Rhein-Neckar/Südhessen, 26. Oktober 2018. (red/pro) Nach dem Bayernwahl vor zwei Wochen folgt am Sonntag die Hessenwahl. Beide galten als "exklusiv", in Bayern traf das nicht zu, in Hessen wird es nicht zutreffen. Beides sind Landtagswahlen und keine Bundestagswahlen. Es hängt vom Nervengerüst in Berlin ab, ob Landespolitik die Bundespolitik dominieren kann. Da es in Berlin wackelt, könnte das der Fall sein. Eine Analyse. … [Weiterlesen...]
Die neue Groko startet mit einem Fail - der heißt Horst Seehofer
AfDisierung der Groko
Rhein-Neckar/Berlin, 16. März 2018. (red/pro) Die Groko aus CDU/CSU/SPD startet mit einem Eklat. Innenminister Horst Seehofer (CSU), der auch "Heimatminister" ist, hat einen Pflog der Spaltung eingeschlagen: "Der Islam gehört nicht zu Deutschland." Wenn die erste öffentliche Äußerung eines Bundesminister belegt, dass dieser das Grundgesetz entweder nicht kennt oder missachtet, stehen uns schwere Zeiten bevor. … [Weiterlesen...]
Selbsttest - wie viel Geld braucht es für die Ernährung?
Ab Montag ernähren wir uns “Hartz IV”
Rhein-Neckar, 14. März 2018. (red/pro) "Damit hat jeder das, was er zum Leben braucht", sagte der neue Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor einigen Tagen, als er noch kein Bundesgesundheitsminister war und kommentierte damit den Anteil für Ernährung für Menschen, die von Sozialhilfe leben. Seither wird debattiert - die einen unterstützen ihn, viele aber sind empört. Vor allem Medienleute. Wir machen den Selbsttest - nicht vier Wochen, aber 15 Tage und dokumentieren, was auf den Tisch … [Weiterlesen...]
Montagsgedanken: Die Groko ist ein Placebo
Groko: Die Angst vor der unmittelbaren Konsequenz wird Konsequenzen haben
Rhein-Neckar/Berlin, 05. März 2018. (red/pro) Die SPD-Mitglieder haben mehrheitlich einer neuen großen Koalition (Groko) zugestimmt. Diese kommt jetzt und man kann dass nicht nur, man muss das für eine Katastrophe halten. Denn Stabilität geht anders - denn stabil ist, wer einen Plan hat, an dem er festhält, um zu gestalten. An der Macht zu sein, ist ein Plan, aber keine Gestaltung. … [Weiterlesen...]
Sommerloch im Februar
Kostenloser Nahverkehr – Zeit für Neuwahlen
Rhein-Neckar/Berlin/Deutschland, 15. Februar 2018. (red/pro) Das Politmagazin "Politico" hat am 13. Februar 2018 aus einem Brief zitiert, den die Minister Barbara Hendricks (SPD), Christian Schmidt (CSU) und Peter Altmaier (CDU) den den EU-Umweltkommissar Karmenu Vella gesendet haben sollen. Danach plane die geschäftsführende Bundesregierung Modellprojekte, "um den öffentlichen Nahverkehr gratis anzubieten". Seitdem drehen alle durch. … [Weiterlesen...]
Trend der bundesweiten Eintrittswelle auch in Mannheim spürbar - ehemaliger Bundesverfassungsrichter übt Kritik
SPD Mannheim freut sich über 100 neue Mitglieder – wie lange?
Mannheim, 03. Februar 2018. (red/pro) Der SPD-Kreisverband Mannheim verzeichnet seit Jahresbeginn 100 neue Mitglieder und wächst auf 1.880 Parteimitglieder - der höchste Stand seit zehn Jahren. Ein Mitgliederentscheid soll festlegen, ob die SPD erneut in eine große Koalition mit den Unionsparteien geht - die Jusos hatten aufgerufen, in die Partei einzutreten, um dagegen zu stimmen. Der frühere Bundesverfassungsrichter Hans-Jürgen Papier kritisiert den Mitgliederentscheid "als faktisches … [Weiterlesen...]
Kreisverband holt Stimmungsbild ein
SPD-Basis mehrheitlich für Opposition
Mannheim, 19. Januar 2018. (red/pro) Der SPD-Kreisverband Mannheim, nach Rhein-Neckar und Stuttgart der drittgrößte im Südwesten, wollte wissen, wie die Basis zu einer möglichen neuen großen Koalition steht. In einer ersten Abstimmungsrunde vor der Debatte votierten 63 Prozent dagegen, nach der Debatte noch rund 55 Prozent. Die Zahl ist alarmierend für den bevorstehenden Bundesparteitag in Bonn, wo beraten werden soll, ob man auf Basis des "Sondiergungspapiers" in Koalitionsverhandlungen … [Weiterlesen...]
