Mannheim, 10. April 2014. (red/ld) Aktualisiert.. Die Klage gegen den Bürgerentscheid zur BUGA 2023 kommt nicht voran. Seit Oktober 2013 ist sie am Verwaltungsgericht Karlsruhe anhängig. Doch für den Fortgang des Verfahrens und eine Entscheidung fehlt die ausführliche Klagebegründung. Ist die Klage haltlos? Oder spielen BUGA-Gegner und deren Rechtsanwalt auf Zeit? … [Weiterlesen...]
Verkehrsplanerische Voruntersuchung bereits bei Bürgerinformationsveranstaltung vorgestellt
Stadt Mannheim widerspricht Kritik vom BUND
Mannheim/Rhein-Neckar, 01. November 2013. (red/pm) Entgegen der Behauptung des BUND wurde die verkehrsplanerische Voruntersuchung bereits im Juni bei einer Bürgerinformationsveranstaltung vorgestellt. … [Weiterlesen...]
Bürgerbeteiligung zur Bundesgartenschau
Planungsgruppen gestartet
Mannheim/Rhein-Neckar, 17. Oktober 2013. (red/pm) Die Planungsgruppen für die Bürgerbeteiligung zur Bundesgartenschau haben nun ihre Arbeit aufgenommen. … [Weiterlesen...]
Wie geht es weiter mit dem Hammelsbrunnen?
Drei Fragezeichen begleiten die Schockstarre des OB
Weinheim, 16. Oktober 2013. (red) Die Tagesordnung der heutigen Gemeinderatssitzung ist dünn. Weil es keine Themen gibt? Oder weil der Saft gerade raus ist? Der Kampf um Breitwiesen hat viel Kraft gekostet. Dabei gibt es genug Themen, die teils liegengeblieben sind. Und natürlich ist das Thema Hammelsbrunnen noch lange nicht vom Tisch. … [Weiterlesen...]
Schulentwicklung noch nicht vom Tisch - komplizierte Lage
Gemeinschaftsschule im Alleingang?
Hirschberg/Heddesheim, 11. Oktober 2013. (red/ld) Theoretisch könnte Heddesheim im Alleingang eine Gemeinschaftsschule entwickeln. Nach dem "Nein" beim Hirschberger Bürgerentscheid muss der Schulzweckverband Wege finden, wie es mit der Karl-Drais-Werkrealschule weitergeht. Denn die Schülerzahlen sind rückläufig. Das Verhältnis zwischen den Gemeinden ist angespannt. Ohne Veränderung und die Kooperation der Gemeinden ist die weiterführende Schule in Gefahr. … [Weiterlesen...]
Gastbeitrag des stellvertretenden Vorsitzenden des SPD-Kreisvorstands
“Ich mach’ mir die Welt widdewidde wie sie mir gefällt”
Mannheim, 25. September 2013. (red/gb) Der stellvertretende Kreisverbandsvorsitzende der SPD, Mathias Kohler, kritisiert in einem Facebook-Post die Berichterstattung des Mannheimer Morgen in Bezug auf die Bundesgartenschau (BUGA) in Mannheim. Mit seiner Genehmigung übernehmen wir diesen Meinungsbeitrag als Gastbeitrag für rheinneckarblog.de. Denn diese Stellungnahme ist kein Einzelfall: Auch der Konversionsbeauftrage Dr. Konrad Hummel merkte diese Tatsache im Interview mit uns an. Die … [Weiterlesen...]
Wie geht es nach dem Bürgerentscheid "BUGA" weiter?
“Es liegt noch weitere Überzeugungsarbeit vor uns”
Mannheim/Rhein-Neckar, 24. September 2013. (red) Viel knapper hätte der Bürgerentscheid nicht ausgehen können, 29,7 Prozent der Wahlberechtigten haben für die Durchführung einer Bundesgartenschau 2013 gestimmt, 28,8 Prozent dagegen, 0,1 Prozent der Stimmen waren ungültig und 40,5 Prozent hatten keine Meinung oder haben zumindest nicht abgestimmt. Der Entschluss ist bindend - die Frage ist allerdings, wer sich wie dran hält. … [Weiterlesen...]
Bundestagswahl und Bürgerentscheid zur BUGA 2023
Jüttner siegt, FDP verliert
Mannheim, 23.September 2013. (red/ld) Prof. Dr. Egon Jüttner (CDU) hat das Bundestags-Direktmandat für den Wahlkreis Mannheim gewonnen. Dr. Birgit Reinemund (FDP) scheidet aus dem Bundestag aus. Stefan Rebmann (SPD), Dr. Gerhard Schick (Grüne) und Michael Schlecht (Linke) behalten ihre Zweitstimmenmandate. Die Mannheimer stimmten mit knapper Mehrheit für die BUGA 2023. Es war spannend gestern abend im Stadthaus. Viel Vergnügen mit unseren Bildern. … [Weiterlesen...]
Warum ich grün und rot wähle
Rhein-Neckar, 22. September 2013. (pro) Das Ergebnis der Bundestagswahl soll knapp ausgehen. Keine Sorge. Mich hat niemand für meine Meinung bezahlt und mich hat auch kein Tengelmann gesponsort. Meine Meinung ist Ergebnis meiner Arbeit, meiner Erfahrungen, meiner Einstellung und vieler Einflüsse mehr. So geht es uns allen. Ich finde es wichtig, sich eine Meinung zu bilden. Den ohne Meinungen gibt es keine Demokratie. … [Weiterlesen...]
BUGA: "Informationen spielen bei der Wahlentscheidung keine große Rolle", sagt Professor van Deth
“Bürgerentscheide so früh wie möglich!”
Mannheim, 20. September 2013. (red/ld) Informationen zum Thema sind für eine Wahl nicht so wichtig. Viel wichtiger sind Informationen über den Wahlausgang: Ist das Ergebnis spannend, ist die Beteiligung hoch, steht es von vorneherein fest, bleiben die Wähler zuhause. Den Termin für den Bürgerentscheid findet der Politikwissenschaftler Prof. Jan van Deth "sehr vernünftig". Seine Forschung zeigt aber auch: Vor allem ältere, gebildete und wohlhabende Menschen beteiligen sich am … [Weiterlesen...]