaftiger gegen „Nazis“ hetzen als ein Migrant? Diese Logik ist zwar falsch, aber das interessiert nur noch am Rande.
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Wenn sich jetzt AfD-Politiker und andere über Yücel auslassen, ist auch deren Logik falsch – Herr Yücel war nicht wegen seiner zitierten menschenverachtenden Äußerungen inhaftiert, sondern weil ihm unter anderem „Terrorpropaganda“ vorgeworfen wird.
Die Faktenlage ist dünn
dpa berichtet, die Anklageschrift umfasse nur drei Seiten und schreibt:
In der Anklageschrift wird Yücel «Propaganda für eine Terrororganisation» und «Aufstachelung des Volkes zu Hass und Feindseligkeit» vorgeworfen. Yücel habe «einige Artikel in deutscher Sprache verfasst, die eine Straftat darstellen». Im Rahmen der Ermittlungen seien seine Texte übersetzt worden. (…) In der Anklageschrift werden acht Artikel, die der Korrespondent zwischen dem 19. Juni 2016 und dem 12. Dezember 2016 in der «Welt» veröffentlicht hat, als Belege für die Anschuldigungen aufgeführt. Die Staatsanwaltschaft wirft Yücel in dem Zusammenhang unter anderem vor, er habe Operationen der Sicherheitskräfte gegen die PKK als «ethnische Säuberung» bezeichnet. In einem Interview mit PKK-Kommandeur Cemil Bayik habe Yücel versucht, die PKK als «legitime und politische Organisation» darzustellen.
Ob diese Anklage nun auch zu einem Urteil führen wird, ist noch offen. Der Prozess soll am 28. Juni 2018 beginnen.
Ob die Inhaftierung nun rechtsstaatlich legitimiert war oder nicht – wer weiß das? Welches Medium hat zweifelsfrei nachgewiesen, dass Herr Yücel angeblich eine „politische Geisel“ gewesen sein soll? Das wird hier und da behauptet – Belege gibt es keine.
Was haben eine Holocaustleugnerin und ein Journalist gemein?
Erstaunlich ist das Mantra der „willkürlichen Untersuchungshaft ohne Anklageschrift“. Das behaupten Politiker und Journalisten, die offenbar genau keine Kenntnis vom deutschen Rechtssystem haben. Auch hier kommen Menschen in Untersuchungshaft – ohne Anklageschrift. Diese wird meist während einer bis zu sechs Monaten langen Untersuchungshaft erst erarbeitet. Eine Untersuchungshaft kann auch in Deutschland länger als sechs Monate angeordnet werden und das wird auch nicht eben selten so gehandhabt. In der Türkei sind bis zu fünf Jahre Untersuchungshaft rechtlich festgelegt – das ist natürlich eine absurd lange Zeit, aber es entspricht einfach türkischem Recht.
In Deutschland werden immer wieder Menschen wegen Volksverhetzung verurteilt. Ende 2017 die 89 Jahre alte Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck zu 14 Monaten Haft. Was haben nun Frau Haverbeck und Herr Yücel (44) miteinander zu tun? Sie haben sich öffentlich geäußert und sind durch diese Äußerungen in den Fokus der Justiz geraten. Bei der einen ruft die politisch korrekte Elite nach einer Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe: Richtig so!, beim anderen fordert sie ohne weitere Kenntnis: „FreeDeniz“.
Der grüne Politiker Jürgen Trittin bezeichnete einen 2012 erschienen Artikel von Herrn Yücel zur Kandidatur für das Bundespräsidentenamt von Joachim Gauck, in dem Yücel Gauck vorwarf, den Holocaust zu verharmlosen, als „Schweinejournalismus“. Gemeint war Yücel – warum Herr Trittin Schweine diskriminieren musste, die in der Sache völlig unschuldig sind, bleibt sein Geheimnis – oder fand er es „treffend“ einen Türken mit Schweinen zu vergleichen? Miese Meinungsmache hätte es getroffen.
Journalismus in Gefahr – auch durch sich selbst
In Deutschland begründet sich die „Pressefreiheit“ (die eigentlich Medienfreiheit oder Journalismusfreiheit heißen müsste) auf Artikel 5 Grundgesetz. Danach kann sich jeder auch Journalist nennen – das ist eine nicht geschützte Beschreibung einer wie auch immer öffentlichkeitswirksamen Betätigung. Die gewährte Meinungsfreiheit unterliegt keiner staatlichen Zensur, wohl aber anderen Gesetzen – wer gegen die verstößt, macht sich möglicherweise strafbar. Hauptberufliche Journalisten genießen gewisse Privilegien, um ihrer Arbeit nachkommen zu können. Doch das ist deutsches Recht und kein türkisches.
