Heidelberg, 20. Mai 2019. (red/pm) Der Bürgerentscheid über die Verlagerung des rnv-Betriebshofes auf den Großen Ochsenkopf wird noch vor den Sommerferien am Sonntag, 21. Juli 2019, durchgeführt. Das hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 9. Mai 2019 bei 32 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und einer Enthaltung beschlossen. Die Bürgerinnen und Bürger werden über die Frage abstimmen: „Sind Sie dafür, dass auf den gegenwärtig als Grünflächen genutzten Bereichen des Großen Ochsenkopfes kein … [Weiterlesen...]
Das Ende der Amtszeit wird von einem politischen Skandal bestimmt, dessen Folgen noch nicht absehbar sind
Bernhard ruiniert sich den Abgang und auf Just liegt ein Schatten
Weinheim, 31. Juli 2018. (red) Die heimlich eingefädelten Verkaufsverhandlungen zur Burgruine Windeck, die wir vergangenen Freitag exklusiv berichtet hatten, ist das letzte Husarenstück des "Hoiner". Oberbürgermeister Heiner Bernhard hat am übernächsten Wochenende fertig und das ist gut so. Denn zum Ende seiner Amtszeit wird mehr als deutlich, das Hinterzimmerpolitik und Mauschelei sein Wirken bis zuletzt prägten. Das braucht niemand und vor allem nicht die Gemeinde Weinheim, die noch lange am … [Weiterlesen...]
OB-Wahl Weinheim 2018: Kandidat Manuel Just im Interview
Die Vollverschleierung gehört auch für mich nicht zu Deutschland
Weinheim/Hirschberg/Rhein-Neckar, 10. April 2018. (red/pro) Der noch amtierende Weinheimer Oberbürgermeister Heiner Bernhard (SPD) hat seine Mitarbeiter angewiesen, auf Öffnung von Gesichtsschleiern zu bestehen, wenn dies behördlich notwendig ist. Beim Neubürgerempfang wurde eine vollverschleierte Frau deutscher Staatsbürgerschaft abgewiesen. Beides erzeugte Schlagzeilen. Wir wollten vom Kandidaten Manuel Just (39, parteilos) wissen, der selbst Bürgermeister in Hirschberg ist, wie er mit dem … [Weiterlesen...]
Erfolgreicher Bürgerentscheid gegen ein mögliches Neubaugebiet
Gegner der Mittelgewann-Bebauung setzen sich durch
Edingen-Neckarhausen, 26. März 2017 (red/pro) Der Bürgerentscheid um die Entwicklung des Baugebiets "Edingen-Südost-Mittelgewann II“ ist entschieden. 16,45 Prozent der Stimmberechtigten stimmten für die Entwicklung, 33,82 Prozent dagegen. Damit ist das Projekt für drei Jahre vom Tisch. Solange ist der Gemeinderat an das Ergebnis des Bürgerentscheids gebunden. … [Weiterlesen...]
Am 22. September endet der Bürgerentscheidsbeschluss in Sachen "Breitwiesen/Hammelsbrunnen"
Debatte um Gewerbegebiete nach der Sommerpause
Weinheim, 05. Juli 2016. (red/pro) Vor drei Jahren im September hatte eine Mehrheit von Weinheimer Bürgern gegen die Entwicklung des Gebiets Breitwiesen gestimmt. Dieser Beschluss ist drei Jahre bindend und läuft Ende September aus. Auf Anfrage bestätigt die Stadtverwaltung, dass das Thema nach der Sommerpause wieder auf den Tisch kommt. Aktuell sei man in internen Abstimmungen. … [Weiterlesen...]
Eindeutiges Ergebnis des Bürgerentscheids
Hirschhorns Bürgermeister Rainer Sens ist abgewählt
Hirschhorn/Rhein-Neckar, 05. Juni 2016. (red) Die Mehrheit der wahlberechtigten Bürger der Kleinstadt Hirschhorn hat heute den parteilosen Bürgermeister Rainer Sens per Bürgerentscheid abgewählt. Der Bürgerentscheid war vor allem auf Betreiben der CDU und der Wählergemeinschaft "Profil Hirschhorn" vorangetrieben worden. … [Weiterlesen...]
Reform der Gemeindeordnung bringt Bürgerinnen und Bürgern neue Rechte
Mehr Demokratie – mehr Akzeptanz?
Rhein-Neckar/Stuttgart, 05. Januar 2016. (red/me) Die Hürden für Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg wurden im Dezember auch auf kommunaler Ebene deutlich gesenkt. Das wird sehr wahrscheinlich für ein Mehr an Partizipation sorgen. Doch die Gretchenfrage bleibt vor erst offen: Werden mehr Bürgerentscheide auch mehr Akzeptanz für die jeweiligen Entscheidung herbeiführen? In Mannheim streiten sich Buga-Gegner und Befürworter beispielsweise noch immer. … [Weiterlesen...]
Verwaltungsgericht Karlsruhe hat Klage abgewiesen
Keine Wiederholung des Bürgerentscheids zur Bundesgartenschau
Karlsruhe/Mannheim, 18. Dezember 2015. (red/pm) Wie das Verwaltungsgericht Karlsruhe mitteilt, wurde die Klage zur Wiederholung des Bürgerentscheids zur Bundesgartenschau abgewiesen. … [Weiterlesen...]
Bürgentscheid mit klarer Mehrheit in Ilvesheim
65,91 der Abstimmenden wollen Kombi-Bad
Ilvesheim, 13. Dezember 2015. (red) Bürger/innen der Gemeinde Ilvesheim haben entschieden: Die Gemeinde soll ein neues Kombibad bauen. Damit einher gehen vermutlich Kosten von mehr als zehn Millionen Euro. … [Weiterlesen...]
Mehr als peinlich
Verrat am Bürgerentscheid
Mannheim, 25. November 2015. (red/me) Unser Kommentator Mathias Meder ist von Beruf Handelslehrer an einer Weinheimer Schule. Er gehörte als Mitglied von Bündnis90/Die Grünen selbst dem Gemeinderat in der Wahlperiode bis 2014 an und kennt das Thema BUGA in- und auswendig. Lesen Sie, was ein "Insider" über die Entscheidung am Dienstag denkt. … [Weiterlesen...]
