Heidelberg, 27. März 2021. (red/pm) Sind die Wolfsgärten ein geeigneter Standort für das Ankunftszentrum des Landes Baden-Württemberg für Geflüchtete? Um diese und andere Fragen drehte sich das erste „Digitale Gespräch“, zu dem die Stadt Heidelberg am Mittwoch, 24. März 2021, eingeladen hatte. … [Weiterlesen...]
Bürgerentscheid:
Briefwahlunterlagen werden bis 21. März automatisch zugesandt
Heidelberg, 17. März 2021. (red/pm) Am 11. April entscheiden die stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger Heidelbergs über die Verlagerung des Landesankunftszentrums für Flüchtlinge. Die Frage beim Bürgerentscheid lautet: „Sind Sie gegen eine Verlagerung des Ankunftszentrums für Flüchtlinge an das Autobahnkreuz auf die landwirtschaftlich genutzte Fläche Wolfsgärten?“ Die Stadt Heidelberg bittet um Nutzung der Briefwahl. Wählen im Wahllokal ist nur mit Wahlschein und Ausweis möglich. … [Weiterlesen...]
Ankunftszentrum:
Gespräch zwischen Vertrauenspersonen und OB Würzner
Heidelberg, 29. Januar 2021. (red/pm) Zwei Vertrauenspersonen des am 11. April anstehenden Bürgerentscheids in Heidelberg und Oberbürgermeister Professor Dr. Eckart Würzner, Erster Bürgermeister Jürgen Odszuck, Umweltamtsleiterin Sabine Lachenicht sowie Rechtsamtsleiter Klaus Mevius haben sich am Montag, den 25. Januar 2021, in einem persönlichen Gespräch ausgetauscht. … [Weiterlesen...]
„Sind Sie dafür, dass auf den gegenwärtig als Grünflächen genutzten Bereichen des Großen Ochsenkopfes kein RNV-Betriebshof gebaut wird?“
Bürgerentscheid zur Verlagerung des Betriebshofes am 21. Juli
Heidelberg, 20. Mai 2019. (red/pm) Der Bürgerentscheid über die Verlagerung des rnv-Betriebshofes auf den Großen Ochsenkopf wird noch vor den Sommerferien am Sonntag, 21. Juli 2019, durchgeführt. Das hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 9. Mai 2019 bei 32 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und einer Enthaltung beschlossen. Die Bürgerinnen und Bürger werden über die Frage abstimmen: „Sind Sie dafür, dass auf den gegenwärtig als Grünflächen genutzten Bereichen des Großen Ochsenkopfes kein … [Weiterlesen...]
Das Ende der Amtszeit wird von einem politischen Skandal bestimmt, dessen Folgen noch nicht absehbar sind
Bernhard ruiniert sich den Abgang und auf Just liegt ein Schatten
Weinheim, 31. Juli 2018. (red) Die heimlich eingefädelten Verkaufsverhandlungen zur Burgruine Windeck, die wir vergangenen Freitag exklusiv berichtet hatten, ist das letzte Husarenstück des "Hoiner". Oberbürgermeister Heiner Bernhard hat am übernächsten Wochenende fertig und das ist gut so. Denn zum Ende seiner Amtszeit wird mehr als deutlich, das Hinterzimmerpolitik und Mauschelei sein Wirken bis zuletzt prägten. Das braucht niemand und vor allem nicht die Gemeinde Weinheim, die noch lange am … [Weiterlesen...]
OB-Wahl Weinheim 2018: Kandidat Manuel Just im Interview
Die Vollverschleierung gehört auch für mich nicht zu Deutschland
Weinheim/Hirschberg/Rhein-Neckar, 10. April 2018. (red/pro) Der noch amtierende Weinheimer Oberbürgermeister Heiner Bernhard (SPD) hat seine Mitarbeiter angewiesen, auf Öffnung von Gesichtsschleiern zu bestehen, wenn dies behördlich notwendig ist. Beim Neubürgerempfang wurde eine vollverschleierte Frau deutscher Staatsbürgerschaft abgewiesen. Beides erzeugte Schlagzeilen. Wir wollten vom Kandidaten Manuel Just (39, parteilos) wissen, der selbst Bürgermeister in Hirschberg ist, wie er mit dem … [Weiterlesen...]
Erfolgreicher Bürgerentscheid gegen ein mögliches Neubaugebiet
Gegner der Mittelgewann-Bebauung setzen sich durch
Edingen-Neckarhausen, 26. März 2017 (red/pro) Der Bürgerentscheid um die Entwicklung des Baugebiets "Edingen-Südost-Mittelgewann II“ ist entschieden. 16,45 Prozent der Stimmberechtigten stimmten für die Entwicklung, 33,82 Prozent dagegen. Damit ist das Projekt für drei Jahre vom Tisch. Solange ist der Gemeinderat an das Ergebnis des Bürgerentscheids gebunden. … [Weiterlesen...]
Am 22. September endet der Bürgerentscheidsbeschluss in Sachen "Breitwiesen/Hammelsbrunnen"
Debatte um Gewerbegebiete nach der Sommerpause
Weinheim, 05. Juli 2016. (red/pro) Vor drei Jahren im September hatte eine Mehrheit von Weinheimer Bürgern gegen die Entwicklung des Gebiets Breitwiesen gestimmt. Dieser Beschluss ist drei Jahre bindend und läuft Ende September aus. Auf Anfrage bestätigt die Stadtverwaltung, dass das Thema nach der Sommerpause wieder auf den Tisch kommt. Aktuell sei man in internen Abstimmungen. … [Weiterlesen...]
Eindeutiges Ergebnis des Bürgerentscheids
Hirschhorns Bürgermeister Rainer Sens ist abgewählt
Hirschhorn/Rhein-Neckar, 05. Juni 2016. (red) Die Mehrheit der wahlberechtigten Bürger der Kleinstadt Hirschhorn hat heute den parteilosen Bürgermeister Rainer Sens per Bürgerentscheid abgewählt. Der Bürgerentscheid war vor allem auf Betreiben der CDU und der Wählergemeinschaft "Profil Hirschhorn" vorangetrieben worden. … [Weiterlesen...]
Reform der Gemeindeordnung bringt Bürgerinnen und Bürgern neue Rechte
Mehr Demokratie – mehr Akzeptanz?
Rhein-Neckar/Stuttgart, 05. Januar 2016. (red/me) Die Hürden für Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg wurden im Dezember auch auf kommunaler Ebene deutlich gesenkt. Das wird sehr wahrscheinlich für ein Mehr an Partizipation sorgen. Doch die Gretchenfrage bleibt vor erst offen: Werden mehr Bürgerentscheide auch mehr Akzeptanz für die jeweiligen Entscheidung herbeiführen? In Mannheim streiten sich Buga-Gegner und Befürworter beispielsweise noch immer. … [Weiterlesen...]
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