Weinheim, 21. September 2017. (red/pm) Am 24. September findet die Bundestagswahl statt. Doch was passiert eigentlich, wenn die Wahllokale um 18:00 Uhr schließen?
Information der Stadt Heidelberg:
„Bundestagswahl 2017: Punkt 18:00 Uhr werden am Wahlsonntag, 24. September, die Wahllokale durch die jeweiligen Wahlvorstände geschlossen und es wird bekanntgegeben, dass die Wahlzeit abgelaufen ist. Sollten sich zu diesem Zeitpunkt Wählerinnen/Wähler im Raum befinden, dürfen diese ihre Stimme noch abgeben. Danach beginnt der Wahlvorstand – das ist das Team aus städtischen Bediensteten und privaten Wahlhelferinnen und -helfern, die die Urnenwahl vor Ort durchführen – mit der Sitzung zur Auszählung der Stimmen. Dieser Vorgang ist für jedermann öffentlich zugänglich.
Das Team öffnet die Urne, entleert sie und entfaltet die Stimmzettel. Danach werden die Stimmzettel gezählt und zwar getrennt nach:
- Erst- und Zweitstimme für dieselbe Partei
- Erst- und Zweitstimme für verschiedene Parteien, beziehungsweise falls nur eine Stimme abgegeben wurde
- Stimmzettel, die ohne Kennzeichnung abgegeben wurden
- Stimmzettel, über die Beschluss gefasst werden muss.
Nach der Stapelbildung beginnt der Wahlvorstand mit der Sortierung innerhalb der Stapel. Danach wird der erste Stapel nach den Zweitstimmen der Parteien sortiert und das Ergebnis der Erst- und Zweitstimmen ermittelt. Auch der zweite Stapel wird zuerst nach den Zweitstimmen der Parteien sortiert und das Ergebnis ermittelt. Anschließend werden diese Stimmzettel nach der Erststimme sortiert und dann ebenfalls das Ergebnis der Wahlvorschläge nach der Erststimme ermittelt. Beim Stapel drei, das sind die eindeutig ungültigen Stimmzettel, wird lediglich die Anzahl ermittelt. Schließlich wird beim Stapel vier einzeln bezüglich der Erst- und Zweitstimme Beschluss gefasst und je nach Ergebnis, wenn nicht ungültig, den verschiedenen Parteien zugeschlagen. Alle ermittelten Ergebnisse werden in der Niederschrift festgehalten. Durch Kontrollsummen ist garantiert, dass keine Stimme verloren geht.
Schnellmeldung am Wahlabend
Nach der Feststellung des Wahlergebnisses in den einzelnen Wahlbezirken wird dieses in eine sogenannte Schnellmeldung übertragen. Der Wahlvorsteher gibt dies telefonisch an die Wahldienststelle beim Bürgeramt Mitte weiter. Hier sitzen 20 städtische Bedienstete, die die Meldungen sofort in einem speziellen Wahlprogramm am Computer erfassen.
Da bei der Bundestagswahl zum Wahlkreis Heidelberg noch elf Umlandgemeinden gehören, werden am Wahlabend neben den 129 Anrufen aus den Wahlbezirken des Stadtgebietes Heidelberg noch 204 Anrufe aus den Wahlbezirken der wahlkreisangehörigen Gemeinden eingehen.
Öffentliche Ergebnispräsentation am 24. September im Rathaus
Auf das Erfassungsprogramm hat auch das Amt für Statistik und Stadtentwicklung der Stadt Heidelberg direkten Zugriff, so dass ab dem ersten Anruf und der Erfassung dieses Teilergebnisses im Internet unter www.heidelberg.de/wahlen und bei der Wahlpräsentation im Neuen Sitzungssaal des Heidelberger Rathauses live über die laufende Stimmauszählung informiert werden kann.
Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, die Wahlentwicklung über Datenmonitore und eine Großleinwand im Rathaus live zu verfolgen. Eine moderierte Präsentation wie in den vergangenen Jahren wird es nicht geben. Das Amt für Stadtentwicklung und Statistik der Stadt Heidelberg informiert am Sonntag, 24. September 2017, ab 18:00 Uhr im Rathaus (Neuer Sitzungssaal), Marktplatz 10, 69117 Heidelberg, über den aktuellen Stand der Stimmauszählung der Bundestagswahl im Wahlkreis 274.
