Heidelberg, 02. Januar 2016. (red/pm) Am 20. Dezember hat der Gemeinderat mit großer Mehrheit den Doppelhaushalt 2017/18 verabschiedet. Investitionsschwerpunkte liegen bei der Schulsanierung, dem Mobilitätsnetz sowie der Erneuerung von Straßen.
Information der Stadt Heidelberg:
„Der Heidelberger Gemeinderat hat in seiner Sitzung am Dienstag, 20. Dezember 2016, mit großer Mehrheit den Doppelhaushalt für die Jahre 2017 und 2018 verabschiedet.
Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner dankte dem Gemeinderat für die breite Zustimmung: „Wir investieren weiterhin auf sehr hohem Niveau in unsere Kitas und Schulen mit ihren hervorragenden Betreuungs- und Bildungsangeboten. Und wir investieren in eine wachsende Stadt mit neuen Nahverkehrsangeboten und Straßen sowie bezahlbaren Wohnungen. Dadurch schaffen wir bleibende Werte für die Zukunft. Ich freue mich sehr, dass der Gemeinderat diesen Kurs mitträgt.“
Haushalt im Überblick
Der Haushalt setzt sich zusammen aus dem Haushaltsplanentwurf der Stadtverwaltung sowie den Änderungen, die der Gemeinderat beschlossen hat. Die Mehrheit der Fraktionen hatte sich dabei auf einen Paketantrag verständigt, der im Gemeinderat mit großer Mehrheit beschlossen wurde.
Der neue Doppelhaushalt sieht für den Ergebnishaushalt – die laufenden Leistungen der Verwaltung – für 2017 Aufwendungen in Höhe von 599 Millionen Euro und für 2018 in Höhe von 619 Millionen Euro vor. Die Einnahmen sind mit 593 Millionen Euro im Jahr 2017 und 611 Millionen Euro im Jahr 2018 angesetzt.
Die geplanten Investitionen betragen über beide Jahre 157,1 Millionen Euro. Hinzu kommen im Finanzhaushalt noch Tilgungsleistungen von 12,6 Millionen Euro. Die voraussichtliche Nettoneuverschuldung ist mit 62,9 Millionen Euro um 6,7 Millionen Euro niedriger angesetzt als im Haushaltsplan 2015/16. Damit beläuft sich der Schuldenstand Ende 2018 voraussichtlich auf 234,7 Millionen Euro.
Schwerpunkte in den Jahren 2017/18
Die Stadt Heidelberg wird auch in den Jahren 2017 und 2018 schwerpunktmäßig in die Bereiche Kinder, Familien, Bildung, Wohnen und Mobilität investieren. Für Kinder und Jugendliche wendet die Stadt nahezu jeden fünften Euro im Haushalt auf.
Das Betreuungsangebot wird weiter ausgebaut: Die Betreuungsquote für Kinder unter drei Jahren liegt aktuell bei 53 Prozent, für Drei- bis Sechsjährige sogar bei über 100 Prozent.
In Zusammenarbeit mit freien Trägern richtet die Stadt mehr als 220 neue Plätze in Krippen und Kindergärten ein. Die Kinderbetreuung zählt zum besten Angebot bundesweit.
Rund 23 Millionen Euro für Sanierung von Schulen
Einen Schwerpunkt bei den Investitionen bilden die Schulen: In die Sanierung der Schulgebäude in Heidelberg hat die Stadt seit 2007 bereits 190 Millionen Euro investiert. Im Doppelhaushalt 2017/18 sind rund 23 Millionen Euro vorgesehen, unter anderem für das Bunsen-Gymnasium, Hölderlin-Gymnasium, die Julius-Springer-Schule, Willy-Hellpach-Schule, Marie-Baum-Schule, Carl-Bosch-Schule, Kurpfalzschule, Eichendorffschule und Geschwister-Scholl-Schule.
Weitere Schwerpunkte bilden die Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs mit dem Mobilitätsnetz sowie die Erneuerung von Straßen.
Der neue Doppelhaushalt tritt nach Genehmigung durch das Regierungspräsidium Karlsruhe voraussichtlich im März 2017 in Kraft.“
