Rhein-Neckar/Südwesten, 23. November 2018. (red/pro) Im Vorfeld der Kommunal- und Europawahl läuft es für die SPD, euphemistisch ausgedrückt, gar nicht gut. Die aktuelle Mitgliederbefragung? Ein Desaster mit Folgen. Die Aufstellung der Europaliste? Quell des Zorns. Umfrageergebnisse? Im Keller bei 11 Prozent. Die SPD ist eine Partei, die alles richtig machen will. Vielleicht ist das der entscheidende Fehler. … [Weiterlesen...]
Montagsgedanken: Der Machtkampf um Maaßen ist ein Symptom für die Panik der SPD
Der Pyrrhussieg der SPD
Rhein-Neckar, 24. September 2018. (red/pro) Aktualisiert. Der zweite Kompromiss um die Causa Maaßen soll einer sein, mit dem alle Beteiligten zufrieden sein können. Bundesinnenminister Horst Seehofer hat seinen geschätzten Mitarbeiter behalten können, SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat erreicht, dass Dr. Hans-Georg Maaßen das Amt als Präsident des Bundesverfassungsschutzes verliert. Kanzlerin Merkel blieb im Abwartemodus. Es gibt zwei Nutznießer dieser völlig unnötigen Konfrontation: Grüne und … [Weiterlesen...]
Kanzlerin Merkel und die tragfähige Lösung - kaum realisierbar
Schafft sie es?
Rhein-Neckar/Berlin, 22. September 2018. (red/pro) Für dieses Wochenende hat Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) eine "gemeinsame, tragfähige Lösung" der Causa Maaßen angekündigt. Das klingt nach einer Wiederholung von "Wir schaffen das", zeitlich genau fast drei Jahre her. Und ebenso liegen noch drei Jahre vor der aktuellen großen Koalition. Es gibt keine belastbaren Hinweise, dass die Bevölkerung weitere "tragfähige" Erklärungen hinnehmen wird. … [Weiterlesen...]
Die Causa Maaßen ist ein Stück aus dem Tollhaus
Die Rausschmissbeförderung
Rhein-Neckar/Berlin, 19. September 2018. (red/pro) Der Verfassungsschutzpräsident Dr. Hans.Georg Maaßen (CDU) verliert seinen Posten und wird zum Staatssekretär befördert. Was die Berliner Politik als "erfolgreiche Lösung" eines Konflikts sieht, kommt in der Bevölkerung als Mauschelei an und wird dort kein Verständnis finden. Die Fronten werden sich weiter verhärten und die AfD darf sich auf weitere Wähler freuen. … [Weiterlesen...]
Montagsgedanken: Zur Debatte um das Kindergeld für EU-Bürger
Man muss nicht über jedes Stöckchen springen…
Rhein-Neckar/Berlin, 13. August 2018. (red) Wie mit einer Scheindebatte eine Politik der Schuldzuweisung gemacht wird gegenüber denjenigen, die sich nicht wehren können, thematisiert Mathias Michalski. Er fordert eine Debatte darüber, wieso viele wenig haben und wenige viel. Ein Plädoyer für eine Politik mit Handwerk, Arbeit, Ausgleich und Kompromiss und gegen eine Politik der platten Sätze. … [Weiterlesen...]
Montagsgedanken: Verantwortungslose Zeitverschwendung
#JamaikaAbbruch heißt große Koalition
Rhein-Neckar/Berlin, 20. November 2017. (red/pro) Keiner nimmt das Wort in den Mund, tatsächlich beschreibt ein Wort die Lage: Krise. Das parteipolitische System der Bundesrepublik Deutschland ist angeschlagen und aktuell nur sehr eingeschränkt handlungsfähig. Die FDP hat die Verhandlungen zu einer "Jamaika"-Koalition zu Fall gebracht. Das wiederum zeigt, dass Macht auch durch kleine Parteien ausgeübt werden kann und das politische System sehr wohl in Ordnung ist - oder nicht? … [Weiterlesen...]
Interview mit Jörg Meuthen, AfD-Bundesvorsitzender und Spitzenkandidat in Baden-Württemberg
“Wir werden ein regelrechtes Chaos erleben”
Mannheim/Rhein-Neckar, 19. Oktober 2015. (red/pro) Die Alternative für Deutschland (AfD) hat beste Chancen, im März 2016 in den Landtag von Baden-Württemberg gewählt zu werden. Wir haben den Spitzenkandidaten und Bundesvorsitzenden Prof. Dr. Jörg Meuthen Ende September zum Interview getroffen. Er gilt als "gemäßigt" - anders als die Bundesvorsitzende Frauke Petry, die als nationalkonservativ gilt. Die Positionen der AfD polarisieren - insbesondere zur Europapolitik und aktuell zur … [Weiterlesen...]
Bundesministerin Andrea Nahles zu Besuch bei Fuchs EUROPE
Langzeitarbeitslosigkeit senken
Mannheim, 12. Dezember 2014. (red/cb) Die Bundesministerin Andrea Nahles besuchte am vergangenen Montag, den 08. Dezember, mit Landesministerin Katrin Altpeter und Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz die Fuchs Europe Schmierstoffe GmbH. Hier überzeugten sie sich von der erfolgreichen Umsetzung des Landesprogramms "Gute und sichere Arbeit", das Langzeitarbeitslosen den Weg zurück ins Berufsleben ermöglicht. … [Weiterlesen...]
AfD-Spitzekandidat Eberhard Will weißt rechte Vorwürfe zurück - polarisiert aber mit "Überfremdungsangst" und Kriminalität
“Es gibt programmatische Schnittmengen mit der SPD, mit den Grünen, den Linken, mit der CDU und der CSU”
Mannheim/Rhein-Neckar, 24. Mai 2014. (red) Im Vergleich mit allen Parteien bekommt die Alternative für Deutschland (AfD) die größte Aufmerksamkeit - zumindest, was die Kritik angeht. Die AfD sei rechtspopulistisch, ausländer- und europafeindlich, heißt es. Die Vorwürfe sind nicht aus der Luft gegriffen - insbesondere Parteichef Bernhard Lucke provoziert gerne, aber auch der lokale Spitzenkandidat Eberhard Will gibt sich angriffslustig und zuspitzend. Er redet von "Schutz der Eingeborenen" - … [Weiterlesen...]
Gastbeitrag des stellvertretenden Vorsitzenden des SPD-Kreisvorstands
“Ich mach’ mir die Welt widdewidde wie sie mir gefällt”
Mannheim, 25. September 2013. (red/gb) Der stellvertretende Kreisverbandsvorsitzende der SPD, Mathias Kohler, kritisiert in einem Facebook-Post die Berichterstattung des Mannheimer Morgen in Bezug auf die Bundesgartenschau (BUGA) in Mannheim. Mit seiner Genehmigung übernehmen wir diesen Meinungsbeitrag als Gastbeitrag für rheinneckarblog.de. Denn diese Stellungnahme ist kein Einzelfall: Auch der Konversionsbeauftrage Dr. Konrad Hummel merkte diese Tatsache im Interview mit uns an. Die … [Weiterlesen...]