Mit den ersten Ergebnissen aus den Wahllokalen ist gegen 18:45 Uhr zu rechnen. Bei dieser Präsentation werden also „echte“ Ergebnisse dargestellt, während es sich bei den Zahlen, die unmittelbar nach Schließung der Wahllokale aus den Medien zu erfahren sind, um Hochrechnungen handelt. Diese Hochrechnungen basieren auf Befragungen von Wählerinnen und Wählern, die bereit waren, für verschiedene Institute nach Abgabe ihrer Stimme nochmals einen Stimmzettel auszufüllen.
Das vorläufige Endergebnis des Wahlkreises 274 bei der Bundestagswahl wird voraussichtlich am Sonntagabend, 24. September 2017, gegen 21 Uhr vorliegen. Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner wird es im Neuen Sitzungssaal des Rathauses verkünden. Über den aktuellen Stand der Stimmauszählung der Bundestagswahl kann man sich am 24. September nicht nur im Rathaus, sondern auch im Internet unter www.heidelberg.de/wahlen informieren.
Auszählung der Briefwahl
Aber eine immer größer werdende Wählergruppe wurde bis jetzt noch nicht berücksichtigt: die Briefwählerinnen und -wähler. Deren Stimmzettel werden zur Wahrung des Wahlgeheimnisses erst nach Schließung der Wahllokale genauso ausgezählt und gewertet wie die der Urnenwähler.
Am Wahltag um 15:00 Uhr treffen sich die Briefwahlvorstände und beginnen mit der Aufbereitung der Wahlbriefe, die der Stadt im Laufe der letzten Wochen aus dem gesamten Wahlkreis und von überall auf der Welt zugegangen sind. Die Teams, welche die Briefwahl auszählen, treffen sich in der Gregor-Mendel-Realschule in Heidelberg-Kirchheim, Harbigweg 24. Allein in Heidelberg gibt es 34 Teams, die die Briefwahl auszählen.
Bis 18:00 Uhr werden die roten Wahlbriefe geöffnet und kontrolliert, ob der eingelegte Wahlschein korrekt ausgefüllt und unterschrieben ist. Die verschlossenen Wahlumschläge mit den Stimmzetteln werden in eine verschlossene und versiegelte Urne gelegt. Diese wird erst um 18 Uhr wieder geöffnet. Hier müssen nun zusätzlich die Kuverts geöffnet und die Stimmzettel entnommen werden.
Ist dies geschehen, entspricht der Ablauf der weiteren Auszählung genau dem in den Urnenwahllokalen. Die Auszählung der Briefwahlunterlagen findet selbstverständlich öffentlich statt und ist für jedermann zugänglich. Auch diese Ergebnisse werden bei der Wahldienststelle der Stadt Heidelberg, Bürgeramt Mitte gemeldet. Somit kommen insgesamt nochmals 70 Anrufe aus den Briefwahlvorständen hinzu.
Vorläufiges und endgültiges Ergebnis
Alle Erfassungen aufgrund der mitgeteilten Schnellmeldungen bilden das sogenannte vorläufige Endergebnis des Wahlkreises 274 Heidelberg. Dieses wird – wenn alle insgesamt 333 Wahlbezirke, die zum Wahlkreis gehören, erfasst sind – auf elektronischem Wege an das Statistische Landesamt weitergeleitet, wo es mit allen anderen Teilergebnissen aus dem Land das Ergebnis für Baden-Württemberg bildet. Die baden-württembergischen Ergebnisse werden an das Statistikamt des Bundes weitergeleitet, so dass ein Gesamtergebnis in den Medien präsentiert werden kann.
Das endgültige Wahlergebnis wird durch den Kreiswahlausschuss in seiner Sitzung vom 29. September 2017 geprüft und beschlossen. Sowohl der Landeswahlleitung als auch dem Bundeswahlleiter wird dieses dann mitgeteilt, wo jeweils ebenfalls nochmals förmliche Wahlausschusssitzungen stattfinden, ehe das endgültige Wahlergebnis der Bundestagswahl 2017 feststeht.“
