Rhein-Neckar/Stuttgart, 11. November 2020. (red/pro) Die Oberbürgermeisterwahl in Stuttgart wird viel, aber viel zu wenig beachtet. Denn es bahnt sich ein politisches Drama an, das systemrelevant verstörend ist. Es gab 14 Kandidaten und einen „eindeutigen Gewinner“: Dr. Frank Nopper (CDU) erreichte 31,8 Prozent, dominierte damit herausragend vor den anderen Kandidaten. Aber er hätte 50 Prozent plus eine Stimme erreichen müssen, um die Wahl tatsächlich zu gewinnen. Nun deutet sich an, dass bei der Neuwahl ein diffuses linkes Bündnis einen der viel schwächeren Kandidaten zum Stadtoberhaupt küren wird.
Kommentar: Hardy Prothmann
Politik ist ein sehr komplexes und mitunter auch kompliziertes „Geschäft“, dass aber alle Bürgerinnen und Bürger angehen sollte. (Anm. d. Red.: Nein, wir gendern nicht mit Sternchen.)
Bei der aktuellen Oberbürgermeisterwahl hat Dr. Frank Nopper (CDU) 31,8 Prozent der Stimmen erhalten – er führt mit weitem Abstand auf Veronika Kienzle, Kandidatin der Grünen, die nur knapp die Hälfte, also 17,2 Prozent erreichen konnte.
Wer sind die beiden „Top-Kandidaten„, was ihre politische Erfahrung angeht? Herr Dr. Nopper ist aktuell Oberbürgermeister von Backnang (Rems-Murr-Kreis). Frau Kienzle ist seit 2004 „Vorsitzende des Bezirksbeirats Stuttgart-Mitte“ und hat mal „Euroythmie“ studiert, eine „heilende Bewegungskunst“ in Anklang an Rudolf Steiner. Der Top-Kandidat der CDU ist also ein promovierter Jurist, die Top-Kandidatin der Grünen eine „Anthroposophin“.
Schaut man sich die Medienberichterstattung an, fällt man teils vom Glauben ab. Wenn gewisse Medien ohne jegliche Einordnung „berichten“, auf der „linken“ Seite der Wähler wolle man einen Herrn Nopper „verhindern“, dann muss man sich tatsächlich fragen, bei wem alles Schule, Studium, VHS-Kurse vollständig versagt haben und welche Kader-Schmiede solchen Leuten den Kopf verdreht hat?
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Analytisch betrachtet, ist die Stuttgarter OB-Wahl ein „Hammer“. Fritz Kuhn, eine sehr laute, sehr präsente politische Persönlichkeit der Grünen wurde OB von Stuttgart und ist aktuell massiv abgestraft worden. Das absolut miese Ergebnis der Kandidatin Kienzle spielt eher keine Rolle. Herr Kuhn hat eine „grüne Spur“ hinterlassen, die eben nur 17,2 Prozent der Stuttgarter Wähler erreicht hat.
Er tritt nicht mehr an, sondern genießt seinen sehr üppig dotierten Ruhestand und kann es sich leisten, immer und überall „bio“ einzukaufen. Er hat es versäumt, eine geeignete Nachfolgerin oder einen Nachfolger aufzubauen. Fritz Kuhn ist wie ein Joschka Fischer – wenn die Schäfchen im Trockenen sind, ist alles Gemaule Sache von gestern und Zufriedenheit stellt sich ein. Schön für Herrn Kuhn, schlecht für Stuttgart.
Noch schlechter wird einem allerdings, wenn man die aktuelle mediale Berichterstattung anschaut und das Framing, dass massiv betrieben wird. Von Tageszeitungen, vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Warum kritisiert niemand außer dem RNB die Aussage, man müsse Dr. Nopper „verhindern“? Ist der etwa ein Nazi, ein Extremist, eine nicht-wählbare Person?
Der Mann hat, entgegen aller „Erwartungen“ (das ist ein anderes Framing-Thema), die Wahl nicht gewonnen. Dafür hätte er 50 Prozent und eine Stimme gebraucht. Aber er hat mit so deutlichem Abstand und wenn man sich die Ergebnisse in den Wahlkreisen anschaut, so überzeugend die Führung eingenommen, dass klar wird, dass er der Kandidat ist, denn über ein Drittel der Bürgerinnen und Bürger in Stuttgart als neuen OB haben wollen.
Natürlich, das ist Demokratie, können sich andere Parteien und Wählerbündnisse bei der Neuwahl zurückziehen und ihren „Favoriten“ unterstützen. Das geht in Ordnung, aber man darf trotzdem die Frage stellen, welche Ordnung dahinter steht.
Wenn Medien berichten, dass die FDP und die Freien Wähler Herr Dr. Nepper unterstützen, ist das keine Information, sondern der Versuch, die „linke Seite“ zu puschen, damit diese die völlig abgeschlagene Kandidatin der Grünen, Frau Kienzle, „unterstützt“.
Rein zählerisch wird das Erfolg haben können, denn in Summe haben die Kandidaten der „linken Seite“ mehr Stimmen.
Doch eine Oberbürgermeisterwahl ist keine Parteienwahl, schon gar keine dualistische zwischen „links“ und „rechts“, wobei es heutzutage im Framing vieler Medien so übermittelt wird, dass „links“ irgendwie gut ist und „rechts“ mit Sicherheit radikal.
Das RNB hat wie immer überhaupt kein Interesse, parteipolitisch zu agieren, sondern bieten Ihnen eine kritische Betrachtung an.
Dass Die Linke sich hinter die grüne Kandidatin Kienzle stellen wird, ist zu erwarten. Dass FDP, die Freien Wähler und auch die AfD eher den CDU-Kandidaten unterstützen, ist auch zu erwarten.
Spannend ist die SPD. Wenn diese sich in ein „Links-Bündnis“ gegen den „zu verhindernden“ CDU-Kandidaten Nopper einreiht, verspielt sie alles. Damit wäre die SPD nur noch ein linkes Anhängsel von Grünen und Die Linke und keine „stolze“ Partei, die in die Neuwahl geht und akzeptiert, dass ihr Kandidat nicht den Sieg errungen hat, aber es zumindest versucht hatte und möglicherweise ein akzeptables Ergebnis erreicht haben könnte.
Unterm Strich bleibt – achten Sie genau auf die manipulatorische Berichterstattung vieler Medien, denn die verdreht Ihnen den Kopf.
Beim RNB bekommen Sie knallharte, unabhängige und unparteiische Analysen.
Conclusio: In Stuttgart wird möglicherweise eine Person Oberbürgermeisterin, die nicht durch Qualifikation überzeugt, sondern nur über Framing von Medien und einen „linken Zeitgeist“.
Das geht in Ordnung – so funktioniert Demokratie. Die „Mehrheit“ darf immer auch die denkbar schlechteste Variante wählen.
Denken Sie mal drüber nach, was das in der Konsequenz bedeuten könnte.
