Mannheim/Berlin, 26. September 2018. (red/pro) Die CDU-Fraktion im Bundestag wählte am 25. September mit Ralph Brinkhaus (52,7 Prozent) einen neuen Fraktionsvorsitzenden. Die meisten Medien bewerten dies als Abwahl des "Merkelvertrauten" Volker Kauder (47,3 Prozent) und sehen die Machtbasis der Kanzlerin schwinden. Dr. Stephan Harbarth (Wahlkreis Rhein-Neckar) ist mit dem besten Ergebnis von 98,9 Prozent erneut zum stellvertretenden Vorsitzenden geworden. Gegenüber dem RNB beurteilt er die Lage … [Read more...]
Montagsgedanken: Der Machtkampf um Maaßen ist ein Symptom für die Panik der SPD
Der Pyrrhussieg der SPD
Rhein-Neckar, 24. September 2018. (red/pro) Aktualisiert. Der zweite Kompromiss um die Causa Maaßen soll einer sein, mit dem alle Beteiligten zufrieden sein können. Bundesinnenminister Horst Seehofer hat seinen geschätzten Mitarbeiter behalten können, SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat erreicht, dass Dr. Hans-Georg Maaßen das Amt als Präsident des Bundesverfassungsschutzes verliert. Kanzlerin Merkel blieb im Abwartemodus. Es gibt zwei Nutznießer dieser völlig unnötigen Konfrontation: Grüne und … [Read more...]
Kanzlerin Merkel und die tragfähige Lösung - kaum realisierbar
Schafft sie es?
Rhein-Neckar/Berlin, 22. September 2018. (red/pro) Für dieses Wochenende hat Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) eine "gemeinsame, tragfähige Lösung" der Causa Maaßen angekündigt. Das klingt nach einer Wiederholung von "Wir schaffen das", zeitlich genau fast drei Jahre her. Und ebenso liegen noch drei Jahre vor der aktuellen großen Koalition. Es gibt keine belastbaren Hinweise, dass die Bevölkerung weitere "tragfähige" Erklärungen hinnehmen wird. … [Read more...]
Die Causa Maaßen ist ein Stück aus dem Tollhaus
Die Rausschmissbeförderung
Rhein-Neckar/Berlin, 19. September 2018. (red/pro) Der Verfassungsschutzpräsident Dr. Hans.Georg Maaßen (CDU) verliert seinen Posten und wird zum Staatssekretär befördert. Was die Berliner Politik als "erfolgreiche Lösung" eines Konflikts sieht, kommt in der Bevölkerung als Mauschelei an und wird dort kein Verständnis finden. Die Fronten werden sich weiter verhärten und die AfD darf sich auf weitere Wähler freuen. … [Read more...]
Chemnitz und die Folgen
Kakofone Hysterie überschattet den eigentlichen Skandal
Rhein-Neckar/Chemnitz/Berlin, 08. September 2018. (red/pro) Seit nunmehr fast zwei Wochen scheint es in Deutschland nur noch das Thema "Chemnitz" zu geben. Gab es nun "Hetzjagden" oder gab es keine? Ist Sachsen ein einziger brauner Sumpf oder nicht? Wer lügt, wer sagt die Wahrheit? In diesem kakofon hysterischen Spektakel geht es aber vor allem um die Frage, wer die Deutungshoheit hat. Bis ganz nach oben ins Bundeskanzleramt. Aus Medien und Politik erfährt man kaum eine vernünftige, nüchterne … [Read more...]