Andere Länder, andere Sitten – und andere Gesetze. Was deutsche Medien in Zusammenhang mit der Türkei immer gerne machen, ist, sich zu empören. Ist das noch kritisch oder schon rassistisch? Kehrt man die Perspektive um, empören sich viele Türken über das, was in Deutschland „erlaubt“ ist, allen voran Herr Staatspräsident Erdogan. Und hat er nun Recht oder Unrecht, wenn er anprangert, dass aus seiner Sicht subversive Elemente den bewaffneten Kampf gegen die türkische Regierung auch von Deutschland aus organisieren? Und regt er sich zu Recht oder Unrecht darüber auf, dass der deutsche Staat zu wenig dagegen unternimmt?
Wenn Herr Erdogan sich dann in Deutschland unter Zuhilfenahme deutscher Gesetze dagegen wehrt, unter anderem als „Ziegenficker“ verunglimpft zu werden und deutsche Medien und Politiker sich empören und das rechtliche Vorgehen von Herrn Erdogan gegen Herrn Böhmermann für eine Frechheit, gleichzeitig aber wie aktuell den AfD-Provokateur André Poggenburg mit seinen Aussagen zu „Kümmelhändlern“ für allerschlimmsten Rassismus halten, dann geht viel durcheinander. „Ziegenficker“ sei Satire und manche „Leitmedien“ stilisierten das gar als „Kunst“ und schwafelten was von „unabhängigem und freiem Journalismus“ (Herr Böhmermann ist kein Journalist), und „Kümmelhändler“ ist nun der Beweis für eine Nazi-Ideologie. Ist doch alles klar, oder?
Offenbar ist seit langer Zeit in dieser Gesellschaft gar nichts mehr klar. In Deutschland gelten die Gesetze für alle gleich, ob Meinungsfreiheit oder Persönlichkeitsrechte. Und in fast allen politischen und medialen Lagern vergeht kein Tag, an dem es nicht zu massiven Grenzverletzungen bei Äußerungen kommt.
Insbesondere die Medien spielen hier ein ganz übles Spiel: Sie lauern geradezu auf derartige grenzwertige Äußerungen, um dann laut Skandal rufen zu können – allerdings mit vorher festgelegten Rollen. Die AfD ist grundsätzlich bäh und böse und auch Herr Erdogan ist immer für einen Aufreger gut.
Wenn ich das nun so feststelle, gibt es da draußen genug Leute, die meinen: Seht Herr, der Prothmann hat sich selbst enttarnt. Er ist ein AfD- und Erdogan-Anhänger. Dazu sage ich nur: Die Meinungsfreiheit schützt Meinungen allgemein, auch die kreuzdümmsten.
Beim Blick auf den Fall Deniz Yücel gerät vielen vollständig aus dem Blick, in welcher Lage die Türkei ist: Die befindet sich nämlich im Krieg und hat mit – aus türkischer Sicht von Regierung und Justiz – unterschiedlichsten terroristischen Gruppen zu kämpfen. Ich stelle dazu fest: Gäbe es in Deutschland eine nur annähernd ähnliche Situation mit beinahe täglichen Anschlägen, bei denen bereits viele hundert Menschen gestorben sind (allein rund 330 in 2016, davon mutmaßlich rund ein Drittel durch die PKK), dann würden auch in Deutschland auf jeder großen Straßenkreuzung Panzer stehen und dann würde sehr viele Menschen in Haft genommen werden, die verdächtig sind, Terrorgruppen aktiv oder unterstützend zu helfen. Im Nachbarland Frankreich galt nach den Terroranschlägen von Paris rund zwei Jahre der Ausnahmezustand – mit massiven rechtsstaatlichen Einschränkungen.
Ob die Anklage auf Herrn Yücel zutrifft, kann ich nicht beurteilen, weil mir dazu zu wenig Informationen vorliegen. Nicht nur mir – anderen Medien auch. Ich bin nur der einzige, der das so offen zugibt und thematisiert.
Und obwohl ich Herrn Yücel ob seiner Arbeit eher kritisch sehe, für ordinär und inhaltlich vollständig überschätzt halte, gilt für ihn wie für alle die Unschuldsvermutung. Deshalb ist es richtig, dass er wieder auf freiem Fuß ist. Herr Yücel ist aber mitnichten ein Symbol der Pressefreiheit: Er ist bislang wenn, dann meist mit vulgären Ausfällen bekannt geworden und sein früherer Arbeitgeber, die taz, wurde dafür verurteilt.
