Antifa-Extremisten gefährden vorsätzlich Menschenleben

Stuttgart, 01. Mai 2016. (red) Die Polizei griff gestern zum Auftakt des AfD-Bundsparteitags in der Messe Stuttgart gegenüber rund 900 gewaltbereiten Linksradikalen konsequent durch – rund 500 Personen wurden über den Tag hinweg festgesetzt. Aus gutem Grund – neben Verstößen gegen die Versammlungsauflagen und gewalttätigen Angriffen kam es zu mehreren gefährlichen Eingriffen in den Straßenverkehr. Die Chaoten steckten Reifen in Brand und warfen diese auf Fahrbahnen. Dabei wurden massive Verletzungen der Verkehrsteilnehmer bis hin zum Tod von Menschen in Kauf genommen.

Die zunehmende Radikalisierung von so genannten „Antifa-Aktivisten“ wird politisch insbesondere durch Die Linke, die Grüne Jugend, die Jusos als auch durch die Gewerkschaft ver.di und attac unterstützt. Verschiedene Orts- und Landesverbände dieser und anderer Gruppierungen unterstützen das „Aktionsbündnis gegen den AfD-Bundesparteitag“. Die Antifa rief zu „Den Brandstiftern einheizen“ auf.

Bewusst den Tod von Menschen in Kauf genommen

Von den rund 1.800 Teilnehmern der Gegenkundgebungen waren laut Polizei rund 900 Personen gewaltbereit – die Polizei setzte rund 500 davon fest, nachdem es zu teils lebensbedrohlichen „Aktionen“ gekommen war. Die Chaoten entzündeten Reifen auf der B27 – wie die Fotos belegen erzeugten die Straftäter damit vorsätzlich lebensgefährliche Situationen, die bewusst Schaden an Leib und Leben bis hin zum Tod von Verkehrsteilnehmern billigend in Kauf nahmen.

Andere Demonstrationsteilnehmer geben diesen gewaltbereiten Chaoten immer wieder Gelegenheit als „Rückzugsraum“, um sich vor einem Polizeizugriff zu schützen. Damit verlieren diese Teilnehmer das Prädikat „friedlich“ – sie selbst wenden zwar keine Gewalt an, schützen aber Straftäter.

Von Seiten der oben genannten Gruppen sowie anderer „demokratischer“ Unterstützer gab es bis zur Veröffentlichung dieses Artikels keinerlei Distanzierung und auch keinerlei Hinweise, was man unternommen hat, um sich von den Straftätern aktiv zu distanzieren oder die Strafverfolgungsbehörden bei der Ermittlung von Straftätern zu unterstützen. Aus unserer Sicht nehmen damit auch diese Gruppen den möglichen Tod von Menschen billigend in Kauf.

Zunehmende Radikalisierung

Diese Aktionen haben nichts mit demokratischer Meinungsäußerung zu tun – sie sind nur Zeichen einer zunehmenden Radikalisierung von Anarchisten, die staats- und demokratiefeindlich agieren. Ein Polizeisprecher sagt uns auf Nachfrage:

Brennende Barrikaden kennen wir, aber brennende Reifen auf Straßen in den fließenden Verkehr – diese Dimension ist neu.

Diese nachfolgenden Fotos wurden von Antifa-Aktivisten auf der linksradikalen Plattform „indymedia“ veröffentlicht. Dadurch wird deutlich, dass die Anschläge koordiniert geplant und fotografisch dokumentiert werden. Nach unseren Informationen befinden sich in den Reihen der „Antifa“ auch einige Personen, die sich als Journalisten ausgeben, auch entsprechende Ausweise haben, tatsächlich aber Teil des linksextremen Propagandaapparats sind. Sie können auf die Fotos zur Vergrößerung klicken.

Linksextreme Propaganda und Gewalt gegen Polizeibeamte

Bereits beim NPD-Parteitag 2015 in Weinheim wurde deutlich, dass diese „Antifa-Journalisten“ keinerlei Interesse an einer wahrhaftigen Berichterstattung haben – insbesondere ein Video, das der Putin-nahe Sender „Russia Today“ veröffentlicht hatte, sollte angebliche Polizeigewalt dokumentieren. Tatsächlich waren die Szenen so geschnitten, dass vorherige Provokationen und Angriffe von Linksextremen auf die Polizei nicht gezeigt worden waren, sondern nur die Aktionen der Polizei gegen den gewaltbereiten Mob.

Wir hatten damals als erstes Medium exklusiv über die falsche Propaganda der Linksextremen berichtet, während deutschlandweit andere Medien die Polizei kritisierten. Erst die Vorführung von Polizeivideos vor Veranstaltern anderer Kundgebungen in Weinheim sowie Journalisten zeigte auf, dass andere Medien ungeprüft der Propaganda der Linksextremen auf den Leim gegangen waren. Eine Korrektur der falschen Berichterstattung fand überwiegend nicht statt.

Klare journalistische Haltung

Der Standpunkt unserer Redaktion ist unumstößlich. Friedliche Demonstrationen sind ein demokratisches Grundrecht und wir begrüßen ausdrücklich jedes friedliche Engagement gegen radikale Gruppierungen und Parteien. Das Gewaltmonopol liegt beim Staat. Wer Gewalt anwendet und die Verletzung von Menschen, insbesondere Polizisten, in Kauf nimmt oder sogar beabsichtigt, übt kein demokratisches Recht aus, sondern ist schlicht und einfach kriminell.

Der Polizeieinsatz in Weinheim hatte rund 1,4 Millionen Euro gekostet. 17 Beamte waren verletzt worden. Der aktuelle Einsatz in Stuttgart dürfte ähnliche Kosten verursacht haben. Rund 1.400 Polizeibeamte waren im Einsatz.