Hirschhorn/Rhein-Neckar, 05. Juni 2016. (red) Die Mehrheit der wahlberechtigten Bürger der Kleinstadt Hirschhorn hat heute den parteilosen Bürgermeister Rainer Sens per Bürgerentscheid abgewählt. Der Bürgerentscheid war vor allem auf Betreiben der CDU und der Wählergemeinschaft „Profil Hirschhorn“ vorangetrieben worden.
Anfang des Jahres entschied der Magistrat mit 13:4 Stimmen und damit der notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit, dass es einen Bürgerentscheid zur Abwahl des amtierenden Bürgermeisters geben sollte:
Soll Bürgermeister Rainer Sens abgewählt werden?
Rainer Sens. Foto: Stadt Hirschhorn
Diese Frage beantworteten heute 837 Wahlberechtigte mit Ja und 393 Wahlberechtigte mit Nein. Insgesamt wurden 1.243 Stimmen abgegeben, 13 Stimmen waren ungültig. Wahlberechtigt waren 2.723 Bürgerinnen und Bürger. Damit wurde auch das notwendige Quorum von 30 Prozent oder 817 wahlberechtigten Stimmen erreicht.
Am Montagabend wird der Wahlausschuss tagen und das Ergebnis feststellen. Damit endet die Amtszeit von Rainer Sens am 7. Juni 2016. Bis zur Neuwahl in den kommenden Monaten wird sein Stellvertreter die Amtsgeschäfte übernehmen.
In Hessen wird der Bürgermeister für die Dauer von sechs Jahren gewählt. Herr Sens war im März 2011 mit 64 Prozent der Stimmen gewählt worden. Seine reguläre Amtszeit wäre im Juni 2017 abgelaufen.
Hintergrund des Bürgerentscheids war ein zerrüttetes Verhältnis des Großteil der Stadtverordnetenversammlung (Gemeinderat) der Kleinstadt. Dem Bürgermeister wurden Fehler und schlechte Kommunikation vorgeworfen. Die Stadtverordnetenversammlung besteht aus 6 Vertretern der CDU, 6 von „Profil Hirschhorn“ und 5 der SPD – diese hatte sich mehrheitlich hinter den Bürgermeister gestellt oder zumindest gegen die „Keule Abwahl“ gestellt. Einen größeren Skandal gab es nicht – nach unseren Recherchen geht es vor allem um „Befindlichkeiten“ und parteiliche Kämpfe.
In Hessen ist die Abwahl eines Bürgermeisters per Bürgerentscheid anders als in Baden-Württemberg laut Kommunalordnung möglich. Ob die Kleinstadt mit dieser Abwahl gut bedient ist, darf bezweifelt werden. In den kommenden Monaten ist wohl kaum eine gestaltende Politik möglich. Zudem hat die Stadt klamme Finanzen und muss nun neben den Kosten für den Bürgerentscheid vermutlich früher Pensionszahlungen für den Bürgermeister leisten.
Spannend wird sein, wer sich für die nächste Wahl aufstellt. Eine unserer Quellen sagte: „So oft ist ja in Hessen noch kein Bürgermeister abgewählt worden – bei uns zum ersten Mal. Ich bin gespannt, wer sich für diesen „Schleudersitz“ noch interessiert.“