Falsch ist wie immer die verstandeslos betriebene Pauschalisierung. Und sie ist zudem extrem gefährlich – für (echte) Journalisten. Wenn aktuell kritisiert wird, dass „Hunderte“ Journalisten in der Türke in Haft seien, dann wird nicht unterschieden zwischen professionellen Journalisten, die sich an die jeweilige Rechtsordnung halten und mit der gebotenen Sorgfalt arbeiten und Propagandisten, die ausschließlich ideologisch getrieben sind, Fakenews verbreiten und möglicherweise auch (Gewalt-)Straftaten begehen oder diese verharmlosen. Setzt man diese Leute mit „Journalismus“ gleich, werden ruckzuck alle Journalisten zu Terrorverdächtigen. Das ist, was gerade (nicht nur) in der Türkei zum Teil passiert.
Ich warne deshalb aus guten Gründen davor, diese Gleichsetzung vollständig undifferenziert vorzunehmen, denn diese macht Journalisten zu Kombattanten und legitim zu bekämpfenden Zielen. Ich kritisiere deshalb Reporter ohne Grenzen scharf für deren unsinnige Kampagnen und auch den Deutschen Journalistenverband, der tatsächlich meint, die Freilassung Yücels sei ein „Sieg für die Pressefreiheit“ – so ein Quatsch. Keine Presse hat die Freilassung herbeigeführt, sondern ein türkisches Gericht hat Herrn Yücel auf freien Fuß gesetzt. Zuvor gab es offenbar intensive letzte Verhandlungen zwischen Bundesaußenminister Sigmar Gabriel und der türkischen Regierung. (Auch das ein Thema, bei dem man fragen kann, ob wirklich „kein Deal“ gemacht worden ist.)
Substanzloses Rummeinen
Dass Herr Yücel wieder frei ist, heißt übrigens nicht, wie vielfach gemeint, dass seine Inhaftierung unrechtmäßig gewesen sein muss – ob das so ist oder nicht, ist bis zu einer Klärung offen. Und es ist auch kein Beleg, dass die türkische Justiz keine Beweise für strafbare Handlungen hätte – denn dann hätte es keine Anklage gegeben, die ein Gericht angenommen und terminiert hat. Ob die Anklage zu einer Verurteilung führt, ist ebenso offen. Solange Herr Yücel nicht verurteilt ist, ist er ein unbescholtener Mann. Und wenn er verurteilt werden sollte, ist die Türkei nicht automatisch ein Willkürstaat – außer, man meint das halt so ohne jede faktische Grundlage.
Offenbar war er in „Einzelhaft“ – doch was meint das genau? In Deutschland kommen alle Inhaftierten in „Einzelhaft“ (eine Person pro Zelle) – außer, die Knäste werden zu voll (was der Fall ist), dann legt man auch Gefangene zusammen – wenn die zustimmen. Von „Isolationshaft“, also einer Haft ohne Kontakte zu anderen, ist keine Rede. War Herr Yücel in Isolationshaft? Oder raunt man sich kenntnislos was zusammen?
Fest steht, dass Herr Yücel offenbar große Sympathien für die in Deutschland als Terrororganisation eingeordnete PKK hat. In Deutschland sind solche Sympathien kein Verbrechen. Unterstützungen von Terrororganisationen hingegen sind auch hier ein Straftat.
Die Verteidigung der Meinungsfreiheit und eines freien Journalismus ist von entscheidender Bedeutung für demokratische Gesellschaften – allerdings ist Freiheit kein absoluter Begriff, sondern immer an Gesetze und Verantwortung gebunden.
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Wenn die Freiheit dazu missbraucht wird, um möglichst ordinär und widerwärtig gegen andere zu agieren, bringt sie sich selbst in Gefahr – das ist ein Teil meines Blicks auf den Fall Deniz Yücel. Journalisten stehen nicht über den Gesetzen und haben kein Recht, willkürlich festzulegen, wer moralisch einwandfrei handelt oder sich äußert und wer nicht.
Journalisten müssen faktenorientiert arbeiten. Sie dürfen Meinungen und Einordnungen äußern, sie sollen das nach meiner Auffassung sogar sehr deutlich anbieten – aber sie sind weder Strafverfolgungsbehörde noch richterliche Instanz. Journalisten können und sollen fallbezogen auch zuspitzen – aber intelligent, argumentativ und nachvollziehbar. Jemanden den Tod zu wünschen und von „Menschenkarikatur“ zu schwadronieren, ist weder intelligent, noch argumentativ und nachvollziehbar einfach nur widerlich.
Was die Gesellschaft seit einiger Zeit massiv auseinander treibt, ist eine allgegenwärtige Doppelmoral, die man sich immer so zurecht legt, wie man das gerade braucht, um seine jeweilige Position zu rechtfertigen. Wenn die, die sich für die Anständigen halten, jeden Anstand fahren lassen, bleibt folgerichtig nur der Nichtanstand übrig.
Was immer mehr verloren geht, ist ein Grundkonsens über wesentliche Haltungen. Schlimmer noch: Es wird immer mehr gemeint und viel zu wenig gewusst. Wer sich ohne Fakten seine Meinungen bildet, hat auch eine Meinung, aber eben eine ohne jegliche Substanz.
Opferrolle gut fürs Geschäft?
Deniz Yücel gibt sich aktuell in der Rolle des Opfers. Möglicherweise ist er das. Er ist aber auch ein verbaler Gewalttäter, der jederzeit bereit ist, sich menschenverachtend zu äußern. Seine Maßstäbe legt er sich zurecht, wie er es gerade braucht. Das ist nicht vorbildlich, das ist beschämend.
Möglicherweise hat er seine Verhaftung sogar gezielt in Kauf genommen, aber nicht damit gerechnet, dass es so lange dauert, bis er wieder frei kommt – es wäre nicht das erste Mal, dass Journalisten solche Folgen in Kauf nehmen oder sogar inszenieren. Die Frage hat sich offenbar noch niemand gestellt und niemand ist ihr nachgegangen. Dabei gab es genug Hinweise, dass die Türkei hart gegen „missliebige“ Berichterstatter vorgeht – auch Deniz Yücel war davon vor der Untersuchungshaft betroffen.
Ich weise immer wieder darauf hin, dass nicht nur veröffentlichte Informationen von Bedeutung sind, sondern solche, die nie berichtet werden, bedeutender sein könnten.
Das Rheinneckarblog kann das nicht leisten, obwohl ich sehr versucht wäre, in eine solche Recherche zu gehen – in vollem Bewusstsein, dass ich damit den Mainstream der deutschen Medienlandschaft gegen mich hätte.
Recherchen sollten übrigens immer offen sein und Fragen nachgehen ohne vorher die Antwort zu kennen. Das ist zumindest meine journalistische Haltung. Doch das ist insgesamt kaum noch anzutreffen in der deutschen Medienlandschaft – hier wird überlegt, was kommt an, was nicht? Welches Thema taugt für Empörung, welches nicht? Was treibt die Aufmerksamkeit, was ist nur viel (wichtige) Arbeit, aber letztlich (ökonomisch) nicht erfolgreich?
Wenn Journalismus nach Klickzahlen und Reichweite über Empörungspotenzial organisiert wird, bleibt inhaltlich nicht viel übrig.
Disclaimer:
„Nach über einem Jahr in Haft wird der türkisch-deutsche Journalist Deniz Yücel in Istanbul wieder freigelassen. Zum Jahrestag seiner Verhaftung erscheint nun das Buch „Wir sind ja nicht zum Spaß hier“ – mit Texten von Yücel. Herausgegeben hat es seine frühere Kollegin Doris Akrap, Redakteurin bei der „taz“, berichtet der NDR. Die Geschäfte laufen also vermutlich gut für Herrn Yücel und Frau Akrap – bei solch prominenter Unterstützung durch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk.
Es gibt eine Verbindung zwischen mir und Frau Akrap. Nachzulesen hier: „Seid endlich dankbar“ schrieb Frau Akrap am 29. Dezember 2015 und veröffentlichte einen recherchelosen Text mit jeder Menge Fakenews über mich – meine Replik lesen Sie hier. Nach einer Korrespondenz mit der taz erschien der „Nachtrag, 05. Januar 2016“.
https://www.welt.de/politik/ausland/article153420689/Wer-steckt-wirklich-hinter-dem-Terror.html
https://www.welt.de/politik/ausland/article145529312/Ja-es-gab-interne-Hinrichtungen.html
http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/26273
https://www.tagesschau.de/ausland/frankreich-ausnahmezustand-111.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Terroranschl%C3%A4gen
https://de.wikipedia.org/wiki/Mehmet_Altan
https://de.wikipedia.org/wiki/Deniz_Y%C3%BCcel
http://www.achgut.com/artikel/das_schlachten_hat_begonnen
http://www.bildblog.de/45489/alte-kotze-neu-erbrochen/
http://www.sueddeutsche.de/kultur/schriftsteller-akif-pirinci-liebe-landsleute-1.1919409
